Antrag (in Bearb.): Antrag Kostenlose, waschbare Masken für Sozialleistungs- und München-Passbeziehende
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI fordert: Allen Sozialleistungs- (SGB II, SGB XII, etc.) und München-Passbeziehenden in der Stadt München sollen im Rahmen der Corona-Krise sieben kostenlos waschbare Textilmasken (Mund- und Nasenschutz) zur Verfügung gestellt werden.
Allen Sozialleistungs- (SGB II, SGB XII, etc.) und München-Passbeziehenden in der Stadt München werden im Rahmen der Corona-Krise sieben kostenlos waschbare Textilmasken (Mund- und Nasenschutz) zur Verfügung gestellt.
Die Aktion wird solange fortgeführt wie die Pflicht zum Tragen von Masken im ÖPNV, in Geschäften, öffentlichen Gebäuden usw. besteht. Als Ausgabeorte sollen das Sozialreferat, die Sozialbürgerhäuser und das Referat für Gesundheit und Umwelt dienen. Zusätzlich können weitere Ausgabeorte bestimmt werden. Die Masken werden kontaktlos übergeben.
Begründung:
In vielen öffentlichen Bereichen und generell in Geschäften besteht die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasenschutzes. Diese gründet auf der Tatsache, dass die Maske (Mund-Nasenschutz) dazu beiträgt, dass das Ansteckungsrisiko mit dem Corona-Virus erheblich reduziert wird. Sozialleistungsbeziehende sind durch z.B. die gestiegenen Mehrausgaben in der Pandemie bereits jetzt zusätzlich finanziell belastet.
Es geht also darum, durch die kostenlose Bereitstellung von textilem Mund-Nasenschutz den notwendigen Schutz vor Covid-19 sicherzustellen. Textile waschbare Masken sind derzeit ab 5 € aufwärts erhältlich. Diese zusätzliche Leistung der Landeshauptstadt München wird ein kleiner Beitrag zur Entlastung von Sozialleistungsbeziehenden und München-Pass Bezieher*innen sein.
Initiative: Stefan Jagel
Marie Burneleit
Brigitte Wolf
Thomas Lechner
Mitglieder des Stadtrats