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Übersicht unserer Anträge und Anfragen

Auf dieser Seite finden Sie sämtliche Anfragen und Anträge der Stadtratsgruppe der LINKEN, sowie die Antworten auf diese seit 2002.

In Kürze wird eine neue Webseite entstehen, auf der die Arbeit der neu gebildeten Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI dokumentiert wird, die vom 1. Mai 2020 bis zum 30. April 2026 die soziale, ökologische und solidarische Opposition im Rathaus bilden wird.

 


Antrag auf Zuordnung des Behindertenbeirats zum Direktorium

Antrag der Stadträtin Dagmar Henn, die Geschäftsstelle des Behindertenbeirats dem Direktorium zuzuordnen. Weiterlesen


Call-Center der Telekom in München dürfen nicht geschlossen werden

StR Orhan Akman fordert in einem Dringlichkeitsantrag den Stadtrat zur Solidarität mit den Telekombeschäftigten auf. Die Stadtpitze soll umgehend Gespräche mit dem Vorstand und der Geschäftsleitung der Telekom aufnehmen, damit die Schließung der Münchner Call-Center verhindert wird Weiterlesen


Aus dem Tagebuch der Stadionkämpfer ...

Extrablatt der "Freunde des Sechzger Stadions" anlässlich Streetlife-Festival am 14./15. September 2008 Weiterlesen


Münchner Merkur: Sozialticket in Sicht

Der Münchner Merkur berichtet in seiner heutigen Ausgabe über aktuelle Pläne zur Einführung eines Sozialticket im ÖPNV München. Weiterlesen


Antwort auf die Anfrage zur Anzahl der Ein-Euro-Jobs in München

Auf die Anfrage von Orhan Akman gibt das Sozialreferat Auskunft über die Anzahl der Ein-Euro-Jobs in den Referaten der Stadtverwaltung, in den städtischen Eigenbetrieben und in den Beteiligungsunternehmen. Eine Umwandlung der Ein-Euro-Jobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse sei gesetzlich nicht vorgesehen. Weiterlesen


tz online: Hitlergruß - Stadtrat Richter verurteilt

BIA Stadtrat Richter wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt. Weiterlesen


Dagmar Henn

Wieder aktuell: Weihnachtsbeihilfe gewähren!

Was Münchner Umlandgemeinden seit dem vergangenen Jahr eingeführt haben, versagt das reiche Zentrum seinen armen MitbürgerInnen. Antrag der Stadträtin Dagmar Henn auf Weihnachtsbeihilfe Weiterlesen


Dagmar Henn

München soll Städtekoalition gegen Rassismus beitreten

Antrag der Stadträtin Dagmar Henn auf Beitritt der Landeshauptstadt München zur europäischen Städtekoalition gegen Rassismus Weiterlesen


Dagmar Henn

Teures Schulmaterial für Grundschüler?

Anfrage der Stadträtin Dagmar Henn: Werden Eltern aufgefordert, GrundschülerInnen Markenmaterialien zu kaufen? Was tut die Stadt, um einer finanziellen Diskriminierung entgegen zu wirken? Weiterlesen


Antwort auf die Anfrage zur Förderung des Car-Sharings in München

Laut KVR kann Car-Sharing nicht durch Ausstellung von verschiedenen Parkausweisen für ein Auto gefördert werden, solange die gesetzlichen Vorraussetzungen nicht geschaffen werden. Weiterlesen