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Antrag: Rückkehrrecht von einer Teilzeit- auf eine Vollzeitstelle auch in der Qualifizierungsgesellschaft des Städtischen Klinikums gewährleisten

Stadträtin Brigitte Wolf und Stadtrat Cetin Oraner (beide DIE LINKE) fordern, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Qualifizierungsgesellschaft BVQ-StKM ihre Wochenarbeitszeit bis zur Vollzeit erhöhen können, falls sie dies beantragen. Weiterlesen


Fristverlängerung für Antrag: Erhalt des sozial-kulturellen Zentrums Tulbeckstr. 4f – Rücknahme der Räumungsklage

Stadträtin Demirel (Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN/RL) und die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatten in ihrem Antrag vom 10.4.2017 vom Stadtrat die Rücknahme der Kündigung und der Räumungsklage gegen den Verlag "Das freie Buch" als Mieter des sozial-kulturellen Zentrums in der Tulbeckstraße 4f gefordert. Nun ersucht das Referat für Stadtplanung und Bauordnung am 13.7.2017 um Fristverlängerung bis zum... Weiterlesen


Fristverlängerung für Antrag: Die Situation jugendlicher Geflüchteter stabilisieren: München richtet verstärkt Möglichkeiten zur praktischen Berufsorientierung und Berufsvorbereitung ein

Stadtrat Cetin Oraner, unterstützt von Stadträtin Brigitte Wolf (beides DIE LINKE) und Stadträtin Sonja Haider (ÖDP), hatte in seinem Antrag vom 18.1.2017 Praktikumsstellen für jugendliche Geflüchtete gefordert, damit diese in adäquaten praktischen Tätigkeiten ihre Kompetenzen und Fertigkeiten besser kennenlernen könnten. Am 5.7.2017 ersucht das Sozialreferat um Fristverlängerung bis zum... Weiterlesen


Fristverlängerung für Antrag: Ensemble Olympiapark soll Unesco-Weltkulturerbe werden

Die Ausschussgemeinschaft LINKE/ÖDP hatte in ihrem Antrag vom 4.3.2016 vorgeschlagen, das Ensemble "Olympiapark" zum Unesco-Weltkulturerbe zu erklären. Dafür solle sich der Münchner OB beim Freistaat Bayern einsetzen. Am 7.3.2016 ersucht das RAW zum vierten Mal um Fristverlängerung, diesmal bis zum September 2017.  Weiterlesen


Fristverlängerung für Antrag: München wird aktiv im Rahmen der „Bürgermeister für den Frieden“

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatte in ihrem Antrag vom 17.8.2016 gefordert, dass die Stadt München sich mit eigenen Aktionen an der Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen im Rahmen der „Mayors for Peace“ beteiligen und den Dialog mit der Münchner Friedensbewegung suchen solle. Am 23.6.2017 ersucht das Direktorium zum dritten Mal eine Fristverlängerung, diesmal bis zum 31.12.2017. Weiterlesen


Antwort auf Anfrage: Ist die Quartierbezogene Bewohnerarbeit bedarfsgerecht ausgebaut?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatte am 17.2.2017 nachgefragt, ob die Stellen bei der Sachbearbeitung "Quartierbezogene Bewohnerarbeit" adäquat besetzt seien. In ihrem Antwortschreiben vom 21.6.2017 verspricht Sozialreferentin Dorothee Schiwy sich dafür einzusetzen, dass 2,2 zusätzliche Stellen zum 1.1.2019 besetzt werden. Weiterlesen


Fristverlängerung für Antrag: Einrichtung eines Münchner Lesbenzentrums

Die Fraktionen CSU, SPD, GRÜNE/RL und FTB sowie die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatten am 11.3.2016 die Einrichtung eines Münchner Lesbenzentrums gefordert. Am 29.5.2016 ersucht das Sozialreferat um Fristverlängerung bis zum Februar 2018. Weiterlesen


Fristverlängerung für Antrag: Die Stadt setzt auf Software ohne Spionagefunktionen

Die Ausschussgemeinschaft DIE LINKE/ÖDP hatte am 8.2.2017 vor dem Einsatz von Windows 10 und anderen Microsoftprogrammen in den städtischen Referaten gewarnt, da diese Programme das Verhalten des Benutzers beobachten und verschiedenste persönliche Daten über das Internet an die Microsoft-Firmenserver übertragen könnten. Am 13.6.2017 ersucht das Direktorium erneut um Fristverlängerung, diesmal... Weiterlesen


Fristverlängerung für Antrag: Existenz Sozialer Betriebe in München sichern: die Landeshauptstadt fordert weitere Zuerkennung der Gemeinnützigkeit bei „Stattauto

Stadtrat Cetin Oraner, unterstützt von Stadträtin Brigitte Wolf (beide DIE LINKE), hatte in einem Dringlichkeitsantrag gefordert, dass die LHM sich beim Finanzamt dafür einsetze, dem Sozialen Betrieb "Stattauto" die Gemeinnützigkeit wieder zuzuerkennen. Das RAW hatte dem Antrag die Dringlichkeit abgesprochen. Am 30.5.2017 ersucht das RAW um Fristverlängerung bis zum 31.7.2017. Weiterlesen


Antwort auf Anfrage: Die Arbeit des Stadtjugendamts: Welche Standards gelten bei der Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge?

Angesichts der schwierigen Lage im Stadtjugendamt hatte die Stadtratsgruppe DIE LINKE am 28.9.2016 nachgefragt, welche Standards bei der Betreuung minderjähriger Flüchtlinge insbesonders welcher Betreuungsschlüssel dort gelten würden. Am 12.6.2017 ist das Antwortschreiben von Sozialreferentin Dorothee Schiwy eingetroffen. Weiterlesen