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Übersicht unserer Anträge und Anfragen

Auf dieser Seite finden Sie sämtliche Anfragen und Anträge der Stadtratsgruppe der LINKEN, sowie die Antworten auf diese seit 2002.

In Kürze wird eine neue Webseite entstehen, auf der die Arbeit der neu gebildeten Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI dokumentiert wird, die vom 1. Mai 2020 bis zum 30. April 2026 die soziale, ökologische und solidarische Opposition im Rathaus bilden wird.

 


Antrag (in Bearb.): Der Stadtrat möge die Vergabe des „München Preis für Lesbische* Sichtbarkeit“ beschließen

Nach den Vorstellungen der Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI soll die Stadt München alle 2 Jahre den „München Preis für Lesbische* Sichtbarkeit“ vergeben. Weiterlesen


Antrag zur dringlichen Behandlung im Sozialausschuss am 09.07.2020 München als sicherer Hafen – Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 18.12.2019: Aufnahme von mindestens 15 Personen aus der Gruppe von Geflüchteten die am 17.6.2020 von der Sea-Watch 3

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI fordert den Oberbürgermeister auf, sich aktiv für die Aufnahme von mindestens 15 Personen einzusetzen, die am 17.6.2020 vor der libyschen Küste gerettet wurden. Weiterlesen


Antrag zur dringlichen Behandlung im Bildungsausschuss am 01.07.2020 Digitalen Zuschuss für Jugendliche von 7 – 15 Jahren nicht nach Alter, sondern nach Klassen gewähren

Nach den Vorstellungen der Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI soll der Digitalzuschuss altersunabhängig allen Schüler*innen der Klassenstufen 1-8 gewährt werden. Weiterlesen


Antrag zur dringlichen Behandlung im Sozialausschuss am 09.07.2020 Ganztägigen Übernachtungsschutz fortsetzen

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI fordert, den Übernachtungsschutz in der Bayern-Kaserne für berechtigte Personengruppen über den 30.6. hinaus zu verlängern. Weiterlesen


Antrag zur Dringlichen Behandlung für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 7. Juli 2020: Finanzielle Situation der Münchner Tierpark Hellabrunn AG darstellen

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI fordert die Darstellung der finanziellen Situation der Münchner Tierpark Hellabrunn AG. Weiterlesen


Beschluss der Vollversammlung vom 17.06.2020 TOP A.19: Ergänzungs-/Änderungsantrag Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00665

Nach den Vorstellungen der Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI soll die Stadt alle Münchner Vermieter dazu aufrufen, in Zeiten der Corona-Pandemie keine Mieterhöhungen durchzuführen und ausgesprochene Mieterhöhungen zurückzunehmen. Weiterlesen


Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.06.2020 TOP 3: Ergänzungs-/Änderungsantrag Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00199

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI wehrt sich gegen die Gleichsetzung von Links- und Rechtsextremismus in der Stadionverordnung des Grünwalder Stadions. Außerdem fordert sie, dass die Bewertung von Risikospielen weiterhin eine Einzelfallprüfung bleiben müsse. Weiterlesen


Dringlichkeitsantrag im Kreisverwaltungsausschuss am 16. Juni 2020: Auswirkungen der Haushaltskürzungen im KVR darstellen

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI kritisiert die Stellenkürzungen im KVR. Weiterlesen


Dringlichkeitsantrag im Finanzausschusses am 16. Juni 2020: Auswirkungen der Haushaltskürzungen in der Stadtkämmerei darstellen

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/ DIE PARTEI fordert die Stadtkämmerei auf, die Auswirkungen ihrer Haushaltskürzungen darzustellen. Weiterlesen


Anfrage (in Bearb.): Ehemaliges Gesundheitshaus – Wie ist der Stand?

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/ DIE PARTEI erkundigt sich nach dem Stand der Zwischenutzungen für das ehemalige Gesundheitshaus. Weiterlesen