Anfrage: Alterseinschätzung junger Geflüchteter in München

Mit Beschluss des Kindes- und Jugendhilfeausschusses vom 21.9.2017 („Radiolo- gische Untersuchungen zur Alterseinschätzung von unbegleiteten minderjährigen Ausländerinnen und Ausländern zur Klärung der vorläufigen Inobhutnahme nach § 42a SGB VIII“, Sitzungsvorlage 14-20 / V 09275) wurde das dahin geltende Verfahren geändert. Die folgenden Fragen beziehen sich insofern auf den Zeitraum 1.10.2017 bis 28.2.2021

Mit Beschluss des Kindes- und Jugendhilfeausschusses vom 21.9.2017 („Radiolo- gische Untersuchungen zur Alterseinschätzung von unbegleiteten minderjährigen Ausländerinnen und Ausländern zur Klärung der vorläufigen Inobhutnahme nach § 42a SGB VIII“, Sitzungsvorlage 14-20 / V 09275) wurde das dahin geltende Verfahren geändert. Die folgenden Fragen beziehen sich insofern auf den Zeitraum 1.10.2017 bis 28.2.2021

Wir bitten den Oberbürgermeister folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wie viele neu angekommene junge Geflüchtete wurden im Young Refugee Center im o.g. Zeitraum registriert?
  2. Wie viele dieser Personen wurden einer qualifizierten Inaugenscheinnahme durch das Stadtjugendamt unterzogen?
  3. Wie viele der in (2) genannten Personen wurden für volljährig erklärt?
  4. Wie viele der in (3) genannten Personen wurden einer medizinischen Alterseinschätzung unterzogen?
  5. Wie viele der in (4) genannten Personen wurden zu diesem Zweck Röntgenuntersuchungen unterzogen?
  6. Wo wurden die in (4) genannten Untersuchungen durchgeführt?
  7. Welche Kosten sind durch derartige Untersuchungen entstanden?
  8. Wie viele der in (4) genannten Personen wurden für volljährig erklärt?
  9. Ist der LH München die Stellungnahme der Zentralen Ethikkommission der Bundesärztekammer vom September 2016 bekannt (siehe https://www.zentrale-ethikkommission.de/fileadmin/user_upload/downloads/pdf-Ordner/Zeko/Altersschaetzung2016.pdf und welche Konsequenzen werden daraus gezogen?

Initiative:
Stadtrat Thomas Lechner
Stadtrat Stefan Jagel

Gezeichnet:
Stadträtin Marie Burneleit
Stadträtin Brigitte Wolf

Link zum RIS: https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_antrag_detail.jsp?risid=6534907