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Antwort auf Antrag: München fordert Verbot von Atomwaffen

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE forderte in ihrem Antrag vom 17.8.2018 den Stadtrat und Oberbürgermeister Dieter Reiter auf, sich für die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrag vom Juli 2017 einzusetzen. OB Dieter Reiter behauptete in seinem Antwortschreiben vom 28.5.2019 , dass der kommunale Bezug dieses Antrags fehle. Außerdem habe sich die Bundesregierung, die dafür zuständig ist, ablehnend hinsichtlich eines Beitritts zum Vertrag über das Verbot von Nuklearwaffen geäußert.

Eine PDF-Datei mit dem Antwortschreiben ist im Ratsinformationssystem aufrufbar.