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Anfrage: Situation der Erzieherinnen und Status der „Notbetreuung“ während der Corona-Pandemie

Viele Erzieherinnen klagen darüber, dass der Begriff „Notbetreuung“ nicht der tatsächlichen Situation entspricht, da die Kitas oft fast vollzählig besucht werden. Dazu ein O-Ton einer Erzieherin aus München: „Kann nicht Herr Reiter Herrn Drosten einladen, einen Tag mal meinen Arbeitsalltag zu begleiten und die Situation danach zu beurteilen? Das wäre spannend!“

Wir bitten daher den Oberbürgermeister folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wie setzt die Landeshauptstadt München den Arbeitsschutz während der Corona-Situation und insbesondere während der sogenannten „Notbetreuung“ für alle Beschäftigten der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen um?
  2. Ist geplant gemäß der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen bzw. wann wurde die letzte Gefährdungsbeurteilung durchgeführt? Mit welchen Ergebnissen in Bezug auf die pandemische Situation?
  3. Wie viele Eltern nutzen die Notbetreuung für ihre Kinder? Hier bitte Aufschlüsselung nach Schule/Kita/Hort und Aufschlüsselung der nachgefragten Notbetreuung nach den jeweiligen Münchner Stadtbezirken.
  4. Alle pädagogischen Fachkräfte in städtischen Kitas und Schulen wurden mit FFP2-Masken / medizinischen Masken ausgestattet. Wie wird der Arbeitsschutz bzgl. des Tragens von FFP2-Masken in Einrichtungen sichergestellt? Wie wird damit umgegangen, wenn Mitarbeiter*innen eine FFP2-Maske tragen wollen und erweiterte Pausen benötigen? Müssen die Kolleginnen die längeren oder zusätzlichen Pausen nacharbeiten?
  5. Am 29. Januar 2021 setzte der Stab für außergewöhnliche Ereignisse das Ampelsystem außer Kraft. Das pädagogische Personal bezeichnete dies im persönlichen Gespräch als „Zwei Klassen-System“. Warum wurden insbesondere die pädagogischen Fachkräfte über Monate hinweg einem höheren Risiko ausgesetzt? War diese Ungleichbehandlung auch ein Grund der Abschaffung des Ampelsystems?
  6. Inwieweit unterstützt die Landeshauptstadt München die Einrichtungen bei der Ausstattung der Räume mit raumlufttechnischen Anlagen und schöpft die Landeshauptstadt München hier alle Fördergelder seitens des Freistaates und des Bundes aus?
  7. Wie viele Personalausfälle aufgrund von Corona und Corona-Quarantäne bestanden und bestehen vom 01. März 2020 bis zum 31. Januar 2021? Bitte nach den jeweiligen Berufsgruppen, getrennt nach Schule/Kita/Hort und monatlich aufschlüsseln.

  8. Wie hat sich die Krankheitsquote seit dem 1. März 2020 bis zum 31. Januar 2021 insgesamt entwickelt? Bitte nach den jeweiligen Berufsgruppen, getrennt nach Schule/Kita /Hort und monatlich aufschlüsseln.

  9. Wie viel Mehrarbeit ist im Bereich Schule/Kita/Hort seit dem 1. März 2020 bis zum 31. Januar 2021 angefallen? Bitte nach den jeweiligen Berufsgruppen, getrennt nach Schule/Kita/Hort und monatlich aufschlüsseln.

  10. Wie werden die Beschäftigten in den Einrichtungen derzeit unterstützt, um mit dem erhöhten Arbeitspensum umzugehen? Welche zusätzlichen Maßnahmen des Gesundheitsschutzes werden angeboten?

Initiative:
Stadträtin Marie Burneleit
Stadtrat Stefan Jagel

Gezeichnet:
Stadträtin Brigitte Wolf
Stadtrat Thomas Lechner


Link  zum RIS: https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_antrag_detail.jsp?risid=6462163


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