Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Dienstag 29. Januar 2019 – JOUR FIXE zum THEMA: Die LINKE. im Bezirkstag Oberbayern: Schwerpunkte und Ziele

Die Stadtratsgruppe der LINKEN lädt ein zum KOMMUNALPOLITISCHEN JOUR FIXE: Am Dienstag, 29. Januar , von 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr im EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80, "Werkstatt" (Raum im Flachbau hinter der Gastronomie) Weiterlesen


Antrag Mieterschutz verbessern (in Bearb.): Die Landeshauptstadt übernimmt Mietervereinsgebühren für München-Pass-Berechtigte

Ähnlich wie in Nürnberg soll die LHM die Mietervereinsgebühren für München-Pass-Berechtigte übernehmen, so fordert es die DIE LINKE. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.): Fortschreibung Nahverkehrsplan: Nutzungsdichte in Naherholungsgebieten berücksichtigen

Die Ausschussgemeinschaft DIE LINKE/ÖDP verlangt, dass im Rahmen der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der LHM, nicht nur die Einwohner- und Arbeitsplatzdichte, sondern auch die „Freizeitdichte“, d.h. des Aufkommens an Naherholungssuchenden und Touristen berücksichtigt wird. Weiterlesen


Antwort auf Anfrage: Wie sorgt die Landeshauptstadt für den Nachwuchs bei Lehrkräften für die Berufsschulen?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE sorgte sich in ihrer Anfrage vom 5.11.2018 um den Nachwuchs bei den städtischen BerufsschullehrerInnen. Stadtschulrätin Beatrix Zurek legt in ihrem Antwortschreiben vom 9.1.2019 die Maßnahmen der Stadt zur Gewinnung von Berufsschullehrkräften dar. Weiterlesen


Antrag zur Tram-Offensive 2030 (in Bearb.): Den Bau der Trambahn Westtangente parallel zum Ausbau der Umweltverbundröhre (Laimer Unterführung) in Angriff nehmen

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE verlangt, dass der Bau der Trambahn Westtangente parallel zum Ausbau der Umweltverbundröhre (Laimer Unterführung) in Angriff genommen werden solle. Weiterlesen


Sozialausschuss, Änderungsantrag zu TOP 8 (in Bearb.): Rettung und Aufnahme von Flüchtlingen aus Seenot

Die Stadträtinnen Brigitte Wolf (DIE LINKE) und Jutta Koller (DIE GRÜNEN/RL) fordern von der LHM, dass Sie sich zum sicheren Hafen für aus Seenot gerettete Geflüchtete erklärt. Sie soll der Bundesregierung anbieten, die Geflüchteten von den deutschen Seenotrettungsschiffen “Sea Watch 3” und “Professor Albrecht Penck” aufzunehmen. Gleichzeitig fordert die SPD, dass der Stadtrat der Landeshauptstadt... Weiterlesen


Antwort auf Anfrage: Wie organisiert die Stadt Kinderbetreuung für geflüchtete Familien?

Da städtischen Kindergärten so gut wie keine Flüchtlingskinder aufnehmen würden, fragte die Stadtratsgruppe DIE LINKE am 26.8.2016 nach, wie die Stadt Kinderbetreuung für geflüchtete Familien organisieren wolle. Am 14.1.2019 behauptet Sozialreferentin Dorothee Schiwy in ihrem Antwortschreiben, dass die Kinder der geflüchteten Familien vom Referat für Bildung und Sport bei der Bedarfsplanung sowohl... Weiterlesen


Antrag zur Tram-Offensive 2030 (in Bearb.): Massiver Ausbau des Straßenbahnnetzes als wichtiger Baustein der überfälligen Verkehrswende in München

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fordert ein mittelfristig zu verwirklichendes Netzkonzept für den öffentlichen Nahverkehr, in dem ein ausdifferenziertes Trambahnnetz eine entscheidende Rolle spielen soll. Weiterlesen


Fristverlängerung für Anfrage: Boomtown München – aber wieviele Menschen arbeiten für Niedriglohn oder machen unbezahlte Überstunden?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE wollte in einer Anfrage vom 13.12.2018 wissen, wieviel Vollbeschäftigte in der LHM bzw. im Agenturbezirk München mit einem Niedriglohn auskommen müssten und wieviel geleistete Überstunden vergütet würden. Am 20.12.2018 ersucht das Referat für Arbeit und Wirtschaft um Fristverlängerung bis zum 15.4.2019. Weiterlesen


Antwort auf Anfrage: Bar statt Kinderkrippe hinter der Hochschule für Fernsehen und Film?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fragte am 29.10.2018 nach, ob das Gebäude hinter der Hochschule für Film und Fernsehen als Bar oder als Kindergrippe genutzt werden solle. Stadtbaurätin Prof. Dr. Elisabeth Merk bestritt in ihrem Antwortschreiben vom 28.12.2018, dass an dieser Stelle ursprünglich eine Kindergrippe oder ein Kindergarten errichtet werden sollte. Ein Barbetrieb finde dort nicht statt. Weiterlesen