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Anfrage (in Bearb.): HKW Nord 2: Informationsgrundlagen zur Umsetzung des Bürgerentscheids III Wie entwickelt sich der Wärmebedarf der Stadt München?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fragt nach der Entwicklung des Wärmebedarfes der Stadt München. Weiterlesen


Anfrage (in Bearb.): HKW Nord 2: Informationsgrundlagen zur Umsetzung des Bürgerentscheids II Wie bestimmt die SWM die Einsatzplanung ihrer Kraftwerke?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fragt nach, nach welchen Kriterien der Einsatz der Kraftwerke der SWM aktuell bestimmt wird Weiterlesen


Anfrage (in Bearb.): HKW Nord 2: Informationsgrundlagen zur Umsetzung des Bürgerentscheids I Weitere Fragen zum Gutachten des TÜV Süd

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE stellt kritische Frage zum Gutachten des TÜV Süd. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.): Radentscheid umsetzen: Die beteiligten Referate berichten regelmäßig über geplante, eingeleitete und abgeschlossene Maßnahmen („Fahrrad-Ticker“)

Die Ausschussgemeinschaft ÖDP/LINKE fordert eine regelmäßige Berichterstattung über die Umsetzung der Forderungen aus dem „Radentscheid München“. Weiterlesen


Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Wirtschaftsausschuss Änderungsantrag zum TOP 1 öffentlich: Zukunftsfähiges Münchner U-Bahn-Netz

Stadträtin Brigitte Wolf (DIE LINKE) stimmt nur dem Bau der Vorhaltemaßnahmen für den U-Bahnhof der U-Bahn U9 am Hauptbahnhof zu, nicht aber den Planungskosten für die U9. Alle anderen Parteien stimmen gegen diesen Änderungsantrag. Weiterlesen


Dienstag 5. November 2019 – JOUR FIXE zum THEMA: Wie kann eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Stadtratsgruppe und Arbeitsgemeinschaften gelingen?

Die Stadtratsgruppe der LINKEN lädt ein zum KOMMUNALPOLITISCHEN JOUR FIXE: Am Dienstag, 5. November 2019 von 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr im EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80, Raum 211 Weiterlesen


Fristverlängerung für Anfrage: Dezentrale Energiewende: Wie groß ist das Solarpotential Münchens?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fragte am 9.9.2019 nach dem Ausbau der Solarenergie in München. Am 10.10.2019 beantragt das Referat für Gesundheit und Umwelt für die Anfrage eine Fristverlängerung bis zum 8.11.2019. Weiterlesen


Fristverlängerung für Quartierbezogene Bewohnerarbeit: Nachbarschaftstreffs

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE verlangte in ihrem Antrag vom 24.7.2019, dass die Ausstattung der derzeit 42 Nachbarschaftstreffs, die mit der quartierbezogenen Bewohnerarbeit betraut seien, verbessert werden sollte. Am 4.10.2019 beantragt das Sozialreferat eine Fristverlängerung bis zum 9.7.2019. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.) Die Stadtsparkasse München (SSKM) – „die Bank unserer Stadt“ - bleibt die Bank der kleinen Leute: kleine Sparverträge werden geschützt

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fordert, dass kleine Sparverträge von unter 50.000 Euro Gesamtsparsumme von den Kündigungen von Prämiensparverträgen ausgenommen werden sollen. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.): Netzwerk „Bürgermeister für den Frieden“: München unterwirft sich nicht der NATO-Doktrin, sondern prüft Möglichkeiten zur Rüstungskonversion

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE schlägt vor, dass die Stadtverwaltung eine Konferenz „Möglichkeiten der Konversion der Produkt- und Entwicklungslinien von in München ansässigen Unternehmen, die der Rüstung dienen“ veranstaltet. Weiterlesen