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Antwort auf Antrag: Gebühren für amtsärztliches Gutachten zur Feststellung des angemessenen Wohnraums erlassen?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatte in ihrem Antrag vom 13.4.2018 gefordert, dass EmpfängerInnen von Grundsicherung keine Gebühr mehr für ein von der Stadt München angeordnetes amtsärztliches Gutachten zur Feststellung des Mehrraumbedarfes bei körperlicher Einschränkung entrichten müssten. In seinem Antwortschreiben verweist Stadtdirektor Rudolf Fuchs auf ein Urteil des Bayerischen... Weiterlesen


Anfrage*: Wer definiert im Mietspiegel die „Ausstattungsmerkmale“ zur Charakterisierung der Haustypen?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fragt nach, wie im Mietspiegel die „Ausstattungsmerkmale“ zur Charakterisierung der Haustypen definiert sind? Weiterlesen


Antwort auf Anfrage: Wie sieht die Kooperation von Philips mit dem Städtischen Klinikum München aus?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatte am 24.8.2018 nach der Kooperation von Philips mit dem Städtischen Klinikum München gefragt. Am 20.9.2018 teilt Stadtkämmerer Dr. Ernst Wolowicz mit, dass die Kooperation am 1. Juli 2018 mit Vertragsunterzeichnung begonnen habe und Vorteile für beide Kooperationspartner mit sich bringen würde. Weiterlesen


Vollversammlung am 4.10.2018, Änderungsantrag zum TOP B14: Wohnen in München VI: Erfahrungsbericht 2017

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fordert, dass der Stadtrat die Zielzahl von 3000 Wohnungen im Wohnungsbauprogramm „Wohnen für Alle“ bekräftigen solle. Die Hälfte solle zur Unterbringung von akut wohnungslosen Haushalten zur Verfügung stehen, die andere Hälfte für anerkannte Asylbewerberinnen und Asylbewerber. Der Antrag wird gegen die Stimmen der LINKEN, der ÖDP und der GRÜNEN/RL abgelehnt. Weiterlesen


Dienstag 16. Oktober – JOUR FIXE zum THEMA: Die „Sportperspektive“ der Landeshauptstadt München: Events, Höchstleistungen oder Breitensport?

Die Stadtratsgruppe der LINKEN lädt ein zum KOMMUNALPOLITISCHEN JOUR FIXE: Am Dienstag, 16. Oktober 2018, von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr im EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80, Raum 211 Weiterlesen


Fristverlängerung für Antrag: Kälteschutz in München: Dauerhafte Lösung nach künftigem Wegfall der Bayernkaserne erforderlich

Die Ausschussgemeinschaft DIE LINKE/ÖDP hatte in ihrem Antrag vom 8.10.2015 eine dauerhafte Lösung für die Unterbringung wohnungsloser Menschen im Winter nach Wegfall der Bayernkaserne gefordert. Der Sozialaussschuss entschied in der Sitzung vom 14.4.2016, dass der Antrag aufgegriffen bleibe. Am 21.9.2018 ersucht das Sozialreferat erneut um Fristverlängerung, diesmal bis zum 22.11.2018. Zu diesem... Weiterlesen


Antwort auf Anfrage: Berufsschule zur Berufsvorbereitung (BoKi): Wie kann der „produktorientierte Ansatz“ pädagogisch und umsatzsteuerrechtlich weiterentwickelt und gesichert werden?

Stadtrat Cetin Oraner, unterstützt von Stadträtin Brigitte Wolf (beide DIE LINKE), hatte am 3.7.2018 nachgefragt an, wie der „produktorientierte Ansatz“ an der BoKi pädagogisch und umsatzsteuerrechtlich weiterentwickelt und gesichert werden könne? Am 7.9.2018 beantwortet Stadtschulrätin Beatrix Zurek die Anfrage. Weiterlesen


Fristverlängerung für Antrag: Erinnerung an den Brandanschlag auf das Altenheim der Israelitischen Kultusgemeinde

Die Fraktionen SPD, CSU, DIE GRÜNEN/RL, Bayernpartei und FDP-Hut sowie die Ausschussgemeinschaft DIE LINKE/ÖDP hatten am 20.3.2018 vorgeschlagen, dass die LHM künftig des Brandanschlages auf das Altenheim der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern gedenken sollen. Am 10.9.2018 beantragt das Jüdische Museum München um Fristverlängerung auf unbestimmte Zeit. Weiterlesen


Antwort auf Anfrage: Baumfällungen auf dem Grundstück Fauststr. 90?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatte am 3.8.2018 nach der Zulässigkeit der Baumfällungen auf dem Grundstück Fauststraße 90 nachgefragt. Am 3.9.2018 behauptet Stadtbaurätin Prof. Dr. Elisabeth Merk in ihrem Antwortschreiben, dass die Baumfällungen wegen des Schutzes von Menschen und Sachwerten vorgenommen worden seien. Weiterlesen


MitLinks Nr. 65 am 1. September 2018 erschienen

Beilagenhinweis: Alte Akademie – Einwendungsschreiben des Münchner Forums e.V. Weiter zum Inhaltsverzeichnis. Weiterlesen