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Konversionsprozess in der Automobil- und Zulieferindustrie in München solidarisch und ökologisch gestalten – Transformationsgipfel in München

Antrag

Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, sobald es die Infektionslage wieder zulässt, gemeinsam mit dem Mobilitätsreferat und dem Referat für Klima- und Umweltschutz unter Beteiligung der IG Metall München, von Aktivist*innen der Klimaschutzbewegung (z.B. Fridays for Future), Vertreter*innen der Wissenschaft, Vertreter*innen der Bundesagentur für Arbeit, Vertreter*innen der Unternehmen, Vertreter*innen der Stadtratsfraktionen und der Stadtspitze und ggf. weiteren Vertreter*innen einen Transformationsgipfel durchzuführen. Das Ziel des Gipfels ist es, kommunale Handlungsmöglichkeiten zu diskutieren und zu entwickeln, wie z.B. durch kommunale Beschäftigungs- und Qualifizierungsmaßnahmen den notwendigen Konversionsprozess sozial und ökologisch in München mit zu gestalten.

Begründung

In München stehen derzeit in vielen Betrieben v.a. in der Automobil- und Zulieferindustrie und in tangierenden Branchen tausende Industrie-Arbeitsplätze zur Disposition und sollen abgebaut werden. Belegschaften und ihre Interessenvertretungen stehen unter erheblichem Druck, bestehende betriebliche und tarifliche Vereinbarungen auszusetzten bzw. abzusenken. Angst um den Arbeitsplatz und Verunsicherung geht in vielen Betrieben um.

Die aus Klima- und Umweltschutzgründen notwendige Transformation insbesondere der Automobil- und Zulieferindustrie in München wird für die Landeshauptstadt München nicht ohne größere Folgen bleiben, wenn in den Betrieben nicht auch beschäftigungspolitische und soziale Aspekte Berücksichtigung finden.

Diese Umstellung muss sowohl auf ökologische und nachhaltige Produkte und Produktion sowie auf Sicherung von Arbeitsplätzen ausgerichtet sein. Der Wissensschatz von zehntausenden Facharbeiter*innen und Ingenieur*innen in unserer Stadt muss erhalten werden, um dieses Knowhow zur Herstellung von umweltfreundlichen, nachhaltigen Produkten und Produktionsverfahren nutzen zu können. Eine einseitig auf Steigerung der Gewinne ausgerichtete Streichung von Arbeitsplätzen, die derzeit zu beobachten ist, lehnen die Antragssteller*innen ab. Wir sind überzeugt, dass diese Transformation nur im Einvernehmen und gemeinsam mit den Arbeitnehmer*innen der betreffenden Branchen und ihren betrieblichen und gewerkschaftlichen Interessenvertretungen gelingen kann.

Initiative:
Stadtrat Stefan Jagel
Stadträtin Marie Burneleit

Gezeichnet:
Stadträtin Brigitte Wolf
Stadtrat Thomas Lechner


Link zum RIS: https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_antrag_detail.jsp?risid=6527235


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