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Übersicht unserer Anträge und Anfragen

Auf dieser Seite finden Sie sämtliche Anfragen und Anträge der Stadtratsgruppe der LINKEN, sowie die Antworten auf diese seit 2002.

In Kürze wird eine neue Webseite entstehen, auf der die Arbeit der neu gebildeten Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI dokumentiert wird, die vom 1. Mai 2020 bis zum 30. April 2026 die soziale, ökologische und solidarische Opposition im Rathaus bilden wird.

 


Brigitte Wolf

Ude greift ein: Fortbildungsreise wird doch dokumentiert

Nach einer Intervention von OB Ude wird die Fortbildungsreise der Kommission für Kunst am Bau jetzt doch dokumentiert. Weiterlesen


TV: Stadtrat Orhan Akman über miese Methoden bei H&H

"Frontal 21" berichtet über die Methoden von H&M, um Arbeitnehmerrechte auszuhebeln. Im Interview: Orhan Akman Weiterlesen


Dagmar Henn

Alleinerziehende in München – Antwort

Das Antwortschreiben offenbart grundlegende Defizite in der sozialstatistischen Erfassung von Alleinerziehenden. Es wird jedoch eingeräumt, dass ihr Anteil an den BezieherInnen von ALG II mit 20 % unverändert hoch ist und ihre Gruppe von den höchsten Armutsrisiken bedroht ist. Weiterlesen


Brigitte Wolf

Interkulturelle Kulturarbeit als Stadtratsziel verankert

Kulturreferent Küppers übernahm unseren Antrag, die Interkulturelle Kulturarbeit in den Stadtratszielen im Kulturbereich zu verankern, allerdings nicht als "Handlungsfeld", sondern als "Querschnittsthema". Weiterlesen


Orhan Akman

Anfrage: Förderung des Carsharings in München

Anfrage des Stadtrats Orhan Akman zur Förderung des Carsharings in München Weiterlesen


Antwort zur Anfrage nach Sonderöffnungszeiten

Sonder-, Sonntags- und Feiertagsöffnungen von Verkaufsstellen in München - Antwort des Kreisverwaltungsreferat Weiterlesen


Orhan Akman

Anfrage: Anzahl der seit 2007 geschaffenen Ein-Euro-Jobs

Anfrage des Stadtrats Orhan Akman zur Anzahl der seit 2007 in städtischen Eigenbetriebe oder Betrieben mit städt. Beteiligung geschaffenen Ein-Euro-Jobs. Weiterlesen


Orhan Akman

Antrag: Überprüfung von Ein-Euro-Jobs in Eigenbetrieben

Antrag des Stadtrats Orhan Akman. Bei Einrichtung von Ein-Euro-Jobs in städtischen Eigenbetrieben soll deren Überprüfung auf Zusätzlichkeit und Gemeinnützigkeit zentral beim Personal- und Organisationsreferat verbleiben. Weiterlesen


Brigitte Wolf

Fortbildungsreisen des Stadtrats dokumentieren

Die Kommission für Kunst am Bau fährt demnächst nach Amsterdam und Rotterdam zu einer Fortbildungsreise. Unser Antrag, im Anschluss eine Dokumentation zu erstellen, wurde kommentarlos von allen anderen Parteien im Bauausschuss abgelehnt. Daraufhin lehnte DIE LINKE die Fortbildungsreise ab. Denn zu einer nachhaltigen Fortbildung gehört immer die Dokumentation der Ergebnisse. Weiterlesen


Dagmar Henn

KJR: Rechtsextremen Aktivitäten entschlossen entgegentreten!

Dem Dringlichkeitsantrag des Kreisjugendrings stimmte im Kinder- und Jugendhilfeausschuss nur die Partei DIE LINKE zu. Weiterlesen