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Dienstag 10. Dezember 2019 – JOUR FIXE zum THEMA: Kohleverbrennung in München Wann wird das HKW Nord 2 abgeschaltet?

Die Stadtratsgruppe der LINKEN lädt ein zum KOMMUNALPOLITISCHEN JOUR FIXE: Am Dienstag, 10. Dezember 2019 von 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr im EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80, Raum U20 Weiterlesen


Fristverlängerung für Antrag: Öffentliche Grünanlage mit Bolzplatz an der Adam-Berg-Straße erhalten

Die Ausschussgemeinschaft ÖDP/DIE LINKE schlug in ihrem Antrag vom 7.6.2019 einen runden Tisch mit der Firma Seebauer und Vertreter der örtlichen Bürgerinitiative vor. Ziel war es u. a., die öffentliche Grünanlage mit Bolzplatz an der Adam-Bergstraße zu erhalten. Am 27.11.2019 beantragt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung eine Fristverlängerung bis zum 31.3.2020. Weiterlesen


Fristverlängerung für Antrag: Bolzplatz an der Adam-Berg-Straße planungsrechtlich sichern

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE verlangte in einem Antrag vom 29.3.2019, dass der Bolzplatz an der Adam-Berg-Straße dauerhaft für die Öffentlichkeit erhalten bleiben solle. Am 26.11.2019 beantragt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung erneut eine Fristverlängerung, diesmal bis zum 31.3.2020. Weiterlesen


Antwort auf Anfrage: Kampf gegen Mietenwahnsinn: Wie entwickelt sich die Zahl der Sozialwohnungen?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatte am 4.10.2019 nach der Entwicklung des Bestandes an geförderten Wohnungen in den letzten 30 Jahren gefragt. Am 4.12.2019 gibt die Sozialreferentin Dorothee Schiwy in ihrem Antwortschreiben detailliert Auskunft. Weiterlesen


Antwort auf Antrag: Stadt unterstützt Heimatstern e.V. bei dringender Raumsuche

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatte in einem Antrag vom 27.9.2018 für den Verein Heimatstern e. V, der sich für wohnungs- und obdachlose Menschen engagiert, einen neuen Standort im Münchner Norden gefordert. Das alte Lager müsse geräumt werden. In ihrem Antwortschreiben vom 4.12.2019 teilte Sozialreferentin Dorothee Schiwy mit, dass dem Heimatstern e. V. ein Platz in der Halle 7G in der... Weiterlesen


Fristverlängerung für Anfrage: Dezentrale Energiewende: Wie groß ist das Solarpotential Münchens?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fragte am 9.9.2019 nach dem Ausbau der Solarenergie in München. Am 12.11.2019 beantragt das Referat für Gesundheit und Umwelt für die Anfrage erneut eine Fristverlängerung, diesmal bis zum 6.12.2019. Weiterlesen


Antrag Netzwerk „Bürgermeister für den Frieden“: München verurteilt völkerrechtswidrigen Angriffskrieg des NATO-Partners Türkei auf Nordsyrien/Rojava (in Bearb.)

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fordert den Stadtrat auf, den Einmarsch der türkischen Truppen in Nordsyrien als völkerrechtswidrig zu verurteilen. Weiterlesen


Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 19.11.2019 Änderungsantrag zum TOP 3 nicht-öffentlich: SWM: Gründung einer Gesellschaft zur Errichtung einer Geothermieanlage

Stadträtin Brigitte Wolf (DIE LINKE) fordert, dass die Gründung einer Gesellschaft zur Errichtung einer Geothermieanlage dem Kontrollrecht des Stadtrates unterliegt. Der Antrag wird auf Antrag der GRÜNEN in die Vollversammlung vertagt. Weiterlesen


Dringlichkeitsantrag für die Stadtratsvollversammlung am 27.11.2019 Keine Fahrscheinkontrollen anlässlich des Klimastreiks in den Verkehrsmitteln des MVV am 29. November 2019 !

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE schlägt vor, keine Fahrscheinkontrollen in den Verkehrsmitteln der MVG und S-Bahn am 29.11.2019, dem Tage des internationalen Klimastreiks, durchzuführen. Weiterlesen


Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, 19. November 2019 Änderungsantrag zum TOP 5 öffentlich: Stadtwerke München GmbH: Gutachten zur Prüfung der Umsetzung des Bürgerbegehrens "Raus aus der Steinkohle"

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE macht konkrete Vorschläge zur Umsetzung des Bürgerbegehrens "Raus aus der Steinkohle". In der Ausschusssitzung am 19.11.2019 werden Punkt 3 und 4 einstimmig angenommen, die anderen Punkte werden abgelehnt. Weiterlesen