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Dienstag 10. Dezember 2019 – JOUR FIXE zum THEMA: Kohleverbrennung in München Wann wird das HKW Nord 2 abgeschaltet?

Die Stadtratsgruppe der LINKEN lädt ein zum KOMMUNALPOLITISCHEN JOUR FIXE:

Am Dienstag, 10. Dezember 2019 von 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr im EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80, Raum U20

Die Stadtratsgruppe der LINKEN lädt ein zum KOMMUNALPOLITISCHEN JOUR FIXE:

Am Dienstag, 10. Dezember 2019, von 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr.
im EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80, Raum U20

Kohleverbrennung in München

Wann wird das HKW Nord 2 abgeschaltet?

Vor zwei Jahren wurde von den Münchner*innen mit dem Bürgerentscheid „Raus aus der Steinkohle“ das Ende der Kohleverbrennung in München bis spätestens 2022 beschlossen. Seitdem wird im Stadtrat um die Umsetzung gestritten. Passiert ist wenig. Konkrete Handlungen zur Umsetzung des Entscheids von Seiten der Stadtwerke (SWM) wurden nicht eingeleitet. Stattdessen versucht man mit Täuschungsmanövern die öffentliche Meinung zu beeinflussen, um den Willen der Münchner*innen nicht umsetzen zu müssen. Letzter Höhepunkt dieser Show war die Erstellung eines „unabhängigen“ Gutachtens, zur Bewertung der Abschaltung des HKW Nord 2. Die zusätzlich gestellten Fragen kommen von den SWM, die Annahmen kommen von den SWM, das Berechnungstool ist von den SWM. Unter solchen Voraussetzungen kann man beim besten Willen nicht von einem unabhängigen Gutachten sprechen!

Es ist dem kritischen Blick und dem Widerstand der starken Klimabewegung, diverser Umweltorganisationen und der Opposition im Stadtrat zu verdanken, dass die Taktik der SWM nicht aufgeht und der Druck zur Umsetzung des Bürgerentscheids aufrecht erhalten bleibt. Wir wollen mit euch diskutieren, wie wir die Zusammenarbeit zwischen den thematischen Arbeitsgruppen und der Stadtratsgruppe stärken können. Dazu wollen wir mit euch folgende Fragen besprechen:

  • Wieso wollen die SWM den Bürgerentscheid nicht umsetzen?
  • Wie kann Münchens Energieversorgung klimaneutral gestaltet werden?
  • Was können wir tun, um den Druck auf SWM und Stadt zu erhöhen?

Inputreferat: Christian Schwarzenberger, Dipl.-Ing. Regenerative Energien, Klimaaktivist und Kandidat der LINKEN zur Stadtratswahl auf Listenplatz 6

Moderation: Brigitte Wolf, Stadträtin

TOP 2: Im zweiten Teil des Jour fixes stehen die Stadträte Brigitte Wolf und Cetin Oraner für aktuelle Fragen aus anderen Bereichen zur Verfügung, ebenso für Rückfragen, Hinweise und Problemschilderungen. Wir sammeln auch Themenvorschläge für die nächsten Jour Fixe Termine.

Unsere JOUR FIXE Veranstaltungen sind ein fester Bestandteil der Öffentlichkeitsarbeit der Stadtratsgruppe der LINKEN. Zum Schwerpunkt-Thema holen wir Expertise aus der kommunalen Selbstverwaltung und von zivilgesellschaftlichen Initiativen ein und diskutieren gemeinsam über Ansatzpunkte linker Kommunalpolitik. Termine 2020 stehen noch nicht fest. Impressum u. Veranst.: DIE LINKE im Stadtrat München. Marienplatz 8, 80331 München. V.i.S.d.P.: Brigitte Wolf, Stadträtin. Internet: www.dielinke-muenchen-stadtrat.de Mail: info@dielinke-muenchen-stadtrat.de

Hinweis: Es gilt der folgende Einlassvorbehalt: „Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtenden Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder sie von dieser auszuschließen.“

 

Originalvorlage als PdF-Dokument