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Fristverlängerung für Antrag: Öffentliche Grünanlage mit Bolzplatz an der Adam-Berg-Straße erhalten

Die Ausschussgemeinschaft ÖDP/DIE LINKE schlug in ihrem Antrag vom 7.6.2019 einen runden Tisch mit der Firma Seebauer und Vertreter der örtlichen Bürgerinitiative vor. Ziel war es u. a., die öffentliche Grünanlage mit Bolzplatz an der Adam-Bergstraße zu erhalten. Am 27.11.2019 beantragt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung eine Fristverlängerung bis zum 31.3.2020. Stadtrat Tobias Ruff (ÖDP)... Weiterlesen


Fristverlängerung für Antrag: Betreuungsangebote für Kinder von psychisch kranken Eltern verbessern

Die Ausschussgemeinschaft ÖDP/DIE LINKE forderte in einem Antrag vom 21.2.2018, die Stadtverwaltung solle darstellen, wie Betreuungsplätze auch Schulkindern von psychisch kranken Eltern in einer KiTa zur Verfügung gestellt werden könnten. Am 30.12.2019 beantragt das Referat für Bildung und Sport erneut eine Fristverlängerung, diesmal bis zum 28.2.2020. Weiterlesen


Antwort auf Anfrage: HKW Nord 2: Informationsgrundlagen zur Umsetzung des Bürgerentscheids IV Offene Fragen zur Entwicklung der thermischen Erzeugungsanlagen der SWM?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatte am 21.10.2019 Fragen zur Entwicklung der thermischen Erzeugungsanlagen der Stadtwerke München gestellt. RAW-Referent Clemens Baumgärtner behauptet in seinem Antwortschreiben vom 7.1.2020, dass die in der Anfrage gestellten Fragen schon in der Sitzung des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft am 19.11.2019 behandelt worden seien. Weiterlesen


Antwort auf Anfrage: HKW Nord 2: Informationsgrundlagen zur Umsetzung des Bürgerentscheids III Wie entwickelt sich der Wärmebedarf der Stadt München?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatte am 21.10.2019 nach der Entwicklung des Wärmebedarfes der Stadt München gefragt. RAW-Referent Clemens Baumgärtner behauptet in seinem Antwortschreiben vom 7.1.2020, dass die in der Anfrage gestellten Fragen schon in der Sitzung des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft am 19.11.2019 behandelt worden seien. Weiterlesen


Antwort auf Anfrage: HKW Nord 2: Informationsgrundlagen zur Umsetzung des Bürgerentscheids II Wie bestimmt die SWM die Einsatzplanung ihrer Kraftwerke?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatte am 21.10.2019 nachgefragt, nach welchen Kriterien der Einsatz der Kraftwerke der SWM aktuell bestimmt würde. RAW-Referent Clemens Baumgärtner behauptet in seinem Antwortschreiben vom 7.1.2020, dass die in der Anfrage gestellten Fragen schon in der Sitzung des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft am 19.11.2019 behandelt worden seien. Weiterlesen


Antwort auf Anfrage: HKW Nord 2: Informationsgrundlagen zur Umsetzung des Bürgerentscheids I Weitere Fragen zum Gutachten des TÜV Süd

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatte am 21.10.2019 kritische Frage zum Gutachten des TÜV Süd gestellt. RAW-Referent Clemens Baumgärtner behauptet in seinem Antwortschreiben vom 7.1.2020, dass die in der Anfrage gestellten Fragen schon in der Sitzung des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft am 19.11.2019 behandelt worden seien. Weiterlesen


Antwort auf Anfrage: HKW Nord 2: Informationsgrundlagen zur Umsetzung des Bürgerentscheids V Welche Folgen hat eine Abschaltung des HKW Nord 2 für die Belegschaft?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fragte am 21.10.2019 nach den Auswirkungen einer Abschaltung des HKW Nord 2 für die Belegschaft. In dem Antwortschreiben vom 7.1.2020 weist RAW-Referent Clemens Baumgärtner darauf hin, dass im Falle einer Stillegung einige Ingenieure mit den Rückbauarbeiten betraut würden. Ein Teil der Mitarbeiter könnte in anderen Bereichen unterkommen. Für etwa 20 Mitarbeiter gäbe... Weiterlesen


Anfrage (in Bearb.): NATO-Großmanöver „Defender 2020“: Auswirkungen in München?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE sieht in dem NATO-Großmanöver "Defender 2020" eine weitere Eskalation im Verhältnis zu Russland. Sie fragt, inwieweit die Metropolregion München von diesem Manöver betroffen sein wird. Weiterlesen


Anfrage (in Bearb.): Nachgehakt: Zweckentfremdungsverfahren / Wohnungsleerstand in der Siedlung am Perlacher Forst

Stadträtin Brigitte Wolf (DIE LINKE) fragt erneut nach dem Wohnungsleerstand in der Siedlung am Perlacher Forst nach. Weiterlesen


Anfrage (in Bearb.): Energiearmut in München?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fragt nach der Häufigkeit von Stromsperren, die von den Stadtwerken München angedroht bzw. vorgenommen wurden. Weiterlesen