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Übersicht unserer Anträge und Anfragen

Auf dieser Seite finden Sie sämtliche Anfragen und Anträge der Stadtratsgruppe der LINKEN, sowie die Antworten auf diese seit 2002.

In Kürze wird eine neue Webseite entstehen, auf der die Arbeit der neu gebildeten Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI dokumentiert wird, die vom 1. Mai 2020 bis zum 30. April 2026 die soziale, ökologische und solidarische Opposition im Rathaus bilden wird.

 


Anfrage (in Bearb.): Was ist aus dem Wahlkampfschlager „Bürgerfonds“ geworden?

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI fragt nach einer städtischen Inhaberschuldverschreibung mit einem Volumen von 120 Millionen Euro nach, das die Stadt München als so genannten "Social Bond" emittieren und platzieren ließ. Weiterlesen


Antwort auf Anfrage: Wem gehört München? Türkenstraße 52/54: Wohnraum vernichtet für Spekulation

Stadträtin Brigitte Wolf (DIE LINKE) hatte am 4.3.2020 in einer Anfrage nach den Vorgängen in der Türkenstraße 52/54 gefragt. In ihrem Antwortschreiben vom Juni 2020 behauptet Stadtbaurätin Prof. Elisabeth Merk, dass die Leerstände nicht vermeidbar gewesen seien. Die Errichtung eines Neubaues solle bis spätesten 2022 abgeschlossen sein. Zahlreiche bauliche Maßnahmen nach 1945 hätten dazu geführt,... Weiterlesen


Antwort auf Antrag zur dringlichen Behandlung durch den Verwaltungs- und Personalausschuss und den Sozialausschuss Belastungen der Sozialarbeiter*innen in und um München durch die Covid-19

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI hatte in einem Antrag vom 313.5.2020 für die Sozialarbeiter*innen, die nicht auf auf das Home-Office ausweichen können, einen besseren Schutz vor Covid-19 verlangt. Am 5.6.2020 beantwortet Sozialreferentin Dorothee Schiwy den Antrag. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.): Kulturflächen und Subkultur in München ausbauen – Kulturflächen auf Dächer

Die Stadtratsguppe DIE LINKE plädiert für die Umwandlung von mindestens fünf geeigneten städtische Dachflächen zu Kulturflächen. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.) zur Behandlung in der Vollversammlung am 17. Juni 2020: Appell: Mietenstopp während Corona-Krise

Nach den Vorstellungen der Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI soll die Stadt München alle Münchner Vermieter dazu aufrufen, in Zeiten der Corona-Pandemie keine Mieterhöhungen durchzuführen, ausgesprochene Mieterhöhungen zurückzunehmen und keine Kündigungen bei Zahlungsrückständen zu betreiben. Weiterlesen


Anfrage (in Beab.): 
Sozialer Schutzschirm in München?

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI macht sowohl auf die Menschen aufmerksam, die durch Kurzarbeit und Entlassung auf Hilfen der öffentlichen Hand angewiesen sind, als auch die Situation der Schüler und stellt dazu einen umfangreichen Fragenkatalog Weiterlesen


Antrag (in Bearb.) zur dringlichen Behandlung für den Kreisverwaltungsausschuss am 16. Juni 2020 Bagatelle nicht bagatellisieren

Nach den Vorstellungen der Stadtratsfraktion DIE LINKE/ DIE PARTEI soll die Ausweitung von Freischankflächen auf Geschäfte erweitert werden, die nur eine Sitzbagatelle haben. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.) zur Behandlung in der Vollversammlung am 17. Juni 2020 Resolution „Rettungsschirm für die Kommunen“

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/ DIE PARTEI fordert Bund und Länder auf, einen finanziellen Schutzschirm für die Kommunen aufzuspannen. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.) zur Dringlichen Behandlung für die Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses am 16.Juni 2020: Auswirkungen des Stellenstopps im Kreisverwaltungsreferat darstellen

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI verlangt vom KVR, es solle die Auswirkungen des Stellenstopps auf seinen Arbeitsbereich darstellen. Weiterlesen