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Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Wirtschaftsausschuss Änderungsantrag zum TOP 1 öffentlich: Zukunftsfähiges Münchner U-Bahn-Netz

Stadträtin Brigitte Wolf (DIE LINKE) stimmt nur dem Bau der Vorhaltemaßnahmen für den U-Bahnhof der U-Bahn U9 am Hauptbahnhof zu, nicht aber den Planungskosten für die U9. Alle anderen Parteien stimmen gegen diesen Änderungsantrag. Weiterlesen


Dienstag 5. November 2019 – JOUR FIXE zum THEMA: Wie kann eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Stadtratsgruppe und Arbeitsgemeinschaften gelingen?

Die Stadtratsgruppe der LINKEN lädt ein zum KOMMUNALPOLITISCHEN JOUR FIXE: Am Dienstag, 5. November 2019 von 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr im EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80, Raum 211 Weiterlesen


Fristverlängerung für Anfrage: Dezentrale Energiewende: Wie groß ist das Solarpotential Münchens?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fragte am 9.9.2019 nach dem Ausbau der Solarenergie in München. Am 10.10.2019 beantragt das Referat für Gesundheit und Umwelt für die Anfrage eine Fristverlängerung bis zum 8.11.2019. Weiterlesen


Fristverlängerung für Quartierbezogene Bewohnerarbeit: Nachbarschaftstreffs

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE verlangte in ihrem Antrag vom 24.7.2019, dass die Ausstattung der derzeit 42 Nachbarschaftstreffs, die mit der quartierbezogenen Bewohnerarbeit betraut seien, verbessert werden sollte. Am 4.10.2019 beantragt das Sozialreferat eine Fristverlängerung bis zum 9.7.2019. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.) Die Stadtsparkasse München (SSKM) – „die Bank unserer Stadt“ - bleibt die Bank der kleinen Leute: kleine Sparverträge werden geschützt

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fordert, dass kleine Sparverträge von unter 50.000 Euro Gesamtsparsumme von den Kündigungen von Prämiensparverträgen ausgenommen werden sollen. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.): Netzwerk „Bürgermeister für den Frieden“: München unterwirft sich nicht der NATO-Doktrin, sondern prüft Möglichkeiten zur Rüstungskonversion

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE schlägt vor, dass die Stadtverwaltung eine Konferenz „Möglichkeiten der Konversion der Produkt- und Entwicklungslinien von in München ansässigen Unternehmen, die der Rüstung dienen“ veranstaltet. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.): Quartiersverträgliche Planung im Umfeld der Großmarkthalle einleiten

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fordert für die Gotzingerstraße 19 eine quartiersverträgliche gewerbliche Nutzung mit sozialen und kulturellen Angeboten an die Nachbarschaft. Weiterlesen


Fristverlängerung für Antrag: Betreuungsangebote für Kinder von psychisch kranken Eltern verbessern

Die Ausschussgemeinschaft ÖDP/DIE LINKE forderte in einem Antrag vom 21.2.2018, die Stadtverwaltung solle darstellen, wie Betreuungsplätze auch Schulkindern von psychisch kranken Eltern in einer KiTa zur Verfügung gestellt werden könnten. Am 2.10.2019 beantragte das Referat für Bildung und Sport eine Fristverlängerung bis zum 23.12.2019. Weiterlesen


Antrag Verkehrswende (in Bearb.): Mit einer Machbarkeitsstudie werden Potentiale und Grenzen einer „Standseilbahn“ vom Wettersteinplatz über Hellabrunn zum S-Bahnhalt Siemenswerke dargestellt

Nach Ansicht der Stadtratsgruppe DIE LINKE sollen die Potentiale einer „Standseilbahn“ vom Wettersteinplatz über Hellabrunn zum S-Bahnhalt Siemenswerke geprüft werden. Weiterlesen


Anfrage Kampf gegen Mietenwahnsinn (in Bearb.): Wie entwickelt sich die Zahl der Sozialwohnungen?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fragt nach der Entwicklung des Bestandes an geförderten Wohnungen in den letzten 30 Jahren. Weiterlesen