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Übersicht unserer Anträge und Anfragen

Auf dieser Seite finden Sie sämtliche Anfragen und Anträge der Stadtratsgruppe der LINKEN, sowie die Antworten auf diese seit 2002.

In Kürze wird eine neue Webseite entstehen, auf der die Arbeit der neu gebildeten Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI dokumentiert wird, die vom 1. Mai 2020 bis zum 30. April 2026 die soziale, ökologische und solidarische Opposition im Rathaus bilden wird.

 


Energetische Sanierung sozialverträglich machen

Antrag der Stadträtin Dagmar Henn, die unvermeidliche energetische Sanierung im Bereich des kommunalen Wohnungsbestands sozial zu gestalten. Weiterlesen


Ostermarsch 2009

Brigitte Wolf überbringt Grußwort der Stadt (Nach dem Konzept dokumentiert) Weiterlesen


Prekäre Arbeit bei der Stadt - wie viele Betroffene?

Die StadträtInnen Dagmar Henn und Orhan Akman rechnen vor, dass bei der Landeshauptstadt München Beschäftigte Anspruch auf aufzahlendes ALG II haben. Sie wollen wissen, wieviele Menschen davon betroffen sind. Weiterlesen


Reinigungskräfte leistungsgerecht entlohnen

Antrag der StadträtInnen Dagmar Henn und Orhan Akman auf korrekte Einstufung der Reinigungskräfte entsprechend einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts. Weiterlesen


Antwort zur Förderung von Migrantenkindern in Kindergärten

Stadtschulrätin Weiß-Söllner antwortet auf die Anfrage nach ausreichender Förderung von Migrantenkindern in Kindergärten Weiterlesen


Kosten der Unterkunft - an wem wird gespart?

Die für ALG II BezieherInnen wichtigen Obergrenzen für eine angemessene Miete folgen nicht der Mietpreisentwicklung sondern wurden überwiegend sogar abgesenkt. Dies kann Kürzungen der Leistungen zur Folge haben. Stadträtin Dagmar Henn hat einen Fragenkatalog bezüglich Praxis und Zukunft der Handhabung der Kosten der Unterkunft in München zusammengestellt. Weiterlesen


Kein militaristischer Propagandaauftritt auf dem Marienplatz

Antrag zum geplanten Gelöbnis der Bundeswehr Weiterlesen


Ergänzungsantrag zum TOP 19: Sanierung in Haidhausen

Stadträtin Wolf fordert: Das Planungsreferat solle beauftragt werden, zur Erforschung der Auswirkungen der Stadtteilsanierung Haishausens eine umfassende städtebauliche und sozialwissenschaftliche Untersuchung durchzuführen. Weiterlesen


Antwort auf die Anfrage zum Wasserpreis

Der Wirtschaftsreferent antwortet auf die Anfrage von Orhan Akman, dass die Erwirtschaftung von Gewinnen erstrebenswert ist, um das Qualitätsniveau erhalten zu können. Weiterlesen


Wo bleibt die Werbung für das Sozialticket?

Entgegen seinen sonstigen Gewohnheiten, hat der Münchner Verkehrsverbund sein neues Produkt, das Sozialticket, nicht beworben. Stadträtin Dagmar Henn will wissen warum. Weiterlesen