Zum Hauptinhalt springen
Oops, an error occurred! Code: 202112041553144dc09ba7

Übersicht unserer Anträge und Anfragen

Auf dieser Seite finden Sie unsere kommunalpolitische Initiativen.

 


Anfrage: Digitale Versorgung (WLAN) in städtischen Unterkünften

Während der verschiedenen Phasen der bisherigen Lockdowns hat sich gezeigt, dass die Internetanbindung in den meisten Fällen dort vollkommen unzureichend ist. Gerade für Homeschooling oder teilweise digital abzuwickelnde Verwaltungsvorgänge, ist der Zugang zu WLAN und Internet für alle Bürgerinnen essenziell geworden. Personen, die jedoch nicht über einen eigenen Breitbandanschluss verfügen,… Weiterlesen


Öffnungsstrategie für Münchner Sportvereine und -Akteurinnen

Nicht nur Schulen sind wichtige Orte für Kinder und Jugendliche, auch der Sport sorgt für Gesundheit. Damit die Münchner Sportlerinnen und Sportler wieder trainieren können, braucht es einen klaren Plan, direkte Kommunikation wie eine Nutzung der Sportstätten im Freien generell während der Pandemie und den wärmeren Monaten wieder erfolgen kann. Die Priorisierung soll hier auf den Freiflächen… Weiterlesen


Fachstelle Nachhaltigkeit im Direktorium & in allen Referaten

Der Stadtrat möge beschließen, dass im Direktorium eine Fachstelle Nachhaltigkeit eingerichtet wird. Zusätzlich etablieren alle Referate eine Nachhaltigkeitsstelle, die die Nachhaltigkeitsstrategie der Landeshauptstadt München innerhalb der Referate leitet, ausbaut und kontrolliert. Nachhaltigkeit meint hier die soziale, ökonomische und ökologische Nachhaltigkeit, die referatsübergreifend… Weiterlesen


Bürokratie abbauen & Transparenz schaffen – Einheitliche Beschlussvorlage im Rahmen der Haushaltsplanung

Antrag Die Stadtkämmerei erarbeitet eine Mustervorlage und stimmt diese mit allen Referaten ab. Alle Münchner Referate legen somit zukünftig im Rahmen der Haushaltsplanungen einheitliche Beschlussvorlagen bezogen auf Aufbau, Struktur, Aufteilung etc. vor und sorgen so für Transparenz und Vergleichbarkeit. Begründung Gelebte Transparenz bedeutet auch einheitliche und vergleichbare Zahlen und… Weiterlesen


Stellensituation im KVR darstellen

Das Kreisverwaltungsreferat legt dem Stadtrat getrennt voneinander dar, welche Stellen aktuell im übertragenen und eigenen Wirkungskreis unbesetzt sind. Des Weiteren welche Stellen besetzt werden und welche Mittel bereitgestellt werden müssen, damit das Kreisverwaltungsreferat seinen Pflichten (auch gesetzlichen, wie zum Beispiel der Lebensmittelüberwachung) nachkommen kann. Des Weiteren wird… Weiterlesen


Echte Verkehrswende braucht mutigen Perspektivwechsel – Tempo 30 innerorts als Regelhöchstgeschwindigkeit

Eine Verkehrswende braucht einen Perspektivwechsel! Eine Regelhöchstgeschwindigkeit von Tempo 30 bildet in großem Maße bereits die tatsächlich angeordneten Höchstgeschwindigkeiten in den Straßen der Stadt ab. Der Flickenteppich der Regularien wird eingedämmt, Straßenschilder massiv reduziert und Unsicherheiten bei Verkehrsteilnehmenden abgebaut. Der Kampf von Bürgerinnen und Bürgern, sowie… Weiterlesen


Angebote für suchtkranke und psychisch erkrankte Menschen – „ambulant vor stationär“ dauerhaft in München sicherstellen II.

Das Gesundheitsreferat wird beauftragt bis Ende des 2. Halbjahres 2022, dem Stadtrat ein Handlungskonzept: „Angebote für suchtkranke und psychisch erkrankte Menschen – „ambulant vor stationär“ dauerhaft in München sicherstellen“ vorzulegen. Weiterlesen


Angebote für suchtkranke und psychisch erkrankte Menschen – „ambulant vor stationär“ dauerhaft in München sicherstellen I.

Leider ist es der Stadtverwaltung nicht gelungen, für die 37 Menschen, die im „Boardinghaus Arcisstraße“ betreut wurden, einen gemeinsamen Standort für das weitere unterstützte Wohnen zu finden. Eine Unterbringung im geplanten Kreativquartier verlief leider auch ergebnislos, da die Fertigstellung frühestens im Jahr 2026 erfolgt und deshalb für den Träger keine Option darstellte. Weiterlesen


Anfrage: Schließung von Postfilialen in München

Die Deutsche Post AG bzw. die Postbank hat vor kurzem angekündigt, dass sie die Postfiliale in der Bergmannstraße 47-49 bis zum Ende des Jahres schließen möchte. Bereits im November 2020 wurde angekündigt, dass die Postbank und die integrierte Postniederlassung in der Angererstr. 7c bis Ende 2021 ebenfalls schließen wird. Inzwischen steht fest, dass sogar schon Ende Februar die Filiale an der… Weiterlesen


Sind Bedürftige bei der FFP2 – Masken Verteilung Menschen „Zweiter-Klasse“?

Die Mitarbeiter*innen des Sozialreferats haben mit der kurzfristigen Verteilung von FFP2-Masken wirklich großartiges geleistet. Umso ärgerlicher ist es, dass lt. Medien- und persönlichen Berichten gefälschte Masken im Umlauf sind. Es stellt sich die Frage, ob die Staatsregierung gerade bedürftige Menschen verschaukeln will oder ob die Verantwortung hier bei der Kommune liegt; oder ob die… Weiterlesen

Sie haben ein Anliegen?
Kontaktieren Sie uns hier.