Zum Hauptinhalt springen

Übersicht unserer Anträge und Anfragen

Auf dieser Seite finden Sie unsere kommunalpolitische Initiativen.

 


Spirit Energy macht 2020 561 Mio. € Verlust: Ergebnisse aus Öl- und Gasförderung darstellen

Voraussichtlich im Herbst dieses Jahres wird sich der Stadtrat mit den Stadtratsanträgen „Exit Spirit Energy: Erdgas- und Erdöl-Förderung der SWM beenden!“ von der Stadtratsfraktion DIE LINKE / Die PARTEI und „Ausstieg der Stadtwerke aus dem Gas- und Ölförderungsgeschäft“ von Die Grünen- Rosa Liste und SPD / Volt beschäftigen. Ein wesentlicher Faktor zur Entscheidung des Ausstiegs aus der Öl- und… Weiterlesen


Jährlicher Bericht zur Kohleverbrennung im HKW Nord 2

Die Reduktion der Kohleverbrennung am HKW Nord war die wesentlichste Maßnahme zum Klimaschutz der Stadt in den letzten Jahren. Damit die Stadträt*innen die Umsetzung nachvollziehen können, ist es notwendig diese in einer jährlichen Veröffentlichung entsprechend des Antrages darzustellen. Weiterlesen


Anfrage: Welche Auswirkungen haben die stark steigenden CO2-Zertifikatspreise?

Ein Blick auf die aktuelle Entwicklung der Preise für CO2-Zertifikate zeigt, dass die Verbrennung fossiler Brennstoffe in Energieerzeugungsanlagen ab 20 MW installierter Leistung massiv teurer wird. Innerhalb von nur einem Jahr hat sich der Preis für Zertifikate mehr als verdoppelt (aktuell ca. 58 €/tCO2; Stand 16. August 2021). Bei jährlich CO2-Emissionen von etwa 3 Millionen Tonnen durch den… Weiterlesen


Anfrage: Die Landeshauptstadt, ihre Stiftungen und zuständige Gremien und das Thema Nachhaltigkeit

Die Auseinandersetzungen zum Thema Forst Kasten haben relativ kurzfristig Strukturen offengelegt, die den ausführenden Stadträt*innen in dieser Form selbst nicht bekannt waren. Weiterlesen


Erhaltungssatzungen in der Maxvorstadt ausweiten

Kaum ein anderer Stadtteil im ganzen Land ist so hart von der Verdrängung betroffen wie die Maxvorstadt. Der vorhandene Wohnraum befindet sich kaum in der Hand von Genossenschaften oder kommunalen Wohnungsunternehmen, sondern ist zu großen Teilen dem Markt überlassen. Häuser im Familienbesitz werden oft meistbietend an Spekulanten verkauft. Weiterlesen


Long-COVID II: Kinder und Jugendliche schützen, betreuen und versorgen, wie sie es verdienen

In der jüngeren Vergangenheit ist immer deutlicher geworden, dass auch K&J unter Long-COVID leiden. Die Infektion mag in der Regel mild oder sogar symptomfrei verlaufen, aber das schützt jene Gruppe nicht vor Langzeitfolgen. Eine Umfrage aus Großbritannien hat ergeben, dass bei etwa neun bis 13 Prozent der K&J fünf Wochen nach der Infektion noch mindestens ein Symptom nachgewiesen werden konnte.… Weiterlesen


Long-COVID I: Für betroffene Erwachsene eine sorgf ltige Behandlung und stabile Nachsorge einrichten

Es ist allseits bekannt, dass COVID-19 eine akut gefährliche Krankheit ist, die zum Tod führen kann. Doch darüber hinaus ist sie noch aus einem weiteren Grunde nicht zu unterschätzen. Sie kann auch teilweise schwere Langzeitfolgen nach sich ziehen, welche auch als Long-COVID oder Post-COVID-Syndrom bekannt sind. Die Symptome sind sehr unterschiedlich, von Kopf- und Gliederschmerzen, Atemnot,… Weiterlesen


Sektoraler Bebauungsplan an der Tegernseer Landstraße – Luxuswohnungen verhindern!

Während die Grün-Rote Regierungskoalition nicht müde wird, in der Öffentlichkeit über die Wichtigkeit einer Bodenvorratspolitik zu sprechen, gehen viele ihrer Entscheidungen im Stadtrat in eine völlig andere Richtung. Wie in der Presse berichtet wurde, hat Grün-Rot vor etwa einer Woche den Kauf eines Grundstückes in Giesing abgelehnt, auf dem etwa 72 bezahlbare Wohnungen durch eine städtische… Weiterlesen


Wie sozial ist digital? – Stadtratshearing zum Thema: „Digitalisierung und soziale Aspekte“

Die Corona-Pandemie hat zwar digitale Entwicklungen in Gang gebracht oder verstärkt, etwa den vermehrten Einsatz von Homeoffice oder das Homeschooling, aber unabhängig davon stellt die Digitalisierung eine Epochenwende für die Gesellschaft und die Menschen dar. Sie kann in einem Atemzug mit der Erfindung des Buchdrucks sowie der Dampfmaschine genannt werden. Der Buchdruck erschuf die Möglichkeit… Weiterlesen


4. Intersektionelle Bildungsarbeit – Status quo feministischer Bildungsarbeit

Feministische und gleichstellungsorientierte Bildungsarbeit sollte mit geschlechtsspezifischen Angeboten gleichermaßen Mädchen*, Jungen* sowie Kinder und Jugendliche aller weiteren Geschlechter erreichen. Im Sinne einer anzustrebenden Geschlechtergerechtigkeit für alle Bürger*innen und damit auch insbesondere für alle Kinder* und Jugendliche* steht die Landeshauptstadt München in der… Weiterlesen

Sie haben ein Anliegen?
Kontaktieren Sie uns hier.