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Übersicht unserer Anträge und Anfragen

Auf dieser Seite finden Sie sämtliche Anfragen und Anträge der Stadtratsgruppe der LINKEN, sowie die Antworten auf diese seit 2002.

In Kürze wird eine neue Webseite entstehen, auf der die Arbeit der neu gebildeten Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI dokumentiert wird, die vom 1. Mai 2020 bis zum 30. April 2026 die soziale, ökologische und solidarische Opposition im Rathaus bilden wird.

 


Antrag zur dringlichen Behandlung im Kreisverwaltungsausschuss am 29.09.2020 Bericht zur Demonstration „Querdenken 089“

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI fordert eine dringlichen Behandlung der Anfrage Bericht zur Demonstration „Querdenken 089“. Weiterlesen


Anfrage zur Demonstration auf der Theresienwiese am 12.09.2020 – „Querdenken 089“

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI fragt nach zügiger Beantwortung von Fragen zu der Demonstration „Querdenken 089“. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.): Neubesetzung: Leitung des neuen Gesundheitsreferats nur nach Ausschreibung

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI fordert dass die Neubesetzung der Referatsleitung im Gesundheitsreferat so erfolgt, wie im Gesetz vorgesehen: nach Ausschreibung. Weiterlesen


Antrag (in Bearb.): Unabhängige Beschwerdestelle für Polizeiübergriffe einrichten

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI fordert die Einrichtung einer unabhängigen Beschwerdestelle für Polizeiübergriffe. Weiterlesen


Anfrage zu Polizeieinsätzen an der Isar, am Gärtnerplatz und vergleichbaren sog. „Hotspots“ in den letzten Wochen

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI fragt nach den Polizeieinsätzen an der Isar, am Gärtnerplatz und vergleichbaren sog. „Hotspots“ in den letzten Wochen. Weiterlesen


Antrag mit Bitte um dringliche Behandlung im nächsten Bildungsausschuss am 16.09.2020: Offenlegung der Probleme bei der BAföG-Bearbeitung

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI fordert die Offenlegung der Probleme bei der BAföG-Bearbeitung. Weiterlesen


Anfrage (in Bearb): Nachgehakt: Wohnungsleerstand in der Siedlung am Perlacher Forst

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI hakt nach: Was ist der stand des Wohnungsleerstands in der Siedlung am Perlacher Forst? Weiterlesen


Anfrage (in Bearb.): Wie geht es weiter mit den Toiletten im öffentlichen Raum?

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI fragt: Wie geht es weiter mit den Toiletten im öffentlichen Raum? Weiterlesen


Anfrage (in Bearb.): Diskriminierungsfreie Toiletten für alle Geschlechter in städtischen Dienstgebäuden und an städtischen Schulen?

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI fragt nach dem Stand der diskriminierungsfreien Toiletten für alle Geschlechter in städtischen Dienstgebäuden und an städtischen Schulen. Weiterlesen


Anfrage (in Bearb.): Situation Streetwork in München

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE/DIE PARTEI fragt nach der Situation Streetwork in München. Weiterlesen