Wohin verschwanden Münchens Kurzarbeiter?

Stadträtin Henn fragt, ob der Rückgang der Kurzarbeiter- und Arbeitslosenzahlen mit dem sprunghaften Anstieg von "Transferleistungen" zu erklären ist.

München, den 20.01.10

Anfrage: Wie steht es wirklich um den Münchner Arbeitsmarkt?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in einem Artikel der Abendzeitung vom 09.01. wurde unter der Überschrift „Soviel kostet uns die Krise“ die Entwicklung von Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit im Arbeitsamtsbezirk München sowie die der entsprechenden Kosten dargestellt. Hierbei ergab sich zwar ein Rückgang der Kurzarbeit seit vergangenem Juli sowie ein Rückgang der Arbeitslosigkeit; allerdings stieg ein etwas unklarer Posten unter dem Titel „Transferleistungen“ von 6,2 Millionen Euro im Jahr 2008 auf 28,8 Millionen Euro im Jahr 2009.

Diese Transferleistungen wurden im Artikel wie folgt erläutert: “Unternehmen, die die wirtschaftliche Situation nicht mehr durch Kurzarbeitergeld überbrücken können und Entlassungen erwägen, können sogenannte Transferleistungen in Anspruch nehmen.“ Der Anstieg dieser derart erläuterten Transferleistungen bei gleichzeitigem Rückgang der Kurzarbeit weckt den Verdacht, die Kurzarbeit könne allein deshalb zurückgegangen sein, weil sich die Betroffenen mittlerweile in Transfergesellschaften befinden. Allerdings war der Münchner Presse bisher nichts derartiges zu entnehmen. Auch die Berichte der Arbeitsagentur schweigen sich, von der aufs Jahr bezogenen Summe einmal abgesehen, darüber aus. Für eine realistische Wahrnehmung der tatsächlichen Entwicklung auf dem Münchner Arbeitsmarkt wäre eine Klärung erforderlich.

Hierzu habe ich folgende Fragen:

1. Handelt es sich bei den im Artikel erwähnten Transferleistungen um Zahlungen an Transfergesellschaften?
2. Falls ja, wie viele Beschäftigte befinden sich in München in solchen Gesellschaften?
3. Wie hat sich ihre Zahl und die Höhe der entsprechenden Leistungen in den vergangenen Monaten entwickelt?
4. Wie viele der Betroffenen waren zuvor in Kurzarbeit?
5. Bis wann werden die Beschäftigten in den Transfergesellschaften verbleiben?
6. Wie viele dort Beschäftigte kehren nach Beendigung der Transfermaßnahmen in den ersten Arbeitsmarkt zurück? Wieviele werden voraussichtlich in Rente gehen?

Dagmar Henn
Stadträtin DIE LINKE.

Stichwort: 100120_RAW_DH_Anfrage_Transfergesellschaften