Antrag: Jährlicher Bericht zu den Ein-Euro-Jobbern (MAW-Stellen)

Stadtrat Orhan Akman stellt einen Antrag, dass zukünftig die Ein-Euro-Jobs der LH München und freien Trägern in einem jährlichen Bericht aufgelistet werden. Auch Alter, Geschlecht und Vermittlungsergebnis sollen angeführt werden. So kann überprüft werden, ob die Ein-Euro-Jobs ihre Zielsetzung erfüllen oder nicht.

Der Stadtrat möge beschließen:

1. Es wird ein jährlicher Bericht zu den Ein-Euro-Jobbern in München erstellt. Dieser liefert die aktuellen Zahlen der Ein-Euro-Jobs. In dem ersten Bericht werden die Zahlen der Ein-Euro-Jobs (MAW-Stellen) seit 2005 aufgelistet. Die Ein-Euro-Jobs bei der LH München und den freien Trägern werden gesondert aufgelistet. Die Auflistung erfolgt nach dem Alter und Geschlecht der Ein-Euro-Jobber. Bei der Auflistung des Vermittlungsergebnisses wird zwischen der Vermittlung in reguläre und unreguläre Beschäftigungen unterschieden. Auch wie viele der vermittelten Personen weiterhin Zuschüsse durch die ARGE (sogenannte „Aufstocker“) erhalten, wird angeführt.
   
   
2. Dem Stadtrat wird der jährliche Bericht mit den oben genannten Angaben automatisch vorgelegt.
   

Begründung:
Aus einer aktuellen Studie des Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) geht hervor, dass nur ein Drittel der Befragten ALG II Bezieher den Übergang in die Erwerbstätigkeit schaffen. Demzufolge führen auch die Ein-Euro-Jobs meist nicht in ein Beschäftigungsverhältnis, obwohl diese extra als Instrument zur Wiedereingliederung geschaffen wurden.
Nur 20% der Ein-Euro-Jobber gelingt nach Abschluss der Maßnahme, der Übergang in ein Beschäftigungsverhältnis. Es ist jedoch nicht ersichtlich, ob es sich dabei um eine reguläre, sozialversicherungspflichtige Voll- bzw. Teilzeitbeschäftigung handelt oder um einen Mini- oder Midijob.
Die Existenz von Ein-Euro-Jobs wird damit begründet, dass den Langzeitarbeitslosen der Wiedereinstieg in ein reguläres Arbeitsverhältnis ermöglicht werden soll. Allerdings verfehlen sie die gewünschte Wirkung, wenn am Ende des Ein-Euro-Jobs meist keine Übernahme in ein reguläres Arbeitsverhältnis erfolgt.
Auch in München finden sich derzeit 1.961 besetzte Ein-Euro-Jobs. Um die Effizienz dieser Stellen vernünftig evaluieren zu können bedarf es einer differenzierten Auflistung.

Orhan Akman
Stadtrat der LINKEN.

Der Antrag im Original als PDF.