Viele Menschen erhielten in den letzten Monaten hohe Nachzahlungen für die Heizungs- und Stromkosten. Zum Januar 2023 hatte München nicht nur die teuersten Mieten im Land, sondern auch die teuersten Fernwärme-, Gas- und Strompreise alle deutschen Großstädte. Preistreiber sind dabei die Stadtwerke München (SWM), die die Menschen deftig zur Kasse bitten. Schuld trägt aber auch die Stadtpolitik, die das Vorgehen der Stadtwerke unhinterfragt zulässt. Nur DIE LINKE stand auf der Seite der Verbraucher*innen und hat sich vehement gegen die unsoziale Preispolitik der SWM gewehrt. Und das mit Erfolg: Für hunderttausende Haushalte fielen die Nachzahlungen durch unsere Arbeit geringer aus.
News
Nach aktuellem Stand kommt das Konzept der Gesundheitskioske doch nicht im neuen Gesetzentwurf der Bundesregierung vor. Eigentlich war geplant, dass Krankenkassen die Gesundheitskioske mitfinanzieren. Die Stadt München hätte demnach nur noch 20 Prozent der Finanzierung der Gesundheitstreffs übernehmen müssen. Aktuell tragen die Kommunen die… Weiterlesen
Galeria Karstadt Kaufhof wird an den Investitionsfonds des kanadischen Warenhaus-Unternehmers Richard Baker verkauft. Fraktionsvorsitzender im Münchner Stadtrat Stefan Jagel, Die Linke, erklärt dazu: „Der Erwerber muss die Investitionen vornehmen, die nötig sind, um die Warenhäuser fit für die Zukunft zu machen. Erforderlich ist eine… Weiterlesen
Der Planungsausschuss wird am Mittwoch über drei Erhaltungssatzungen entscheiden, die jeweils Die Linke / Die PARTEI beantragt hat. Aufgrund dieser Initiative bekommen 5.500 Einwohner*innen im Hasenbergl zukünftig einen zusätzlichen Mieterschutz. Ein großer Erfolg! Die Bevölkerung im Hasenbergl hat eine weit unterdurchschnittliche Kaufkraft und ist… Weiterlesen
Die Stadt München hatte 2019 den „Klimanotstand Münchens“ ausgerufen und sich daraufhin selbst das Ziel auferlegt, bis 2035 klimaneutral zu sein. Ein klares Zeichen setzte das erfolgreiche Bürgerbegehren „Raus aus der Steinkohle bis 2022“, das die Abschaltung des Heizkraftwerkes Nord 2 (HKW Nord 2) forderte. Nun wird die Verlängerung bis 2035 des… Weiterlesen
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