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Anfrage: Dezentrale Energiewende: Wie groß ist das Solarpotential Münchens?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fragt nach dem Ausbau der Solarenergie in München. Weiterlesen


Änderungsantrag zum TOP 1 nicht-öffentlich: Anpassungen des neuen Gebäudes Qubes an Anforderungen für die ITÄnderungsantrag zum TOP 1 nicht-öffentlich: Anpassungen des neuen Gebäudes Qubes an Anforderungen für die IT

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hält eine Verbindungsbrücke und einen Drohnenparkplatz beim neuen Gebäude "Qubes" für überflüssig. Für den Antrag stimmten im Feriensenat vom 21.8.2019 außer der Antragstellerin die Fraktionen DIE GRÜNE/RL und die FDP/MUT. Weiterlesen


Pressemitteilung: Energiewende in München? Fehlanzeige! DIE LINKE fordert lokal zu handeln

Stadträtin Brigitte Wolf (DIE LINKE) betont nochmals, dass die Stadtwerke München sich auf ihre Kernaufgabe konzentrieren sollten, nämlich die kommunale Daseinsvorsorge, statt global zu agieren. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.): Rechtsgutachten für ehemalige GBW-Wohnungen: Kann der Zuwendungszweck der Förderdarlehen noch erreicht werden?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE und die Fraktion DIE GRÜNEN/RL fordern, dass in einem Rechtsgutachten geklärt werden solle, ob der Zuwendungszweck der Fördergelder an die ehemalige GBW AG trotz ständiger Mieterhöhungen für die Bewohner der ehemaligen GBW-Wohungen erreicht werde. Weiterlesen


Antwort auf Anfrage: Städtische Planungen in Grünzügen, Grünanlagen und Landschaftsschutzgebieten?

Stadträtin Brigitte Wolf und Stadtrat Cetin Oraner (beide DIE LINKE) fragen am 2.8.2016 nach, welche städtische Planungen es für die bauliche Umnutzung von Flächen innerhalb von öffentlichen Grünanlagen, überörtlichen Grünzügen, Landschaftsschutzgebieten, Biotopen und FFH-Gebieten gäbe? In ihrem Antwortschreiben vom 5.8.2019 beschränkt sich Prof. Dr. Elisabeth Merk darauf, typische Planungen in... Weiterlesen


Antwort auf Antrag Hauptbahnhof-Abriss: Historische Bausubstanz dokumentieren

Die Ausschussgemeinschaft DIE LINKE/ÖDP setzte sich in ihrem Antrag vom 16.4.2019 für eine denkmalschützerische Begleitung der Abbrucharbeiten des Münchner Hauptbahnhofs ein. Stadtbaurätin Prof. Dr. Elisabeth Merk weist in ihrem Antwortschreiben vom 7.8.2019 darauf hin, dass die LHM keine rechtliche Handhabe habe, eine denkmalschützerische Begleitung der nicht anerkannten Baudenkmäler wie z. B.... Weiterlesen


Antwort auf Anfrage: Fortwährender Wohnungsleerstand in der Siedlung am Perlacher Forst

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatte den Leerstand vieler Wohnungen in der ehemaligen amerikanischen Siedlung am Perlacher Forst moniert und deshalb am 7.5.2019 eine Anfrage gestellt. In ihrem Antwortschreiben vom 8.8.2019 teilt Sozialreferentin Dorothee Schiwy mit, dass das Sozialreferat mehrmals die Eigentümerin, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, angeschrieben habe. Diese teilte mit, dass... Weiterlesen


Anfrage*: Wird der vollständig Quellcode von Limux der open-source-community zur Verfügung gestellt?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE weist darauf hin, dass die LHM viel Wissen und Erfahrung über die Benutzung von Limux besitze. Deshalb solle der vollständige Quellcode der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden. Weiterlesen


Antwort auf Anfrage: Wie lässt sich die geplante Erweiterung der MAN-Teststrecke in Allach/Ludwigsfeld anwohnerfreundlich gestalten?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE wollte in ihrer Anfrage vom 28.3.2019 wissen, wie sich die Erweiterung der MAN-Teststecke auf die Lärm- und Emmissionsbelästigung der Nachbarschaft auswirke. Gesundheitsreferentin Stephanie Jacobs behauptet in ihrem Antwortschreiben vom 26.7.2019, dass die Firma MAN bei Vorliegen der Genehmigungsvoraussetzungen gemäß Bundes-Immissionsschutzgesetz einen Anspruch auf... Weiterlesen