Übersicht unserer Anträge und Anfragen
Auf dieser Seite finden Sie sämtliche Anfragen und Anträge der Stadtratsgruppe der LINKEN, sowie die Antworten auf diese seit 2002.
In Kürze wird eine neue Webseite entstehen, auf der die Arbeit der neu gebildeten Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI dokumentiert wird, die vom 1. Mai 2020 bis zum 30. April 2026 die soziale, ökologische und solidarische Opposition im Rathaus bilden wird.
Antrag: Überprüfung von Ein-Euro-Jobs in Eigenbetrieben
Antrag des Stadtrats Orhan Akman. Bei Einrichtung von Ein-Euro-Jobs in städtischen Eigenbetrieben soll deren Überprüfung auf Zusätzlichkeit und Gemeinnützigkeit zentral beim Personal- und Organisationsreferat verbleiben. Weiterlesen
Fortbildungsreisen des Stadtrats dokumentieren
Die Kommission für Kunst am Bau fährt demnächst nach Amsterdam und Rotterdam zu einer Fortbildungsreise. Unser Antrag, im Anschluss eine Dokumentation zu erstellen, wurde kommentarlos von allen anderen Parteien im Bauausschuss abgelehnt. Daraufhin lehnte DIE LINKE die Fortbildungsreise ab. Denn zu einer nachhaltigen Fortbildung gehört immer die Dokumentation der Ergebnisse. Weiterlesen
KJR: Rechtsextremen Aktivitäten entschlossen entgegentreten!
Dem Dringlichkeitsantrag des Kreisjugendrings stimmte im Kinder- und Jugendhilfeausschuss nur die Partei DIE LINKE zu. Weiterlesen
Antwort: Sozialticket - wann geht es weiter?
Das Ergebnis der Marktforschungsstudie zur Bedarfsermittlung soll erst nach der Sommerpause bekannt gegeben werden. Weiterlesen
Kruzifix-Debatte in der Vollversammlung
Der Antrag der LINKE und dazu ein Bericht über die Debatte in der Vollversammlung des Stadtrates. Weiterlesen
Sonder-, Sonntags- und Feiertagsöffnungen der Verkaufsstellen in München
Anfrage von Stadtrat Orhan Akman zu Sonderöffnungsgenehmigungen der Stadtverwaltung. Weiterlesen
MitLinks Nr. 25 - Juli 2008
Die Zeitschrift aus der politischen Gruppe DIE LINKE im Stadtrat München – in Zusammenarbeit mit dem Forum Linke Kommunalpolitik München Weiterlesen
Rede: Bleiberecht für Mahmut Yilmaz!
Manuskript von Stadträtin Brigitte Wolf zur Rede auf der Demonstration für Mahmut Yilmaz Weiterlesen
Stellungnahme zum „Durchstich Stäblistraße“
Stadträtin Brigitte Wolf erläutert die Haltung der LINKEN gegen einen "Durchstich Stäblistraße" Weiterlesen
Antwort - Zu wenig Personal beim Abfallwirtschaftsbetrieb?
Antwort auf die Anfrage des Stadtrats Orhan Akman zum Problem der unregelmäßigen Abfallentsorgung aufgrund Personalmangels Weiterlesen