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Anfrage: Auswirkungen der Corona–Pandemie auf die Notfallversorgung

Überfüllte Notaufnahmen in den Kliniken unserer Stadt, Abmeldungen der Intensivstationen bei der Leitstelle, lange Wartezeiten, verärgerte Patient*innen. Dies beschreibt die Situation in der Notfallversorgung vor der Corona-Pandemie.

Die Patient*innen haben einen Anspruch auf eine schnelle und qualitativ hochwertige Akut- und Notfallversorgung. Das Pflegepersonal und die Ärzt*innen in der Notfallversorgung brauchen dringend eine Verbesserung ihrer Arbeitssituation. Gegen die permanente strukturelle Überlastung der Notfallversorgung muss die Politik auf allen Ebenen gegensteuern und nachhaltige Lösungen entwickeln.

Vor diesem Hintergrund bitten wir den Oberbürgermeister folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wie oft haben sich Kliniken im Zeitraum 01.01.2020 bis 31.12.2020 und im Zeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2019 zeitweise (drei Stunden oder länger) aus der Notfallversorgung abgemeldet?
  2. Wie oft wurden im Zeitraum vom 01.01.2020 bis 31.12.2020 von der Leitstelle „Zwangszuweisungen“ durchgeführt? Wie oft wurden diese im Zeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2019 durchgeführt? Bitte aufschlüsseln nach München Klinik (jeweiliger Standort), Universitätsklinken und Private Kliniken.
  3. Gab es bei der München Klinik zeitgleich oder kurz vor Sperrungen gestellte Gefährdungsanzeigen von Beschäftigten in den jeweiligen Bereichen? Falls ja, bitte auflisten nach Datum, Standorten und Bereichen.
  4. Führten in der München Klinik die Gefährdungsanzeigen zu Abmeldungen aus der Notfallversorgung oder trugen sie zumindest dazu bei?
  5. Welche der Sperrungen von Notaufnahmekapazitäten seit dem 01.03.2020 waren durch Personalengpässe (mit)verursacht? Bitte aufschlüsseln nach Krankenhaus, Notaufnahmebereich und Art des Personalmangels (ärztlich, pflegerisch oder anderweitig).
  6. Inwieweit sind die Personalengpässe in den Notaufnahmen bei der München Klinik entstanden, weil Beschäftigte positiv auf Corona getestet wurden, an COVID-19 erkrankten oder unter Quarantäne standen?
  7. Wie viele Patient*innen wurden seit 2017 bis heute in den Notaufnahmen der Münchner Krankenhäuser bzw. Gesundheitseinrichtungen behandelt? Wie viele dieser Patient*innen wurden dabei als Notfall eingestuft?

Initiative:
Stadtrat Stefan Jagel

Gezeichnet:
Stadträtin Marie Burneleit
Stadträtin Brigitte Wolf
Stadtrat Thomas Lechner


Link zum RIS: https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_antrag_detail.jsp?risid=6524740


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