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Übersicht unserer Anträge und Anfragen

Auf dieser Seite finden Sie sämtliche Anfragen und Anträge der Stadtratsgruppe der LINKEN, sowie die Antworten auf diese seit 2002.

In Kürze wird eine neue Webseite entstehen, auf der die Arbeit der neu gebildeten Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI dokumentiert wird, die vom 1. Mai 2020 bis zum 30. April 2026 die soziale, ökologische und solidarische Opposition im Rathaus bilden wird.

 


Antwort auf Antrag: SARS-CoV2-Pandemie: Kein Grund zur Aushöhlung von Grundrechten

Stadtrat Cetin Oraner (DIE LINKE) warnte in einem Antrag vom 31.3.2020 vor der Aushöhlung von Grundrechten bei der SARS-CoV2-Pandemie. In seinem Antwortschreiben vom 24.4.2020 behauptet OB Reiter, dass die Situation zur gegenwärtigen Corona-Pandemie im Feriensenat am 8.4.2020 von der Verwaltung sehr detailliert und differenziert dargestellt wurde Weiterlesen


Antwort auf Antrag: Öffentliche Grünanlage mit Bolzplatz an der Adam-Berg-Straße erhalten

Die Ausschussgemeinschaft ÖDP/DIE LINKE schlug in ihrem Antrag vom 7.6.2019 einen runden Tisch mit der Firma Seebauer und Vertreter der örtlichen Bürgerinitiative vor. Ziel war es u. a., die öffentliche Grünanlage mit Bolzplatz an der Adam-Bergstraße zu erhalten. Stadtbaurätin Prof. Dr. Elisabeth Merk weist in ihrem Antwortschreiben darauf hin, dass eine Petition zu diesem Thema gestellt worden... Weiterlesen


Antrag (in Bearb.): Jugendprojekte zur Sexualaufklärung und Sexualpädagogik verstärkt und verlässlich fördern

Stadträtin Brigitte Wolf (DIE LINKE) fordert, dass die Mittel für Mädchen- und Jungenprojekte, die sich mit Sexualpädagogik und Sexualaufklärung für Kinder und Jugendliche befassen, aufgestockt werden. Weiterlesen


MitLinks 71 im April 2020 erschienen

Umfang 40 Seiten. Beilage (8.Seiten): Berichte und Argumente Nr. 2, vom September 2019 bis Februar 2020. Aktuelle Informationen über die Arbeit der LINKEN im Bezirkstag Oberbayern. Weiterlesen


Antwort auf Anfrage: Nachgehakt: Zweckentfremdungsverfahren / Wohnungsleerstand in der Siedlung am Perlacher Forst

Stadträtin Brigitte Wolf (DIE LINKE) fragte am 30.12.2019 erneut nach dem Wohnungsleerstand in der Siedlung am Perlacher Forst nach. Sozialreferentin Dorothee Schiwy rechtfertigt in ihrem Antwortschreiben vom 27.3.2020 die lange Dauer des Zweckentfremdungsverfahrens damit, dass es bei der notwendigen Überplanung des betroffenen Stadtgebietes zur Schaffung von möglichst viel neuem Wohnraum einer... Weiterlesen


Fristverlängerung für Anfrage (in Bearb.): Wann wird der erste Ministerpräsident des Freistaats Baiern angemessen von der Landeshauptstadt geehrt?

Stadtrat Oraner Cetin (DIE LINKE) forderte am 3.3.3030 eine angemessene Ehrung des ersten bayerischen Ministerpräsidenten Kurt Eisner durch Umbenennung des Marienhofes zu Kurt Eisner Platz. Am 6.4.2020 beantragt das Kommunalreferat Fristverlängerung bis zum 28.4.2020. Weiterlesen


Fristverlängerung für Anfrage (in Bearb.): Wie kann die Landeshauptstadt die Situation insbesondere der Grundschullehrer*innen verbessern?

Stadtrat Cetin Oraner (DIE LINKE) forderte am 26.2.2020 eine Entlastung und verstärkte Weiterbildung für Grundschullehrer*innen. Am 8.4.2020 beantragt das Referat für Bildung und Sport eine Fristverlängerung bis zum 29.5.2020. Weiterlesen


Antwort auf Anfrage: Kinder- und Jugendarbeit stärken: Wie kann die Gemeinnützigkeit für freie Träger der Kinder- und Jugendarbeit erhalten bleiben?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fragte am 5.2.2020 bei dem Stadtjugendamt nach, ob es Erkenntnisse über eine drohende Aberkennung der steuerlichen Gemeinnützigkeit bei politisch engagierten Jugendeinrichtungen gäbe. Am 6.4.2020 behauptet Sozialreferentin Dorothee Schiwy in ihrem Antwortschreiben, dass dem Sozialreferat/Stadtjugendamt keine Erkenntnisse über drohende Aberkennungen der steuerlichen... Weiterlesen


Antrag*: SARS-CoV2-Pandemie: Kein Grund zur Aushöhlung von Grundrechten

Stadtrat Cetin Oraner (DIE LINKE) warnt vor der Aushöhlung von Grundrechten bei der SARS-CoV2-Pandemie. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.): Nach der SARS-CoV2-Pandemie: Lehren für die Struktur des Münchner Gesundheitswesens

Stadtrat Cetin Oraner (DIE LINKE) fordert, dem Stadtrat solle dargestellt werden, welche Strukturen im Münchner Gesundheitswesen sich bei der Virus-Pandemie bewährt hätten, wo es Veränderungen geben müsse und wo womöglich grundsätzlich das bisherige System neu überdacht werden müsse. Weiterlesen