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Übersicht unserer Anträge und Anfragen

Auf dieser Seite finden Sie unsere kommunalpolitische Initiativen.

 


Konversionsprozess in der Automobil- und Zulieferindustrie in München solidarisch und ökologisch gestalten – Transformationsgipfel in München

Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, sobald es die Infektionslage wieder zulässt, gemeinsam mit dem Mobilitätsreferat und dem Referat für Klima- und Umweltschutz unter Beteiligung der IG Metall München, von Aktivist*innen der Klimaschutzbewegung (z.B. Fridays for Future), Vertreter*innen der Wissenschaft, Vertreter*innen der Bundesagentur für Arbeit, Vertreter*innen der... Weiterlesen


Markthallen München ohne Lebensmittelmüll

Das Kommunalreferat wird gebeten darzulegen, was aktuell mit dem täglich entstehenden Lebensmittelmüll in den Markthallen München geschieht. Zielsetzung ist es, zu prüfen, ob gemäß dem Vorbild aus Marseille1 der täglich entstehende Lebensmittelmüll über eine bevorzugt integrativ-arbeitende Kooperative oder Genossenschaft verarbeitet (Suppenküche, Mittagstisch, Konserven, etc.) und ausgegeben bzw.... Weiterlesen


Anfrage: Auswirkungen der Corona – Pandemie auf die Geburtshilfe München

In Deutschland kommen fast alle Kinder in den Krankenhäusern zur Welt. Bereits vor der Corona-Pandemie war die Situation der Geburtshilfe in München mehr als angespannt. In vielen Krankenhäusern herrscht Personalmangel. Die Gynäkologischen Abteilungen haben Schwierigkeiten, freie Stellen zu besetzen. Die viel zu knappe Personalbesetzung führt dazu, dass es an Tagen mit vielen Geburten zu einer... Weiterlesen


Anfrage: Auswirkungen der Corona–Pandemie auf die Notfallversorgung

Überfüllte Notaufnahmen in den Kliniken unserer Stadt, Abmeldungen der Intensivstationen bei der Leitstelle, lange Wartezeiten, verärgerte Patient*innen. Dies beschreibt die Situation in der Notfallversorgung vor der Corona-Pandemie. Die Patient*innen haben einen Anspruch auf eine schnelle und qualitativ hochwertige Akut- und Notfallversorgung. Das Pflegepersonal und die Ärzt*innen in der... Weiterlesen


Anfrage: Situation der München Klinik gGmbH in der Corona-Pandemie

Das Gesundheitssystem ist durch die Corona-Pandemie zeitweise an die Belastungsgrenze gekommen. Durch die Absage von Eingriffen wurden in der ersten und zweiten „Pandemie-Welle“ Kapazitäten freigehalten. Ziel war es die Krankenhäuser zu entlasten und insbesondere Ressourcen für Corona-Patient*innen zu schaffen. Es wurde beschlossen, dass planbare Operationen, Aufnahmen und Eingriffe verschoben... Weiterlesen


Anfrage: Situation der Pflegekräfte in der München Klinik gGmbH während der Corona-Pandemie

Pflegekräfte waren bereits vor der Corona-Pandemie stark belastet und sind jetzt von der Corona-Pandemie besonders betroffen. Zu Beginn der Pandemie gab es viel Applaus. Menschen standen abends auf Balkonen und an Fenstern und bedankten sich mit Beifall für den Einsatz der Pflegekräfte, die in der Pandemie besondere Anerkennung verdienten. Der Applaus ist allerdings längst nicht mehr da. Weiterhin... Weiterlesen


Anfrage: Outsourcing in der München Klinik gGmbH

Die Betriebskosten der Krankenhäuser werden größtenteils durch diagnosebezogene Fallpauschalen vergütet. Diese festgelegten Preise schaffen strukturell den Anreiz für die Krankenhäuser, ihre Kosten, insbesondere ihre Personalkosten, soweit wie möglich zu senken – entweder für eine „schwarze Null“ in der Bilanz oder, noch zweckwidriger, um auf Kosten der Beschäftigten zusätzliche Profite zu... Weiterlesen


Anfrage: Situation der Ärzt*innen in der München Klinik gGmbH während der Corona-Pandemie

Klinikärzt*innen waren schon vor der Corona-Pandemie am Limit. Sie beklagten zunehmend, dass der Kostendruck steigt und das Patientenwohl in den Hintergrund gedrängt wurde. Seit der Einführung des Fallpauschalensystems haben sich Krankenhäuser, zum Nachteil des Personals und der Patient*innen, immer mehr zu Wirtschaftsunternehmen gewandelt. Der Profit und die „schwarze Null“ zählen mehr als das... Weiterlesen


Anfrage: In welchen Stadtteilen wohnen Corona-Patient*innen, die im Krankenhaus behandelt wurden?

Armut macht krank, das ist seit langem bekannt. Denn politische und soziale Faktoren, wie geringe Einkommen, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, beengte Wohnverhältnisse oder Rassismus beeinflussen die Gesundheit nachweislich stärker als die Qualität der medizinischen Versorgung allein. Chronische Vorerkrankungen, die als Risikofaktor bei einer COVID-19-Erkrankung gelten, betreffen ärmere Menschen... Weiterlesen


Anfrage: Personal im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD)

Das Aufgabenspektrum der Beschäftigten im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) ist vielfältig und anspruchsvoll. Es reicht über den Katastrophenschutz hinaus und beinhaltet Impfungen und Impfberatung, den schul-, jugend- und zahnärztlichen Dienst, Schwangeren- und Mütterberatung, Umwelt- und Seuchenhygiene, Überwachung von Hygienevorschriften in Arztpraxen und Krankenhäusern, Gutachten etc. Weiterlesen


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