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Übersicht unserer Anträge und Anfragen

Auf dieser Seite finden Sie unsere kommunalpolitische Initiativen.

 


Anfrage: Zahngesundheit von Kindern und Jugendlichen in München

Zwar ist die Entwicklung von Zahnkaries bei Kindern und Jugendlichen in Deutschland über die vergangenen Jahrzehnte deutlich rückläufig, gleichwohl verteilt sich diese zurückgehende Kariesbefall auf immer weniger Erkrankte. Demnach haben wenige Kinder besonders viel Karies. Bislang gingen Studien davon aus, dass sie etwa jedes fünfte Kind betreffen. Im Jahr 2018 wurden in Bayern 38 Prozent der… Weiterlesen


Anfrage: Wie steht es um die Schuleingangsuntersuchungen in München?

Flächendeckende Schuleingangsuntersuchungen haben eine wichtige Bedeutung. Denn über die Untersuchungen werden nicht nur der Gesundheits- und der Entwicklungsstand der einzuschulenden Kinder bewertet, es werden auf diese Weise auch Förder- und Unterstützungsmaßnahmen initiiert und vermittelt. Schuleingangsuntersuchungen schaffen also die gesundheitlichen Voraussetzungen für eine erfolgreiche… Weiterlesen


Anfrage: Warum werden die Mitglieder des Stadtrates von der Geschäftsführung der München Klinik offensichtlich angelogen?

In der Anfrage: „Situation der Pflegekräfte in der München Klinik gGmbH in der Corona Pandemie“ (Anfrage Nr. 20-26 / F 00223) und in der Anfrage: „Situation der Ärzt*innen in der München Klinik gGmbH während der Corona-Pandemie (Anfrage Nr. 20-26 / F 00224) wurde jeweils auf die Frage: „Wie oft und auf welchen Stationen der München Klinik wurde im Jahr 2020 eine potenzielle Gefährdung der… Weiterlesen


Kostenlose Menstruationsartikel zur Verfügung stellen

Frauen*, Mädchen* und Menschen mit Menstruation geben im Laufe des Jahres laut einer britischen Studie ca. 550 € für durch die Menstruation bedingte Produkte aus, im ganzen Leben also durchschnittlich ca. 20.500 € für ihre Periode. Dazu zählen Binden und Tampons, aber auch andere Produkte wie Schmerzmittel, neue Unterwäsche und Schokolade zählten Teilnehmer*innen der Studie zu den benötigten… Weiterlesen


Anfrage - Transparenz der Stadtspitze zur IAA Mobility 2021

Zur IAA Mobility 2021 zeigte sich Markus Söder prunkvoll beim Empfang der Industriespitzen. Das wird sicher nicht das einzige, teure Abendessen mit Einladung von Politiker*Innen gewesen sein. Im Rahmen der Bestrebungen, Politik transparent und Lobbyarbeit sichtbar zu machen, bitten wir um Darstellung der Einladungen an die Münchner Politikebene. Weiterlesen


Anfrage: Verwüstung von öffentlichen Plätzen durch den VDA

Durch einen Mehrheitsbeschluss im Münchner Stadtrat wurden dem VDA diverse öffentliche Plätze zur Verfügung gestellt. Am vergangenen Sonntag wurde nach der Beendigung des Abbaus durch die Aussteller das Ausmaß der Verwüstung und der Beschädigungen dieser Plätze sichtbar. Teilweise sind diese Plätze unter Denkmalschutz und die Bilder zeigen erhebliche Beschädigungen. Weiterlesen


Pflegepersonalstärkungsgesetz – Umsetzungsstand in der München Klinik – Wann wird das Pflegepersonal endlich entlastet?

Mit dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz hatte der Bundesgesetzgeber zum 01. Januar 2019 die Herausnahme der Pflegepersonalkosten aus den DRG-Fallpauschalen bestimmt. Das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) hat in der Folge den Anteil für Pflege am Bett aus allen DRGs herausgerechnet und in einen Pflegeerlöskatalog übertragen. Dieser bildet die Grundlage für die Verhandlungen… Weiterlesen


Wie teuer kam die IAA der Landeshauptstadt München?

Die IAA scheint für die Auto-Hersteller und den VDA ein lukratives Geschäft gewesen zu sein. Die Landeshauptstadt München hüllt sich bisher in Schweigen, welche Kosten von der Stadt für die Auto-Sause übernommen wurden. Weiterlesen


Anfrage: Wie CO2-neutral war die IAA Mobility?

„Die Ausstellerauftritte auf den Open Spaces werden bilanziell CO2-neutral gestellt. Damit fügt sich das Konzept der IAA Mobility gut in das Ziel der LHM um Klimaneutralität ein.“ – das wurde in der Antwort auf unsere Anfrage Nr. 20-26/F 00197 vom 18.02.2021 ausgeführt. Weiterlesen


Sitzungen des KJHA künftig nachmittags abhalten

Als in der Ausschusssitzung des KJHA am 14.9.21 die Ergebnisse der aktuellen Jugendbefragung vorgestellt wurden bestand fraktionsübergreifend Konsens, dass es in den Bereichen „transparentes Agieren der Politik“ und „Teilnahme und Teilhabe“ noch einen großen Handlungsspielraum gibt, um insbesondere die Jugendlichen und jungen Erwachsenen anzusprechen, die sich „nicht gehört und ernst genommen… Weiterlesen

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