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Anfrage (in Bearb.): Wie kann die Vertretung verschiedener weltanschaulich-religiöser Gruppen in der Landeshauptstadt strukturiert werden?

Stadtrat Cetin Oraner (DIE LINKE) fragt nach der Vertretung der muslimischen Verbänden gegenüber der Stadt. Weiterlesen


Anfrage (in Bearb.): SWM: Lokal handeln, statt global zu investieren II Nehmen die SWM Wichtigkeit einer dezentralen Energiewende ernst?

Die Stadtratsgruppe fordert von den Stadtwerken eine dezentrale Energiewende statt auf europaweite Großprojekte zu setzen Weiterlesen


Anfrage (in Bearb.) SWM: Lokal handeln, statt global zu investieren I Nehmen die SWM den Widerstand gegen Windparks in Norwegen ernst?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fragt nach dem Protest der norwegischen Gemeinde Frøya gegen die Windparkpläne der Stadtwerke München. Weiterlesen


Wohnungslosigkeit: Gesonderte Zugangswege für große Familien mit Kindern in Wohnraum ermöglichen

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fordert bei den akut wohnungslosen großen Familien die aktuellen Zielzahlen zu verdoppeln. Der Sozialausschuss nimmt diesen Antrag einstimmig an. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.): München ruft den Klimanotstand aus

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE und die Fraktion DIE GRÜNEN/RL fordern, dass die LH München den Klimanotstand erklärt, um damit beizutragen, dass die Erderwärmung bis 2050 auf 1,5 Grad Celsius begrenzt wird. Weiterlesen


Anfrage (in Bearb.): Warum ist die beantragte humanitäre Unterstützung für den Wiederaufbau von Kobane oder anderer nordsyrischer Projekte noch nicht realisiert?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE, die Fraktion DIE GRÜNEN/RL und Stadträtin Sonja Haider (ÖDP) fragen nach, warum die Hilfe für den Wiederaufbau von Kobane noch nicht verwirklicht wurde. Sie schlagen vor, dass analog zum Spendenaufruf „Notre Dame“ auch die hier eingegangenen Spenden aus städtischen Mitteln verdoppelt werden. Weiterlesen


Fristverlängerung für Anfrage (in Bearb.): Wie lässt sich die geplante Erweiterung der MAN-Teststrecke in Allach/Ludwigsfeld anwohnerfreundlich gestalten?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE wollte in einer Anfrage vom 28.3.2019 wissen, wie sich die Erweiterung der MAN-Teststecke auf die Lärm- und Emmissionsbelästigung der Nachbarschaft auswirke. Am 26.4.2019 beantragt das Referat für Gesundheit und Umwelt Fristverlängerung bis zum 30.6.2019. Weiterlesen


Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Änderungsantrag zum TOP 2 öffentlich: Bebauungsplan Nr. 1975a – „Alte Akademie“

Stadträtin Brigitte Wolf (DIE LINKE) setzt sich in einem Änderungsantrag für die Erhaltung der Arkaden der Alten Akademie in der Füßgängerzone ein. Außer der Antragstellerin stimmen nur die GRÜNEN/RL und die FDP dem Änderungsantrag zu. Weiterlesen


Anfrage (in Bearb.): Pflegepersonalstärkungsgesetz und Umsetzungsstand in der München Klinik

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fragt an, inwieweit das Pflegepersonalstärkungsgesetz, das im November 2018 vom Bundestag verabschiedet worden war, in der Münchner Klinik umgesetzt wird. Weiterlesen


Ostermarsch Grußwort von Brigitte Wolf

Abrüsten statt Aufrüsten – Keine neuen Mittelstrecken-Raketen in Europa – Die Rüstungshaushalte von heute sind die Kriege von Morgen. Weiterlesen