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Anfrage (in Bearb.): Energiearmut in München?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fragt nach der Häufigkeit von Stromsperren, die von den Stadtwerken München angedroht bzw. vorgenommen wurden.

Anfrage                                                                                                                 

Energiearmut in München?

Die Versorgung mit Energie ist eine Grundvoraussetzung für menschenwürdiges Wohnen sowie gesellschaftliche Teilhabe und damit ein Element der Daseinsvorsorge und ein soziales Recht. Energiesperren sind eines der wesentlichen Merkmale von Energiearmut und bedeuten für Betroffene nicht nur den Zusammenbruch des alltäglichen Lebens, sondern stellen eine ernsthafte Gefahr für Leib und Leben dar.

Jährlich sind deutschlandweit über 300.000 Menschen von Stromsperren betroffen. Zu den Betroffenen zählen vor allem Menschen, die auf Sozialhilfe angewiesen sind. Laut der Münchner Umweltsurvey 2012 geben 20 % der Haushalte mit einem Nettoäquivalenzeinkommen von unter 20.000 € im Jahr mehr als 10 % ihres Einkommens für Energie aus. Zahlen zu Energiesperren liegen darüber hinaus nicht vor.

Wir bitten daher den Oberbürgermeister folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie vielen Haushalten wurde von den Stadtwerken München (SWM) in München eine Energiesperre aufgrund von Zahlungsrückständen angedroht? Bitte geben Sie jährliche Werte zwischen 2008 und 2018 an, jeweils für Strom und Wärme getrennt.

2. Bei wie vielen Haushalten wurde von den SWM in München die Energieversorgung wegen Zahlungsrückständen unterbrochen? Bitte geben Sie jährliche Werte zwischen 2008 und 2018 an, jeweils für Strom und Wärme getrennt.

3. Wie lange dauert die durchschnittliche Unterbrechung der Energieversorgung aufgrund von Zahlungsrückständen? Bitte geben Sie jährliche Werte zwischen 2008 und 2018 an, jeweils für Strom und Wärme getrennt.

4. Bei wie vielen Haushalten führte eine Stromsperre zusätzlich zum Ausfall der Heizung oder Wärmeversorgung (z. B. Nachtspeicheröfen oder Gasetagenheizungen)?

5. Welche Erkenntnisse gibt es über die von Energiesperren betroffenen Haushalte (z. B. wie viele Familien mit Kindern, kranke und behinderte Menschen, Rentner*innen, Bezieher*innen von Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II und SGB XII)?

6. Wie sind die Erfahrungen mit den Münchner Projekten zur Energieberatung wie das Projekt „Sozialpädagogische Energieberatung für Haushalte mit Energieschulden“ und die Beratungen der SWM? Wie viele Haushalte haben solche Beratungen erhalten? Bitte geben Sie jährliche Werte zwischen 2008 und 2018 an.

7. Wie viele Haushalte wurden über den Härtefallfonds des Sozialreferates für Haushalte mit Energieschulden unterstützt? Welche Summen wurden dazu jährlich bereitgestellt? Bitte geben Sie jährliche Werte zwischen 2008 und 2018 an.

8. Welche Erkenntnisse gibt es zu der Inanspruchnahme der Stromsparprämien der Stadt München? Welche Personengruppen haben diese Prämien erhalten?

 

Brigitte Wolf (DIE LINKE)

Cetin Oraner (DIE LINKE)

 

 

Originalvorlage als PdF-Dokument