Weiterführung des Förderprogramms Rollstuhltaxis

Das Förderprogramm Rollstuhltaxis unterstützt seit April 2020 Taxiunternehmen mit jeweils bis zu 10.000€, die Fahrzeuge barrierefrei umbauen oder bereits barrierefreie Fahrzeuge anschaffen. Dieses Förderprogramm läuft Ende 2023 aus. Mit der Weiterführung ist es möglich, ein eindeutig verbessertes Angebot von barrierefreien Fahrzeugen im Taxibetrieb in München bereitzustellen. Damit wird die individuelle Teilhabe für Menschen, die Bedarf an einem Rollstuhl haben, an den Angeboten in der Stadt verbessert.

Antrag zum Haushalt 2024 des Sozialreferats für den Sozialausschuss am 14.12.2023:

Das Förderprogramm Rollstuhltaxis für bis zu 10.000€ pro Taxi wird dauerhaft in den Haushalt aufgenommen.

Begründung

Das Förderprogramm Rollstuhltaxis unterstützt seit April 2020 Taxiunternehmen mit jeweils bis zu 10.000€, die Fahrzeuge barrierefrei umbauen oder bereits barrierefreie Fahrzeuge anschaffen. Dieses Förderprogramm läuft Ende 2023 aus. Mit der Weiterführung ist es möglich, ein eindeutig verbessertes Angebot von barrierefreien Fahrzeugen im Taxibetrieb in München bereitzustellen. Damit wird die individuelle Teilhabe für Menschen, die Bedarf an einem Rollstuhl haben, an den Angeboten in der Stadt verbessert.

Das Förderprogramm ist auch Teil der Maßnahmen der UN-BRK. Da München bei der Umsetzung dieser weit im Verzug ist, ist die Weiterführung besonders erforderlich. Hierzu werden die finanziellen Mittel zwingend benötigt.

Link zum RIS: https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/8115970