Olympiabewerbung: Stadtratsreise nach Mailand und Turin sachlich und finanziell nicht vertretbar
Planungsausschuss am 29.4.2009 lehnt Änderungsantrag von Brigitte Wolf zur Stadtratsreise ab.
Planungsausschuss am 29.4.2009 lehnt Änderungsantrag von Brigitte Wolf zur Stadtratsreise ab.
Der Stadtrat möge beschließen:
Der Antrag des Referenten wird wie folgt ersetzt:
1. Auf die Informationsreise in die Städte Mailand und Turin wird verzichtet.
2. Zu den Themen, die unabhängig von der Bewerbung um die Winterolympiade 2018 für den Stadtrat interessant sind (z.B. Langfristige Siedlungsentwicklung und Zusammenarbeit mit der Region) werden einzelne Fachveranstaltungen in München organisiert.
3. Die eingesparten Mittel in Höhe von 60.000,- Euro werden als Beitrag des Planungsausschusses auf die vom Stadtrat Anfang April erlassene Haushaltssperre angerechnet.
Begründung:
Der Schwerpunkt der geplanten Reise liegt auf Themen für die Bewerbung um die Olympischen Winterspiele 2018. Da für diese Bewerbung kein erfolgversprechendes Konzept verfolgt wird, handelt es sich hierbei um einen „verlorenen Aufwand“. Für München wichtige Themen lassen sich besser im Rahmen von Fachtagen oder Expertenhearings aufbereiten.
Gerade in Zeiten der Haushaltssperre sollte der Stadtrat als Vorbild dienen, und auf zusätzliche Ausgaben, die nicht zwingend notwendig sind, verzichten.
Brigitte Wolf
Stadträtin der LINKEN.