Das „T“ in PARTEI steht für Tierschutz. Aktuell gewährt die Landeshauptstadt allen Bürgerinnen, die einen Hund aus dem Tierheim München aufnehmen, eine Hundesteuerbefreiung für ein Jahr. Diese finanzielle Entlastung muss für alle Tiere gelten, die aus Tierschutzeinrichtungen aufgenommen werden. Wir schlagen daher vor, die Hundesteuerbefreiung… Weiterlesen
Das „T“ in PARTEI steht für Tierschutz. Die Zahl der Haustiere im Tierheim und im Tierschutz nimmt seit 2020 immer weiter zu.1 Jedes aufgenommene Tier verursacht für die Stadt und den Staat Kosten und eine Unterbringung mit vielen anderen Tieren kann zu starken Belastungen für die Tiere führen. Weiterlesen
Um die Umsetzung der Zielvorgabe „Klimaneutrales München 2035“ stärker zu begleiten und die Wirksamkeit von Maßnahmen zu überwachen sind weitere Sachmittel für Folgeuntersuchungen und Gutachten erforderlich. Weiterlesen
Energetische Sanierungen und energetisch sinnvolles Bauen und Planen und grüne Energieversorgung können einen Großteil der fürs Wohnen ausgestoßenen Emissionen einsparen. In Zeiten des Klimawandels sind sie somit wichtige Schritte zum klimafreundlichen Wohnen. Die Wohnungsbaugesellschaften der Landeshauptstadt München sollten in dieser Hinsicht als… Weiterlesen
Am 28. Juni wurde im Stadtrat gegen die Stimmen von DIE LINKE. / Die PARTEI entschieden, dass das Heizkraftwerk Nord 2 ab der Heizperiode 2024/25 von Steinkohle auf Erdgas umgestellt werden soll. Unsere Fraktion stimmte dagegen, da mit der Umstellung keine reduzierte Fahrweise des Kraftwerkes und keine Laufzeitlimitierung vereinbart wurde. Ein… Weiterlesen
Der Klimawandel bringt zunehmend Hitze und Trockenheit auch nach München. Das Pflanzen neuer Bäume und eine Grünverbindung wirken dieser Entwicklung entgegen. Sie sorgen jeweils für ein besseres Klima, Abkühlung und Schatten in der Stadt und verbessern somit sowohl die Gesundheit als auch das Wohlbefinden der Münchner Bürger*innen. Weiterlesen
Der Ostpark ist einer der historienreichsten und bedeutungsvollsten Parks in München. Diese Geschichte soll den Bürger*innen laut einem Beschluss vom 19.01.2022 (20-26 / V03969) mithilfe der aktiven Bürgerbeteiligung ins Bewusstsein gebracht werden. Danach soll die Planung der Aufwertung des Parks unter Einbezug der Meinungen der Neuperlacher*innen… Weiterlesen
Der Beschluss des Stadtrates, den Kiesabbau im Forst Kasten zu genehmigen, stand von Anfang an auf sehr schwachen Füssen. Die Argumente kritischer Stimmen (auch aus dem Stadtrat) wurden unter Verweis auf schon begonnene Verfahrensabläufe und „Unabweisbarkeit“ abgeschmettert. Unter nicht final geklärten Konditionen wurden die diesbezüglichen… Weiterlesen
Die Klimakrise spitzt sich mit rasanter Geschwindigkeit zu. Dabei spielt der Mobilitätssektor eine besonders große Rolle. Die klimaschädlichste Form der Mobilität ist das Fliegen. Für Privatjets gilt das in besonderer Weise. Ein Privatjet verursacht ca. 2 Tonnen CO2 pro Stunde. Damit ist ein Privatflug 5 bis 14 Mal CO2-intensiver als Linienflüge… Weiterlesen
Trotz aller Krisen und Einbrüche konnte die Landeshauptstadt München sowohl im Jahr 2021 als auch 2022 ihre Ergebnisrücklage stärken, im vergangenen Jahr allein um 168 Millionen Euro. Damit sind die negativen Jahresergebnisse von 2019 und 2020 ausgeglichen. Trotz dieser Situation sieht die Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI den kommenden… Weiterlesen