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Anfrage (in Bearb.): Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeit des Referats für Gesundheit und Umwelt

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI fragt nach den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeit des Referats für Gesundheit und Umwelt.

Anfrage

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeit des Referats für Gesundheit und Umwelt

Die Corana-Pandemie und die ergriffenen Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Virus wirken sich auf alle Arbeits- und Zuständigkeitsbereiche der Stadt München aus, insbesondere aber im Referat für Gesundheit und Umwelt.

Wir bitten daher den Oberbürgermeister folgende Fragen zu beantworten:

  1. Welche personellen Kapazitäten hatte das Gesundheits- und Umweltreferat zur Bearbeitung der Aufgaben im Bereich Corona und wie haben sich diese zusammengesetzt (Planstellen, außerplanmäßige Stellen, Unterstützung aus anderen Referaten)?
  2. Gab es personelle Unterstützung durch Mitarbeiter*innen von Landes- oder Bundesbehörden? Wenn ja, wie lange gab es die Unterstützung bzw. wie lange gibt es diese Unterstützung noch?
  3. Welche Unterstützungsmaßnahmen gab es durch das Bundes- bzw. Landesgesundheitsministerium für das Gesundheits- und Umweltreferat konkret zu welchem Zeitpunkt?
  4. Wie bereitet sich das Referat für Gesundheit und Umwelt auf eine ggf. steigende Rate von Neuinfektionen („zweite Welle“) und damit verbundene Aufgaben organisatorisch und personell vor?
  5. Wie viele und welche Stellen sind beim Referat für Gesundheit und Umwelt derzeit nicht besetzt und aus welchen Gründen?
  6. Wie ist die Entwicklung der Überstunden bzw. Mehrarbeit im Referat für Gesundheit und Umwelt seit Jahresbeginn bis zum 31. Juli 2020?
  7. Wie viele Urlaubstage konnten auf Grund der Corona-Pandemie im Referat für Gesundheit und Umwelt seit Jahresbeginn nicht genommen werden? Gibt es einen Abbauplan für diese Urlaubstage?
  8. Welche Konsequenzen hatte die Corona-Situation auf andere Beratungs- und Aufsichtstätigkeiten des Referats für Gesundheit und Umwelt?
  9. Wurden bzw. werden Mitarbeiter*innen des Referats für Gesundheit und Umwelt, die zu den sogenannten Corona-Risikogruppen zählen, über die allgemein gültigen Maßnahmen hinaus besonders vor Infektionsrisken geschützt (z. B. Home-Office, keine dienstlichen Bürgerkontakte)?

Initiative: Stefan Jagel
Marie Burneleit
Brigitte Wolf
Thomas Lechner

Mitglieder des Stadtrats

Originalvorlage als PdF-Dokument