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News


Wärmewende in München – Klimaziele ernstnehmen! Maßnahmenpaket von DIE LINKE. / Die PARTEI

Um den Stand der Wärmewende bei den beiden Wohnungsbaugesellschaften GWG und GEWOFAG zu eruieren, hat DIE LINKE. / Die PARTEI eine Anfrage zum Einsatz der Heizungsarten gestellt. Die Verwaltung hat diese Anfrage nun beantwortet und angegeben, dass bei den gut 37 000 Wohnungen der GEWOFAG noch 39 Prozent fossil beheizt werden, bei der GWG mit gut 30… Weiterlesen


Für den Erhalt der Polytech Wind Power Technology Germany GmbH

Das dänische Unternehmen Polytech A/S hat aktuell bekannt gegeben, dass sie ihre Tochtergesellschaft in München schließen will. Um die Arbeitsplätze und die wichtige Expertise im Bereich der Windkraft, die für die ökologische Reformation entscheidend ist, in München zu erhalten, setzt sich die Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI ein. Weiterlesen


Eine gute Gesundheitsversorgung für alle in Neufreimann! DIE LINKE. / Die PARTEI fordert Einrichtung einer Präventionskette

Im Münchner Norden entsteht ein neuer Stadtteil. In Neufreimann werden auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne 5.000 neue Wohnungen für 15.000 Menschen gebaut. In diesem Quartier bietet sich der Stadt die Möglichkeit, bereits während der Planung und des Baus alle Bedingungen vorzubereiten, dass dort eine gute Gesundheitsversorgung für alle… Weiterlesen


Dauerhaften Leerstand in der Studentenstadt verhindern – Stadt muss handeln! LINKE. fordert Instandsetzungsgebot und einen Wohnungsgipfel für Studierende

Die Antwort auf die Stadtratsanfrage der Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI zum Leerstand von 1.500 Wohnungen in der Studentenstadt ist ernüchternd. Während nach über einem Jahr Leerstand noch immer kein Bauantrag vorliegt, machen auch die Antworten der Verwaltung deutlich, dass sich die Stadt keiner Verantwortung bewusst ist, um den Leerstand zu… Weiterlesen

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Anträge


Stefan Jagel

Klimaziele ernst nehmen – die Wärmewende bei GWG und GEWOFAG voranbringen Maßnahmenpaket beschließen - II

Wohnen wird für immer mehr Menschen unbezahlbar. Ein Grund dafür sind neben den explodierenden Mieten die steigenden Energiekosten für fossile Brennstoffe. Gleichzeitig ist der Wärme- und Gebäudebereich eine der größten Baustellen beim Klimaschutz in München und ist für ein Drittel der Treibhausgasemissionen der Landeshauptstadt München… Weiterlesen


Stefan Jagel

Klimaziele ernst nehmen – die Wärmewende bei GWG und GEWOFAG voranbringen Maßnahmenpaket beschließen I

Wohnen wird für immer mehr Menschen unbezahlbar. Ein Grund dafür sind neben den explodierenden Mieten die steigenden Energiekosten für fossile Brennstoffe. Gleichzeitig ist der Wärme- und Gebäudebereich eine der größten Baustellen beim Klimaschutz in München und ist für ein Drittel der Treibhausgasemissionen der Landeshauptstadt München… Weiterlesen


Stefan Jagel

Neufreimann wird gesundes Stadtviertel – Präventionskette Neufreimann ermöglichen

Auf den Zusammenhang zwischen Gesundheit und sozialer Lage und die damit einhergehende gesundheitliche Ungleichheit in München haben die Antragsstellenden vielfach hingewiesen. Das Gesundheitsreferat, sowie auch die Fachwelt, teilt diese Einschätzung in unterschiedlichen Beschlussvorlagen bzw. Fachzeitschriften. Auch im Münchner Armutsbericht heißt… Weiterlesen

Anfragen


Stefan Jagel

Anfrage: Welche Gründe haben die Wucherpreise beim Erdgas der Stadtwerke München?

Schon länger war bekannt, dass die Stadtwerke München (SWM) seit Beginn des Jahres die teuersten Preise bei Fernwärme und Strom im Großstadtvergleich haben. Nun belegt eine Analyse von Verivox, dass dies auch bei der Grundversorgung mit Erdgas zutrifft. Während der Bundesschnitt der Gasgrundversorgungstarife bei aktuell 16,1 Cent pro Kilowattstunde… Weiterlesen


Thomas Lechner

Anfrage: Wo stehen wir im Bestreben um diskriminierungsfreien Sport in Münchner Sportvereinen?

Seit Veröffentlichung der „Sicher im Sport“-Studie und dem damit verbundenen medialen Echo zu den massiven und systematischen sexuellen Übergriffen im Vereinssport ist nun gut ein Jahr vergangen. Bereits im April 2022 wurden in Folge dieser Studie auf Initiative von Stadträtin Marie Burneleit Anträge zur Prävention von sexualisierter Gewalt,… Weiterlesen


Stefan Jagel

Anfrage: Führt die Umstellung des Kohleblocks des Heizkraftwerks (HKW) Nord 2 auf Erdgas zu mehr oder weniger CO2-Emissionen?

Die Stadtwerke München (SWM) haben kürzlich öffentlich angekündigt, die Umstellung des Blocks 2 im Heizkraftwerk Nord von Steinkohle auf Erdgas um ein weiteres Jahr zu verschieben. Eine Behandlung dazu soll in Kürze im Stadtrat stattfinden. Der Kohleblock soll nach aktuellem Beschluss in einer CO2-optimierten Fahrweise bis zum Ende der… Weiterlesen

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MIT LINKS.

für ein solidarisches München

Themenschwerpunkt der zweiten Ausgabe ist das kommunale Vorkaufsrecht um gegen Verdrängung vorzugehen und der Kampf der Mieter*inneninitiativen in unseren Bezirken. Außerdem aktuelles und unglaubliches aus dem Stadtrat.

Ausgewählte Themen:

  • Mieter*innen vor Verdrängung schützen. Kommunales Vorkaufsrecht sofort wiederherstellen!
  • Gesundheitsversorgung neudenken: Sind kommunale Versorgungszentren in München möglich?
  • DIE LINKE wirkt gegen die Preisexplosion der SWM: Energiepreise deckeln und Übergewinne umverteilen!

Ausgewähltes aus den Stadtbezirken:

  • Untergiesing: Protest gegen Turmprojekt bringt ersten Erfolg
  • Hochhäuser: Zwei Bürgerversammlungen stimmen gegen die Hochhäuser auf dem Paketposthallen-Areal
  • Im Osten was Neues? Hoffnung auf einen Hauch Subkultur

Und noch viel mehr.

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