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Übersicht unserer Anträge und Anfragen

Auf dieser Seite finden Sie sämtliche Anfragen und Anträge der Stadtratsgruppe der LINKEN, sowie die Antworten auf diese seit 2002.

In Kürze wird eine neue Webseite entstehen, auf der die Arbeit der neu gebildeten Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI dokumentiert wird, die vom 1. Mai 2020 bis zum 30. April 2026 die soziale, ökologische und solidarische Opposition im Rathaus bilden wird.

 


Anfrage (in Bearb.): Optimierung des Hausmeisterservices der GEWOFAG ein Schuss in den Ofen?

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PAREI fragt nach der Umstellung des Hausmeisterservicesystems bei der GEWOFAG nach. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.): Sommer in der Stadt partizipativ evaluieren – „Runden Tisch“ installieren

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI schlägt vor, das Konzept "Sommer in der Stadt" durch einen „Runden Tisch“ der beteilgten Referate zu evaluieren. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.): Wirtschaftsförderung III: Winterkonzept für die Gastronomie

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI schlägt vor, dass KVR, RAW und RGU in Zusammenarbeit mit der Gastronomie ein Konzept erarbeiten sollen, in wie weit ein Betrieb in den Gasträumen und ggf. auf Freischankflächen außen im Winter möglich ist. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.): Wirtschaftsförderung II: Winter in der Stadt für Kulturschaffende und Gastronomie

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI fordert, dass das RAW gemeinsam mit den Bezirksausschüssen ein Konzept zum „Winter in der Stadt“ für Standbetreibende und Kulturschaffende erarbeitet. Weiterlesen


Antrag (Bearb.): Wirtschaftsförderung I – Freischankflächenregelung auch 2021 ermöglichen

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI plädiert dafür, dass die Corona-bedingten Regelungen zur Freischankflächenregelung auch 2021 bestehen bleiben. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.): Mehr Platz für Schuleingangsuntersuchungen

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI verlangt geeignete Räumlichkeiten an unterscheidlichen Standorten im Stadtgebiet für die Schuleingangsuntersuchungen. Weiterlesen


Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 23.7.2020 Stadtratsbeschluss zur Einführung der „Fachstelle nächtliches Feiern“ umsetzen

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI dringt auf die Umsetzung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 26.9.2019, nach dem eine "Fachstelle nächtliches Feiern“ eingeführt werden sollte. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.): Jungen Menschen Raum geben!

Die Stadtratsfraktionen SPD/Volt, DIE GRÜNEN/Rosa Liste und DIE LINKE/DIE PARTEI wollen dezentrale Möglichkeiten schaffen, damit sich Jugendliche niederschwellig, selbstbestimmt und den pandemiebedingten Hygienevorschriften entsprechend treffen können. Weiterlesen


Änderungsantrag für den Verwaltungs- und Personalausschuss des Stadtrates der Landeshauptstadt München vom 08.07.2020 TOP 1 Änderung der Satzung für die Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen der Landeshauptstadt München

Nach den Vorstellungen der Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI sollte in der vorgeschlagenen Satzungsänderung wie auch in den Leitlinien der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen* inhaltlich wie sprachlich die Gleichstellung non-binärer Personen sichtbar und ausdrücklich befürwortet werden. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.): Ernährungsgerechtigkeit durch dezentrale „LebensMittelPunkte“

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE/DIE PARTEI schlägt für alle Stadtteile die Errichtung von dezentralen sogenannten „LebensMittelPunkten“ entsprechend dem Konzept des Ernährungsrates Berlin vor. Weiterlesen