Anfrage: „Ärztin / Arzt an der Schule“ während der Corona Pandemie

Präventive Maßnahmen und die Stärkung von Gesundheitskompetenzen von Schüler*innen werden immer wichtiger. Die Schulgesundheitspflege hat das Ziel, „[...] gesundheitlichen Störungen vorzubeugen, sie frühzeitig zu erkennen und Wege für deren Behebung aufzuzeigen.“ (Art 14, Abs. 5 GDVG). Sie besitzt eine Screening-Funktion, hilft vulnerable Personengruppen zu identifizieren, beteiligt sich an der Konzeption von passenden sozialmedizinischen Angeboten und trägt damit zu mehr gesundheitlicher Chancengerechtigkeit bei.

Präventive Maßnahmen und die Stärkung von Gesundheitskompetenzen von Schüler*innen werden immer wichtiger. Die Schulgesundheitspflege hat das Ziel, „[...] gesundheitlichen Störungen vorzubeugen, sie frühzeitig zu erkennen und Wege für deren Behebung aufzuzeigen.“ (Art 14, Abs. 5 GDVG). Sie besitzt eine Screening-Funktion, hilft vulnerable Personengruppen zu identifizieren, beteiligt sich an der Konzeption von passenden sozialmedizinischen Angeboten und trägt damit zu mehr gesundheitlicher Chancengerechtigkeit bei1. Bisher ist der Stand der Umsetzung, Einsatzfelder, Konzepte und mögliche Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie unklar.

Wir bitten daher den Oberbürgermeister, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wie viele Ärzt*innen sind im Rahmen der kommunalen Gesundheitsvorsorge in Schulen derzeit im Einsatz?

  2. An welchen und wie vielen Schulen kommen die Ärzt*innen derzeit zum Einsatz?

  3. Inwiefern änderte die Corona-Pandemie das Konzept „Ärzt*innen an der Schule“ bzw. die kommunale Gesundheitsvorsorge an Schulen konkret?

  4. Konnten die „vor Ort“ Angebote in den Schulen während der Corona-Pandemie aufrechterhalten werden?

  5. Wie bewertet das Gesundheitsreferat die Auswirkungen der Corona-Pandemie und die evtl. fehlende Prävention auf die jeweiligen Schüler*innen von Grund -, Mittel-, Realschule und Gymnasium?

  6. Welche Rolle und Auswirkungen hat das Urteil vom Bundessozialgericht, auf die kommunale Gesundheitsvorsorge in Schulen in München, vom 18. Mai 2021, laut dem Krankenkassen die Präventionsarbeit an Kitas und Schulen nicht mitfinanzieren müssen (Aktenzeichen B 1 A 2/20 R)?

  7. Welche Maßnahmen plant das Gesundheitsreferat, das Konzept „Ärzt*innen an der Schule“ bzw. die kommunale Gesundheitsvorsorge in den Schulen im Schuljahr 2021/2022 aufzubauen bzw. die evtl. Defizite auf Grund der Corona-Pandemie aufzuholen?

    Initiative:
    Stadtrat Stefan Jagel

    Gezeichnet:
    Stadträtin Marie Burneleit
    Stadträtin Brigitte Wolf
    Stadtrat Thomas Lechner

1 BeschlussvorlageVorlagen-Nr.:14-20/V06764

Link zum RIS: https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_antrag_detail.jsp?risid=6802307