Anfrage: Abrisse in München und Schaffung von Ersatzwohnraum – Wie entwickeln sich die Zahlen?

Stefan Jagel

Wohnraum darf in München nur mit einer Genehmigung zweckentfremdet werden. Eine Zweckentfremdung von Wohnraum liegt beispielsweise vor, wenn Wohnraum abgebrochen wird. Nach der Zweckentfremdungsverordnung muss bei Abrissen mindestens genauso viel Wohnfläche gebaut, wie abgerissen werden. Oft wird dabei bezahlbarer Wohnraum vernichtet und Luxuseigentumswohnungen entstehen.

Wohnraum darf in München nur mit einer Genehmigung zweckentfremdet werden. Eine Zweckentfremdung von Wohnraum liegt beispielsweise vor, wenn Wohnraum abgebrochen wird. Nach der Zweckentfremdungsverordnung muss bei Abrissen mindestens genauso viel Wohnfläche gebaut, wie abgerissen werden. Oft wird dabei bezahlbarer Wohnraum vernichtet und Luxuseigentumswohnungen entstehen.

Vor diesem Hintergrund bitten wir daher den Oberbürgermeister, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wie viele Anträge zur Erteilung einer Abrissgenehmigung nach der Zweckentfremdungssatzung und bezogen auf wie viele Wohneinheiten wurden seit 2008 jährlich gestellt? (Bitte einzeln nach Jahren und Stadtbezirken aufschlüsseln.)
    1. Wie viele davon wurden a) positiv, b) negativ oder c) noch nicht beschieden? (Bitte einzeln nach Jahren und Stadtbezirken aufschlüsseln.)
    2. Wie viele Wohnungen wurden wieder Wohnzwecken rückgeführt?
    3. Wie viele Ersatzwohnungen wurden nachgewiesen und geschaffen? Wie viele davon in Mietwohnungsraum und wie viele davon in Eigentumswohnungen? (Bitte einzeln nach Jahren und Stadtbezirken aufschlüsseln.)
  2. In wie vielen Fällen und für wie viele Wohneinheiten wurden Anträge auf Erteilung eines Negativattests gestellt? (Bitte einzeln nach Jahren und Stadtbezirken aufschlüsseln.)
    1. Wie viele davon wurden a) positiv, b) negativ oder c) noch nicht beschieden? (Bitte einzeln nach Jahren und Stadtbezirken aufschlüsseln.)
  3. Wie viele Widerspruchsverfahren und bezogen auf wie viele Wohneinheiten laufen aktuell aufgrund von abgelehnten Abrissanträgen? (Bitte nach Stadtbezirken auflisten.)
  4. Zu wie vielen Widerspruchsverfahren sind Klagen anhängig?
  5. Wie hoch sind im Durchschnitt die Mietpreise bei den geschaffenen Ersatzwohnungen?

Initiative:
Stadtrat Stefan Jagel

Gezeichnet:
Stadträtin Marie Burneleit
Stadträtin Brigitte Wolf
Stadtrat Thomas Lechner

Link zum RIS: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7797384