Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Antrag (in Bearb.) auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und Norden, Brennerzulauf / Truderinger-Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau Daglfing-Johanneskirchen/ Bahn Nordring

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE sowie die Fraktion DIE GRÜNEN/RL verlangen ein Hearing zum Themenkomplex Güterverkehrsstrecke im Münchner Norden und Osten. Weiterlesen


Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.5.2019 Antrag zum TOP B22: Wohnen in München VI 2017–2021 – Programmvereinfachung:

Die Stadtratsgruppe DIE LINKEN forderte, dass die Verwaltung ein eigenes kommunales Wohnungsbauprogramm „Münchner Wohnungsbau“ erarbeiten soll. Dabei sollten u. a. Mieterhöhungen erst ab dem 5. Jahr des Erstbezugs zulässig sein, alle drei Jahre begrenzt auf den Prozentsatz der Rentenerhöhungen. Die Mietbelastung der geförderten Haushalte dürfe 30 % deren Nettoeinkommens nicht übersteigen. Nur... Weiterlesen


Fristverlängerung für Anfrage: Welche Kriterien gelten für eine Aufnahme in einem Clearinghaus?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatte am 17.5.2019 nach der Auslastung der Clearinghäuser und nach den Kriterien für die Aufnahme gefragt. Am 23.5.2019 ersucht das Sozialreferat um Fristverlängerung bis zum 8.7.2019. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.): Tod an der Corneliusbrücke: München macht seine Kreuzungen fahrradsicher

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE sowie Stadträtin Sonja Haider (ÖDP) fordern, dass die Stadt zeitnah gefährdete Kreuzungen mit deutlich sichtbaren und ausreichend breiten roten Fahrradschutzstreifen markiert. Weiterlesen


Anfrage (in Bearb.): Geeigneten Wohnraum für Auszubildende und andere „Zielgruppen der Wohnungspolitik“ schaffen – welche Fortschritte gibt es?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fragt nach den Planungen der Stadt für die Schaffung von geeigneten Wohnräumen für Auszubildende und andere Zielgruppen. Weiterlesen


Fristverlängerung für Antrag (in Bearb.): Mädchen-Projekt „amanda“ erhält den Anita-Augspurg-Preis – aber auch für mehr Stellen muss gesorgt werden

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatte in ihrem Antrag vom 12.3.2019 gefordert, dass für das "amanda – Projekt für Mädchen und junge Frauen" eine weitere Stelle mit 20 Wochenstunden eingeplant werden sollte. Nun beantragt das Sozialreferat eine Fristverlängerung bis zum 1.11.2019. Weiterlesen


Antwort auf Anfrage: Sind Daten und Dienste von Immobilienscout24 hilfreich oder hinderlich für eine soziale Wohnungspolitik?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE kritisierte in ihrer Anfage vom 27.3.2019 die Nutzung von Daten und Diensten von Immobilienscout24 für die Wohnungspolitik. Am 8.5.2019 behauptet Stadtbaurätin Prof. Dr. Merk, das die Nutzung dieser Daten nicht die Festlegung von Erhaltungssatzungen beeinflusse. Außerdem gehe sie nicht davon aus, dass bei Immobilienscout lediglich das Luxus-Segment auf dem... Weiterlesen


Anfrage (in Bearb.): Welche Kriterien gelten für eine Aufnahme in einem Clearinghaus?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fragt nach der Auslastung der Clearinghäuser und nach den Kriterien für die Aufnahme. Weiterlesen


Vollversammlung 15. Mai 2019 Änderungsantrag zum TOP A 10 öffentlich: Überführung der München Klinik in die Struktur der steuerlichen Gemeinnützigkeit als gemeinnützige GmbH

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fordert die bedarfsgerechte und möglichst rasche Umsetzung der Klinik-Neubauten und der Sanierung und wendet sich gegen die Änderung der Gesellschaftsform. Für den Antrag stimmt nur der Antragsteller. Weiterlesen


Änderungsantrag zur Vollversammlung vom 15.Mai 2019 zum TOP B 9 öffentlich Bebauungsplan Nr. 1975a – „Alte Akademie“

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE verlangt die Ablehnung des Bebauungsplan zur "Alten Akademie". In einem neuen Bebauungsplan sollen die Arkaden erhalten werden. Für diesen Antrag stimmen DIE LINKE, DIE GRÜNEN/RL FDP, ÖDP und BIA. Weiterlesen