2011 soll es das nächste öffentliche Gelöbnis in München geben!!!

Eine äußert wortkarge Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage von Stadtrat Akman, bestätigt, dass es 2011 erneut ein öffentliches Gelöbnis in München geben soll. Auch ein städtischer Empfang für die Teilnehmer des Gelöbnis soll nach Auskunft des OB Ude statt finden. Diesen erklärte der OB bereits in seiner Antwort zur "Chefsache"

Sehr geehrter Herr Stadtrat Akman,

 zu Ihrer Anfrage vom 15.2.2010 teile ich Ihnen Folgendes mit:

 zu 1. Ist für dieses oder nächstes Jahr ein öffentliches Gelöbnis auf dem Münchner Marienplatz oder an anderen öffentlichen Plätzen in München geplant?

 Ja, im Jahre 2011.

 zu 2. Falls ja, wird es einen städtischen Empfang für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer geben?

 Ja

 zu 3. Wird dem Stadtrat in diesem Fall rechtzeitig eine Beschlussvorlage vorgelegt oder betrachtet der Oberbürgermeister den städtischen Empfang als eine „Angelegenheit der laufenden Geschäfte“?

 Die Zusage von Empfängen ist grundsätzlich ein Geschäft der laufenden Verwaltung.

zu 4 Nimmt der Oberbürgermeister die Nutzung öffentlicher Plätze durch die Bundeswehr als genauso legitim, wie deren Inanspruchnahme durch zivilgesellschaftliche Gruppen, also der Öffentlichkeit?

Ja

Mit freundlichen Grüßen

Die Antwort im Original als PDF.