Preiswucher bei Fernwärme geht weiter: OB und Stadtregierung mitschuldig

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Die Stadtwerke München (SWM) erhöhen weiter die Fernwärmepreise. Der Verbrauchspreis steigt von 162 auf 210 Euro pro Megawattstunde (€/MWh) und hat sich damit in nur zwei Jahren vervierfacht. DIE LINKE. hatte vor zwei Wochen vor einer weiteren Preiserhöhung gewarnt und einen Dringlichkeitsantrag gestellt, um eine Erhöhung zu verhindern. Zum jetzigen Schaden wurde die Dringlichkeit jedoch aberkannt und der Antrag nicht behandelt.

 

Der Preisvergleich mit den anderen Großstädten zeigt eindeutig, dass die SWM die teuerste Fernwärme haben. Viele Energieversorger haben schon ihre Preisanpassungen zum 1. Januar angekündigt (Hamburg von 52 auf 106 €/MWh; Essen von 84,6 auf 116 €/MWh oder Leipzig von 74 auf 140 €/MWh). Die nächstteuerste Großstadt bei der Fernwärme zum neuen Jahr wird Frankfurt mit 164 €/MWh sein. Ein Zustand, den die Stadtratsfraktion DIE LINKE./Die PARTEI nicht akzeptiert.

Die Stadtwerke München (SWM) erhöhen weiter die Fernwärmepreise. Der Verbrauchspreis steigt von 162 auf 210 Euro pro Megawattstunde (€/MWh)1 und hat sich damit in nur zwei Jahren vervierfacht. DIE LINKE. hatte vor zwei Wochen vor einer weiteren Preiserhöhung gewarnt und einen Dringlichkeitsantrag gestellt, um eine Erhöhung zu verhindern. Zum jetzigen Schaden wurde die Dringlichkeit jedoch aberkannt und der Antrag nicht behandelt.

Der Preisvergleich mit den anderen Großstädten zeigt eindeutig, dass die SWM die teuerste Fernwärme haben. Viele Energieversorger haben schon ihre Preisanpassungen zum 1. Januar angekündigt (Hamburg von 52 auf 106 €/MWh; Essen von 84,6 auf 116 €/MWh oder Leipzig von 74 auf 140 €/MWh). Die nächstteuerste Großstadt bei der Fernwärme zum neuen Jahr wird Frankfurt mit 164 €/MWh sein. Ein Zustand, den die Stadtratsfraktion DIE LINKE./Die PARTEI nicht akzeptiert.

Dazu der Fraktionsvorsitzender Stefan Jagel: „Die SWM drehen die Energiepreisspirale weiter. Das ist schamlos und unverantwortlich. Wir haben den Oberbürgermeister vor zwei Wochen aufgefordert, eine weitere Preiserhöhung zu verhindern. Dies hat er nicht gemacht. Er macht sich wie die großen Parteien im Stadtrat mitschuldig. Die hohen Energiepreise der SWM treffen vor allem Menschen mit geringem Einkommen, da sie oft keine Einsparpotentiale mehr haben.

Wir begrüßen zwar den Wärmefonds der SWM. Aber er bleibt nicht mehr als ein Feigenblatt, angesichts der immensen Energiepreissteigerungen. Man muss sich nicht dafür feiern, dass man den Menschen einen Teil davon zurückgibt, was man ihnen auf der anderen Seite aus den Taschen zieht!“

Die Fraktion erwartet wieder eine Schönfärberei der aktuellen Preisanpassung durch die SWM, da sie nur teilweise ausschöpfen, was ihre Preisformel zulassen würde. München hat die mit Abstand teuerste Fernwärme aller Großstädte! Dieser Zustand ist nicht zu rechtfertigen. Die Preisformel der SWM entspricht nicht den wahren Kosten der Fernwärmeerzeugung. DIE LINKE./Die PARTEI fordert weiter eine Absenkung aller Energiepreise der SWM und die Einführung von Sozialtarifen.

Stefan Jagel zum Abschluss: „Die Krise darf nicht genutzt werden, um sich an den Menschen zu bereichern! Gerade von einem städtischen Energieversorger erwarten wir soziale und transparente Energiepreise!“


1 https://www.swm.de/dam/doc/geschaeftskunden/fernwaerme/2023/preisgleitfaktoren-preisblatt-muenchen-stadt-zum-010123.pdf