Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Fristverlängerung für Antrag: Betreuungsangebote für Kinder von psychisch kranken Eltern verbessern

Die Ausschussgemeinschaft ÖDP/DIE LINKE forderte in einem Antrag vom 21.2.2018, die Stadtverwaltung solle darstellen, wie Betreuungsplätze auch Schulkindern von psychisch kranken Eltern in einer KiTa zur Verfügung gestellt werden könnten. Am 5.2.2020 beantragte das Referat für Bildung und Sport erneut eine Fristverlängerung, diesmal bis zum 31.3.20120 . Weiterlesen


Antrag (in Bearb.): Kinder- und Jugendarbeit stärken: Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit werden von den Kosten für die Bestimmungen durch die Datenschutz-Verordnung entlastet

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE schlägt vor, dass die Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit von den Kosten für die Datenschutz-Verordnung entlastet werden. Weiterlesen


Anfrage (in Bearb.): Kinder- und Jugendarbeit stärken: Wie kann die Gemeinnützigkeit für freie Träger der Kinder- und Jugendarbeit erhalten bleiben?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fragt bei dem Stadtjugendamt nach, ob es Erkenntnisse über eine drohende Aberkennung der steuerlichen Gemeinnützigkeit bei politisch engagierten Jugendeinrichtungen gäbe. Weiterlesen


Änderungs-Antrag TOP 8 des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 05.02.2020, Optimierte Tram 24 statt Pseudo-Schnellbus für den Münchner Norden

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fordert eine optimierte Tram 24 zwischen Fröttmaning (U6), Am Hart (U2) und FIZ-Süd (S-BahnHalt am Bahn-Nordring) und lehnt einen Schnellbus für diese Strecke ab. Weiterlesen


Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, 5. Februar 2020 Änderungsantrag zum TOP 2 öffentlich: Herbert-Quandt-Straße

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE weist darauf hin, dass der Durchstich und die Verlängerung der Herbert-Quandt-Straße im Stadtbezirk höchst umstritten seien, insbesondere der Ausbau entlang der Grünfläche. Deshalb solle es keinen Automatismus für einen Aufstellungsbeschluss geben. Im Ausschuss lehnen alle Parteien außer der CSU den Automatismus der weiteren Planung ab. Weiterlesen


Fristverlängerung für Anfrage: Nachgehakt: Zweckentfremdungsverfahren / Wohnungsleerstand in der Siedlung am Perlacher Forst

Stadträtin Brigitte Wolf (DIE LINKE) hatte am 30.12.2019 erneut nach dem Wohnungsleerstand in der Siedlung am Perlacher Forst nachgefragt. Am 24.1.2020 teilt das Amt für Wohnen und Migration mit, dass sich die Beantwortung der Anfrage bis zum 20.2.2020 verzögern werde. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.): Keine Kurzstreckenflüge vom Münchner Flughafen

Nach Meinung der Stadträtin Brigitte Wolf (DIE LINKE) soll sich der Oberbürgermeister dafür einsetzen, dass Flüge vom Flughafen München zu Zielen, die per Bahn in weniger als 4 ½ Stunden erreichbar sind, nicht mehr angeboten werden. Weiterlesen


Anfrage (in Bearb.): Jahrelanger Wohnungsleerstand in der Eberwurzstraße 79?

Stadträtin Brigitte Wolf (DIE LINKE) erkundigt sich über den jahrelangen Wohnungsleerstand in de Eberwurzstraße. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.): München bietet die regelmäßige Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge an

Nach den Vorstellungen der Stadtratsgruppe DIE LINKE, der ÖDP und der Fraktion DIE GRÜNEN/RL soll sich der Stadtrat bei der bayerischen Regierung und der Regierung von Oberbayern dafür einsetzen, dass die Landeshauptstadt regelmäßig eine ihren Möglichkeiten entsprechende Zuweisung an Geflüchteten (umF) erhält. Weiterlesen


Antwort auf Anfrage: Verkehrswende: Welche Auswirkungen hat die Sperrung der Unterführung unter dem S-Bahnhof Laim auf die umliegenden Verkehrsströme?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE schlug in ihrer Anfrage vom 7.11.2019 vor, die Auswirkungen, die sich aus der Sperrung der Unterführung unter dem S-Bahnhof Laim für die Verkehrsströme ergäben, zu messen. In ihrem Antwortschreiben vom 8.1.2020 wies Stadtbaurätin Prof. Dr. Merk darauf hin, dass keine Verkehrserhebungen durchgeführt worden seien, da baustellenbedingte Situationen ein erhobenes... Weiterlesen