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Kein Sparkurs für die Kunst! Tariferhöhung der Kammerspiele zahlen

München, berühmt für die großen Theaterhäuser und die breite Kunstszene, oder doch München, „die eigentlich dumme Stadt“ (Thomas Mann)? In der LHM ist die Kunstszene durch mangelnde Atelierräume, exorbitante Mieten, unsichere Finanzierungen und geringe Ressourcen seit Jahren betroffen. Nun packen die Kürzungen aber eines der größten deutschen Theaterhäuser, die Münchner Kammerspiele. Marie Burneleit, Stadträtin Die PARTEI fordert die Auszahlungen der versprochenen Ausgleichungen der Tariferhöhung für die Kammerspiele!

Dazu Marie Burneleit, stellv. Fraktionsvorsitzende: „Applaus ist nicht alles. Vertraglich festgelegte Löhne, inklusive Tariferhöhungen, müssen für alle Kulturschaffenden der Landeshauptstadt Münchens gesichert sein. Tariferhöhungen, die die Eigenbetriebe nur durch massive Einsparungen auszahlen können, da die Stadt ihre Zuschüsse einfach nicht entsprechend anpasst, sind ein beschämendes Beispiel dafür, wie Kulturpolitik, die nachhaltig und sozial orientiert sein möchte, NICHT aussehen darf.“

Wir zitieren die Beschlussvorlage: „In der Vergangenheit wurde der Eigenbetrieb stets insofern gleich dem Hoheitsbereich behandelt, als Tarifsteigerungen selbstverständlich übernommen und ausgeglichen wurden. Diese Vorgehensweise entspricht dem Beschluss des Stadtrats vom 20./26.07.2006. In Ziffer 4 heißt es: „Bei einer eventuellen zentralen Finanzierung künftiger Tarifsteigerungen wird der Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele mit den Dienststellen des Hoheitsbereichs gleichbehandelt.“

Aufgrund der hohen Personalquote von 78 % (vgl. Ziffer 3.1.2.) stellen Tarifabschlüsse für den Eigenbetrieb ein großes Kostenrisiko dar. Vom Prinzip des Ausgleichs mehrjährig Abstand zu nehmen, setzt die Wirtschaftsführung des Eigenbetriebs großen Risiken aus, da Höhe und Dauer von Tarifabschlüssen kaum vorherzusehen sind. Der Bruch des Prinzips führt zu einer dauerhaften Absenkung des Zuschussniveaus. Der Eigenbetrieb muss Tariferhöhungen, die nicht ausgeglichen werden, über die Streichung von Personal kompensieren.

Die geplante Einsparung der Tarifsteigerung könnte ein fatales, erstes Zeichen setzen in der gebeutelten Kulturlandschaft Deutschlands. Die Kommunen müssen selbstverständlich weiterhin auch für die Personalkosten der Eigenbetriebe vollumfänglich aufkommen. Entlassungen dürfen nicht Begleiterscheinungen der Münchner Konsolidierungspolitik sein.

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Pressekontakt:

Marc Ortmann

marc.ortmann@muenchen.de