Skip to main content

Antrag (in Bearb.) MVV ticketfrei – spart CO2: München wird durch Gebührenlösung Modellregion für die Bundesmittel „Nulltarif“

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE schlägt vor, den ÖPNV im MVV-Gebiet durch ein ticketfreies System zu finanzieren: durch eine sozial gestaffelte ÖPNV-Gebühr aller Haushalte im MVV-Gebiet, durch einen erhöhten Gewerbesteuer-Hebesatz und eine Abgabe der Beherbergungsbetriebe. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.) MVV ticketfrei – spart CO2: Mit einer Tram-Offensive schafft die Landeshauptstadt neue Kapazitäten im ÖPNV

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE schlägt u. a. eine neue Nord-Süd-Trambahnverbindung zur Entlastung von U3/U6 auf dem Streckenzug Münchner Freiheit – Nordendstraße vor. Weiterlesen


Anfrage zum Maximilianswerk (in Bearb.): Kommen die Stadtwerke München ihrer Instandhaltungs- und Erhaltungspflicht nach?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fragt nach, ob sich die Stadtwerke München genügend um die Instandhaltung des Maxwerkes kümmern. Weiterlesen


Fristverlängerung für Antrag: Gefährliche Chemikalien minimieren II - Krankenhäuser ohne Schadstoffe

Die Fraktion DIE GRÜNEN/RL und die Ausschussgemeinschaft ÖDP/DIE LINKE hatten in ihrem Antrag vom 27.9.2017 gefordert, dass die städtisches Klinikum München GmbH künftig auf gefährliche Chemikalien in Möbeln, Medizinprodukten und Baustoffen verzichten solle. Am 13.2.2018 teilt Stadtkämmerer Dr. Ernst Wolowicz mit, dass die Frist für die Behandlung des Antrages bis zum 27.3.2018 nicht eingehalten werden kann, dass aber der Antrag im Finanzausschuss vom 24.4.2018 behandelt werden soll. Weiterlesen


Fristverlängerung für Antrag: Gefährliche Chemikalien minimieren I - Keine PVC-Böden in Krankenhäusern

Die Ausschussgemeinschaft ÖDP/DIE LINKE wie auch die Fraktion DIE GRÜNEN/RL hatten in ihrem Antrag vom 27.9.2017 von der München Riem GMBH als Projektleitung der Krankenhaussanierung und von der Leitung der städtischen Kliniken verlangt, auf PVC als Bodenbelag zu verzichten. Am 13.2.2018 teilt Stadtkämmerer Dr. Ernst Wolowicz mit, dass die Frist für die Behandlung des Antrages bis zum 27.3.2018 nicht eingehalten werden kann, dass aber der Antrag im Finanzausschuss vom 24.4.2018 behandelt werden soll. Weiterlesen


Fristverlängerung für Anfrage : Verkehrswende einleiten – alternative Finanzierungsquellen für den ÖPNV ?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatte in ihrer Anfrage vom 29.11.2017 vorgeschlagen, die Tarife im ÖPNV radikal zu vereinfachen und eine Nahverkehrsabage für alle privaten Haushalte im MVV-Tarifgebiet und für Beherbergungsbetriebe einzuführen. Am 9.1.2018 beantragt das Referat für Arbeit und Wirtschaft erneut Fristverlängerung, es versichert aber die baldige Bearbeitung. Weiterlesen


Anfrage (in Bearb.): Solidarität mit den Menschen in Afrin – ein Grund für Anzeigen?

Stadtrat Cetin Oraner wendet sich in seiner Anfrage gegen das Vorgehen der Landeshauptstadt, das das öffentliche Zeigen oder Verteilen von Fahnen, Flaggen, Transparenten, Handzetteln oder sonstigen Gegenständen mit dem Schriftzug YPG, YPJ, PYD untersagt, wenn durch das Hinzutreten weiterer Umstände ein Bezug zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) erkennbar werde. Weiterlesen


Antrag auf Nachprüfung eines Senatsbeschlusses: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1975 "Alte Akademie"

GRÜNE/RL, FTP-Fraktion und Ausschussgemeinschaft ÖDP/DIE LINKE beantragen die Nachprüfung eines Bebauungsplanes, der die Alte Akademie betrifft, durch die Vollversammlung. Weiterlesen


Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 31.1.2018, Änderungsantrag zum TOP 1: Bebauungsplan Nr. 1975, „Alte Akademie“

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fordert dazu auf, den Bestand der Alten Akademie in der Fußgängerzone ungemindert zu erhalten. Nur die Grünen/RL stimmen für den Antrag. Weiterlesen


Anfrage (in Bearb.): Welchen Einfluss haben Sponsoren der CSU auf Entscheidungen im Münchner Stadtrat?

Stadträtin Brigitte Wolf (DIE LINKE) fragt nach, inweit über den Umweg eines Sponsoringvertrages Partei- und Stadtratsarbeit der CSU miteinander verquickt werden und Sponsoren dadurch Einfluss auf Entscheidungen im Münchener Stadtrat nehmen. Weiterlesen


Homepage DIE LINKE. München

Homepage DIE LINKE. Bayern