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Antwort auf Anfrage: HKW Nord 2: Informationsgrundlagen zur Umsetzung des Bürgerentscheids II Wie bestimmt die SWM die Einsatzplanung ihrer Kraftwerke?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatte am 21.10.2019 nachgefragt, nach welchen Kriterien der Einsatz der Kraftwerke der SWM aktuell bestimmt würde. RAW-Referent Clemens Baumgärtner behauptet in seinem Antwortschreiben vom 7.1.2020, dass die in der Anfrage gestellten Fragen schon in der Sitzung des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft am 19.11.2019 behandelt worden seien. Weiterlesen


Antwort auf Anfrage: HKW Nord 2: Informationsgrundlagen zur Umsetzung des Bürgerentscheids I Weitere Fragen zum Gutachten des TÜV Süd

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatte am 21.10.2019 kritische Frage zum Gutachten des TÜV Süd gestellt. RAW-Referent Clemens Baumgärtner behauptet in seinem Antwortschreiben vom 7.1.2020, dass die in der Anfrage gestellten Fragen schon in der Sitzung des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft am 19.11.2019 behandelt worden seien. Weiterlesen


Antwort auf Anfrage: HKW Nord 2: Informationsgrundlagen zur Umsetzung des Bürgerentscheids V Welche Folgen hat eine Abschaltung des HKW Nord 2 für die Belegschaft?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fragte am 21.10.2019 nach den Auswirkungen einer Abschaltung des HKW Nord 2 für die Belegschaft. In dem Antwortschreiben vom 7.1.2020 weist RAW-Referent Clemens Baumgärtner darauf hin, dass im Falle einer Stillegung einige Ingenieure mit den Rückbauarbeiten betraut würden. Ein Teil der Mitarbeiter könnte in anderen Bereichen unterkommen. Für etwa 20 Mitarbeiter gäbe... Weiterlesen


Anfrage (in Bearb.): NATO-Großmanöver „Defender 2020“: Auswirkungen in München?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE sieht in dem NATO-Großmanöver "Defender 2020" eine weitere Eskalation im Verhältnis zu Russland. Sie fragt, inwieweit die Metropolregion München von diesem Manöver betroffen sein wird. Weiterlesen


Anfrage (in Bearb.): Nachgehakt: Zweckentfremdungsverfahren / Wohnungsleerstand in der Siedlung am Perlacher Forst

Stadträtin Brigitte Wolf (DIE LINKE) fragt erneut nach dem Wohnungsleerstand in der Siedlung am Perlacher Forst nach. Weiterlesen


Anfrage (in Bearb.): Nachgehakt: Zweckentfremdungsverfahren / Wohnungsleerstand in der Siedlung am Perlacher Forst

Stadträtin Brigitte Wolf (DIE LINKE) fragt erneut nach dem Wohnungsleerstand in der Siedlung am Perlacher Forst nach. Weiterlesen


Anfrage (in Bearb.): Energiearmut in München?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fragt nach der Häufigkeit von Stromsperren, die von den Stadtwerken München angedroht bzw. vorgenommen wurden. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.): Unterbringung von LGBTIQ*-Geflüchteten in München

Die Fraktionen SPD, CSU, GRÜNE/RL, FDP und ÖDP sowie die Stadtratsgruppe DIE LINKE fordern vom OB, er solle sich an die Staatsregierung wenden, um durch die Regierung von Oberbayern eine Unterbringung von LGBTIQ*-Geflüchteten aus Oberbayern in München zu ermöglichen. Weiterlesen


MitLinks Nr. 70 im Dezember erschienen

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Finanzausschuss, Verwaltungs- und Personalausschuss, 17. Dezember 2019 Änderungsantrag zum TOP 1 öffentlich: Folgeprojekt Anlagenbuchhaltung – Abschlussbericht

DIE LINKE und die ÖDP forderten, den Aktivierungsrückstand bei den Anlagen im Bau in Höhe von ca. 1,6 Mrd. € bis Ende 2025 abzubauen. Der Antrag wurde dann in der Sitzung von Stadträtin Brigitte Wolf mündlich abgeändert, vom Referenten übernommen und einstimmig beschlossen. Weiterlesen