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Antwort auf Antrag Hauptbahnhof-Abriss: Historische Bausubstanz dokumentieren

Die Ausschussgemeinschaft DIE LINKE/ÖDP setzte sich in ihrem Antrag vom 16.4.2019 für eine denkmalschützerische Begleitung der Abbrucharbeiten des Münchner Hauptbahnhofs ein. Stadtbaurätin Prof. Dr. Elisabeth Merk weist in ihrem Antwortschreiben vom 7.8.2019 darauf hin, dass die LHM keine rechtliche Handhabe habe, eine denkmalschützerische Begleitung der nicht anerkannten Baudenkmäler wie z. B.... Weiterlesen


Antwort auf Anfrage: Fortwährender Wohnungsleerstand in der Siedlung am Perlacher Forst

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatte den Leerstand vieler Wohnungen in der ehemaligen amerikanischen Siedlung am Perlacher Forst moniert und deshalb am 7.5.2019 eine Anfrage gestellt. In ihrem Antwortschreiben vom 8.8.2019 teilt Sozialreferentin Dorothee Schiwy mit, dass das Sozialreferat mehrmals die Eigentümerin, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, angeschrieben habe. Diese teilte mit, dass... Weiterlesen


Anfrage (in Bearb.): Wird der vollständig Quellcode von Limux der open-source-community zur Verfügung gestellt?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE weist darauf hin, dass die LHM viel Wissen und Erfahrung über die Benutzung von Limux besitze. Deshalb solle der vollständige Quellcode der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden. Weiterlesen


Antwort auf Anfrage: Wie lässt sich die geplante Erweiterung der MAN-Teststrecke in Allach/Ludwigsfeld anwohnerfreundlich gestalten?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE wollte in ihrer Anfrage vom 28.3.2019 wissen, wie sich die Erweiterung der MAN-Teststecke auf die Lärm- und Emmissionsbelästigung der Nachbarschaft auswirke. Gesundheitsreferentin Stephanie Jacobs behauptet in ihrem Antwortschreiben vom 26.7.2019, dass die Firma MAN bei Vorliegen der Genehmigungsvoraussetzungen gemäß Bundes-Immissionsschutzgesetz einen Anspruch auf... Weiterlesen


Antrag (in Beab.): Mehr Transparenz zu Kosten und Nutzen von Verkehrssystemen

Die Fraktion DIE GRÜNE sowie die Ausschussgemeinschaft DIE LINKE/ÖDP von der Stadtverwaltung , dem Bündnis Radentscheid Informationen und Daten zur Verfügung zu stellen, um mit dem Tool zur verursachergerechten Aufteilung der Erträge und Aufwendungen städtischer Verkehrssysteme weitere Berechnungen anzustellen und der Öffentlichkeit vorzustellen. Weiterlesen


Beschluss der Vollversammlung vom 24. Juli 2019 Teil A Top 5: Bürgerbegehren "Radentscheid" Änderungsantrag

Die Fraktion DIE GRÜNE/RL sowie die AG DIE LINKE/ÖDP fordern von der Stadtverwaltung, Maßnahmen, die sich aus dem Bürgerbegehren Radentscheid ergeben, umzusetzen. Weiterlesen


Antrag: München übernimmt einjährige Patenschaft für das neue Seenotrettungsschiff der SOS MEDITERRANEE

Die Stadtratsfraktionen SPD, DIE GRUENEN/RL und FDP/HUT sowie die Stadtratsgruppe DIE LINKE regen an, dass die LHM für 12 Monate die Patenschaft für das neue Seenotrettungsschiff „Ocean Viking“ von SOS MEDITERRANEE übernimmt. Weiterlesen


Vollversammlung am 24.7.2019: Änderungsantrag zum TOP A21: Städtischer Mieten-Stopp München:

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE sowie Stadträtin Sonja Haider (ÖDP) schlagen vor, dass die Mindererlöse der städtischen Wohnungsbaugesellschaften aufgrund des Beschlusses für einen Mieten-Stopp in München eine entsprechende Stammkapitaleinlage ausgeglichen werden. Weiterlesen


Vollversammlung am 24.7.2019: Änderungsantrag zum TOP A6: Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss:

Die Stadträtinnen Brigitte Wolf (DIE LINKE) und Sonja Haider (ÖDP) sowie Stadtrat Cetin Oraner (DIE LINKE) fordern, dass der Überschuss der laufenden Verwaltungstätigkeit bei der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2020 mindestens 50 Millionen Euro betragen solle. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.): Quartierbezogene Bewohnerarbeit: Nachbarschaftstreffs stärken

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE verlangt, dass die Ausstattung der derzeit 42 Nachbarschaftstreffs, die mit der quartierbezogenen Bewohnerarbeit betraut sind, verbessert wird. Weiterlesen