„Sommer in der Stadt“ – mit einem auskömmlichen Budget ausstatten

FinanzenKultur

Wie sich in der Sitzung des Kulturschusses am 11.3.2021 herausstellte, hat die Stadtkämmerei die aus dem Budget für den Sommer 2020 eingesparten Mittel (94.000 €) nicht auf das neue Jahr übertragen und gleichzeitig eine Spende in Höhe von 300.000 €, die nach dem Sommer in der Stadt 2020 für Folgeprojekte einging, nachträglich mit dem Budget vom letzten Jahr verrechnet. Es ist zu bezweifeln, ob das im Sinne des Spenders ist, weil auf diese Art lediglich das Haushaltsminus 2020 im Nachhinein verringert wurde. Der Zweck war nach unserem Kenntnisstand jedoch ein in die Zukunft gerichtetes Projekt. Zudem ist der Sommer in der Stadt 2021 mit weniger als einem Viertel des Vorjahresbudgets kaum erfolgreich durchzuführen, das Gagenprinzip von „art but fair“ kann damit wohl kaum gewährleistet werden.

Antrag

Die Stadtkämmerei wird beauftragt, das Budget für den Sommer in der Stadt um 394.000 € zu erhöhen, auf insgesamt 594.000 €.

Begründung

Wie sich in der Sitzung des Kulturschusses am 11.3.2021 herausstellte, hat die Stadtkämmerei die aus dem Budget für den Sommer 2020 eingesparten Mittel (94.000 €) nicht auf das neue Jahr übertragen und gleichzeitig eine Spende in Höhe von 300.000 €, die nach dem Sommer in der Stadt 2020 für Folgeprojekte einging, nachträglich mit dem Budget vom letzten Jahr verrechnet. Es ist zu bezweifeln, ob das im Sinne des Spenders ist, weil auf diese Art lediglich das Haushaltsminus 2020 im Nachhinein verringert wurde. Der Zweck war nach unserem Kenntnisstand jedoch ein in die Zukunft gerichtetes Projekt. Zudem ist der Sommer in der Stadt 2021 mit weniger als einem Viertel des Vorjahresbudgets kaum erfolgreich durchzuführen, das Gagenprinzip von „art but fair“ kann damit wohl kaum gewährleistet werden.

Initiative:
Stadtrat Thomas Lechner
Stadträtin Marie Burneleit

Gezeichnet:
Stadträtin Brigitte Wolf
Stadtrat Stefan Jagel


Link zum RIS: https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_antrag_detail.jsp?risid=6534992