Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Antwort auf Anfrage: Chaos bei der Auszählung der Landtags- und Bezirkswahlen in München?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatte in ihrer Anfrage vom 18.10.2018 moniert, dass es bei der Auszählung bei der Landtagswahl massive Probleme mit den sogenannten 'Wahlkoffern', die eigentlich die Arbeit in den Wahlbezirken erleichtern sollten, gegeben haben solle. In seinem Antwortschreiben vom 13.2.2019 gibt zwar KVR-Referent Dr. Thomas Böhle die Störungen zu. Nach seiner Ansicht haben aber die... Weiterlesen


Dienstag 19. Februar 2019 – JOUR FIXE zum THEMA: Arbeitslos in der Boomtown München?

Die Stadtratsgruppe der LINKEN lädt ein zum KOMMUNALPOLITISCHEN JOUR FIXE: Am Dienstag, 19. Februar, von 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr im EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80, Raum 211 Weiterlesen


Vollversammlung, Änderungsantrag zum TOP A3 öffentlich: Mobilitätsplan für München – Modellstadt München 2030

Nach den Vorstellungen der Stadtratsgruppe DIE LINKE soll das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bis Ende 2019 dem Stadtrat einen Beschlussentwurf zu dem mittelfristiger Ausbau des Straßenbahnnetzes, insbesondere Realisierung weiterer Tangentialverbindungen, vorlegen. Für diesen Antrag stimmten nur LINKE, ÖDP und Grüne/RL. Weiterlesen


Pressemitteilung: Verbot von zwei kurdischen Verlagen ist Behördenwillkür.

Stadtrat Cetin Oraner (DIE LINKE) wendet sich scharf gegen das vom Bundesinnenminister erlassene Verbot des Zeitschriftenverlags „Mezopotamien Verlag und Vertrieb GmbH“ und des Musikverlags „MIR Multimedia GmbH“ Weiterlesen


Pressemitteilung: Alle reden von Mobilität – DIE LINKE will eine Trambahn-Offensive

Nach Ansicht von Stadträtin Brigitte Wolf (DIE LINKE) ist der Ausbau der Trambahnen zur Überwindung des täglichen Verkehrskollaps in München unumgänglich. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.): Öffentlichen Nahverkehr stärken: Private Fahrdienste dürfen das Taxigewerbe nicht kannibalisieren

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE wehrt sich gegen das Vordringen von privaten Fahrdiensten, die das Taxigewerbe gefährden. Weiterlesen


Anfrage (in Bearb.): Anfrage Mitarbeiter einer städtischen Beteiligungsgesellschaft bei Besuch in der Türkei verhaftet – was weiß die Landeshauptstadt?

Stadtrat Cetin Oraner (DIE LINKE) will die näheren Umstände der Verhaftung eines Mitarbeiters einer städtischen Beteiligungsgesellschaft in der Türkei wissen. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.): Altstadt-Radlring

Die Ausschussgemeinschaft ÖDP/ LINKE und die Fraktion DIE GRÜNEN/RL fordern den Ausbau einer zweiten Radl-Hauptroute über Sparkassen- und Kustermannstraße. Weiterlesen


Antwort auf Antrag: Sofortiger Umbau der Kreuzung Schleißheimer – Ecke Moosacher Straße

Die LINKE, die ÖDP, die BAYERNPARTEI und die FREIEN WÄHLER beantragten am 16.5.2018 aufgrund eines tödlichen Fahrradunfalls, die Kreuzung Moosacher – Ecke Schleißheimer Straße für FußgängerInnen und Radfahrende sicher umzugestalten. KVR-Referent Thomas Böhle weist in seinem Antwortschreiben vom 28.1.2019 darauf hin, dass als Folge dieses Unfalls bestimmte Maßnahmen getroffen worden seien bzw. noch... Weiterlesen


Antrag (in Bearb.): Siedlungsentwicklung Lerchenauer Straße (ehem. Bergwachtstr.): Radschnellwege einplanen

Die Ausschussgemeinschaft ÖDP/DIE LINKE fordert, dass bei der Siedlungsentwicklung Lerchenauer Straße Radschnellwege eingeplant werden. Weiterlesen