Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Anfrage (in Bearb.): NATO-Großmanöver „Defender 2020“: Auswirkungen in München?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE sieht in dem NATO-Großmanöver "Defender 2020" eine weitere Eskalation im Verhältnis zu Russland. Sie fragt, inwieweit die Metropolregion München von diesem Manöver betroffen sein wird.

Anfrage:

NATO-Großmanöver „Defender 2020“: Auswirkungen in München?

Von März bis Mai 2020 soll im Rahmen des NATO-Großmanövers „Defender 2020“ von bis zu 37.000 Soldatinnen und Soldaten ein Marsch durch Westeuropa bis an die östliche Grenze der NATO geübt werden. Teile der Friedensbewegung befürchten, dass dieses größte Militärmanöver des westlichen Militärbündnisses seit dem Kalten Krieg den Konflikt mit Russland weiter anheizen wird.

Solche militärischen Muskelspiele führen eher zu einer Verschärfung der Spannungen mit der Russischen Förderation, als zu einer friedlichen Entwicklung in Europa führen. Daher stellt sich die Frage, in welchem Umfang die Metropolregion München von diesem Manöver betroffen sein wird.

Aus diesem Grund bitten wir den Oberbürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Sind im Großraum München Truppentransporte auf der Straße oder der Schiene vorgesehen? Falls ja, wo und in welchem Zeitraum?

2. Soll der Flughafen München für Truppenverlegungen genutzt werden? Falls ja, in welchem Zeitraum? Wären davon auch die Osterferien in der zweiten Aprilhälfte betroffen?

3. Ist die Stadtverwaltung in die Vorbereitung dieses Manövers in irgend einer Weise einbezogen?

4. Wie bewertet der Oberbürgermeister als Mitglied der „Mayors for peace“ die politischen Risiken des NATO-Großmanövers?

 

Brigitte Wolf (DIE LINKE) Cetin Oraner (DIE LINKE)

 

Originalvorlage als PdF-Dokument