Anfrage: Absagen von Kultur- und Informationsveranstaltungen zum Themenkomplex Israel-Palästina seit dem Oktober 2023

Der Konflikt zwischen Israel und Palästina ist sehr komplex und der Diskussions- und Informationsbedarf seitens der Stadtbevölkerung ist vor allem seit dem terroristischen Anschlag der Hamas auf die Zivilbevölkerung Israels am 7. Oktober 2023 enorm.

Daraus resultierend wurden viele Kultur- und Informationsveranstaltungen geplant, die sich mit dem Thema auf verschiedene Art und Weise befassen.

In den vergangenen Monaten kam es jedoch immer wieder zu Absagen eben dieser Veranstaltungen. Dies in einer weit über den im Kulturbetrieb üblichen Häufigkeit.

Wir bitten daher den Oberbürgermeister, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie viele städtische Veranstaltungen zum Themenkomplex Israel-Palästina seit Oktober 2023 sind der Stadtverwaltung bekannt? Bitte auflisten.
2. Wie viele Veranstaltungen zum Themenkomplex Israel-Palästina in städtischen oder von der Stadt geförderten Räumlichkeiten oder Initiativen sind der Stadtverwaltung bekannt? Bitte auflisten.
3. Wie viele davon wurden ohne Änderung im Ablauf, Inhalt oder geladenen Gästen durchgeführt?
   Bitte auflisten.
4. Wie viele davon wurden mit Änderungen in Ablauf, Inhalt oder geladenen Gästen durchgeführt?
   Bitte auflisten inklusive durchgeführter Änderungen.
5. Wie viele dieser Veranstaltungen wurden abgesagt?
   Bitte auflisten inklusive Absagegrund.
6. Gab es bei diesen Veranstaltungen oder in Einzelfällen eine Kontaktaufnahme von städtischer Seite zu den Veranstalter*innen und/oder Örtlichkeiten und ggf. daraus resultierende Gespräche und Verhandlungen? Mit welchem Ziel und welchem Ergebnis? (Für die Veranstaltungen auf die das zutrifft.)
7. Gab es Veranstaltungen, bei denen von Politik und/oder Verwaltung auf eine Absage gedrängt wurde? Wenn ja, warum und welche Veranstaltungen betrifft das?

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RatsInformationsSystem München - StR-Anträge / StR-Anfragen - StR-Anfrage 20-26 / F 01168