Bis zu 3.000 Euro Nachzahlungen für Heizkosten aufgrund von Fehlern der Münchner Wohnen? Die Linke fordert Aufklärung! In einer Münchner Wohnen-Siedlung (Ehemals GWG) am Harthof erhielten die Mieter*innen im September 2023 wie gewohnt ihre Betriebs- und Heizkostenabrechnung. 800 bis 3.000 Euro Nachzahlungen – ein Schock für die Menschen vor Ort,… Weiterlesen

Antrag der Linken abgelehnt - Grün-Rot duckt sich weg Der Januar ist bislang wesentlich kälter als in den letzten Jahren, weshalb die Menschen mehr heizen müssen. Gleichzeitig hat die Bundesregierung die Energiepreisbremsen vorzeitig auslaufen lassen. Gerade für Fernwärmekund*innen in München sind dies schlechte Nachrichten. Der Arbeitspreis liegt… Weiterlesen

Grundstück am Sendlinger Loch der Spekulation entziehen: Die Stadt soll Grundstück kaufen und bezahlbaren Wohnraum schaffen! Das „Sendlinger Loch“ ist zum Sinnbild für den Münchner Immobilienmarkt geworden. Während die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt dringend bezahlbaren Wohnraum benötigen, steht das Sendlinger Loch… Weiterlesen

09. Januar 2024     Galeria Karstadt Kaufhof insolvent: Der Oberbürgermeister muss sich hinter die Beschäftigten stellen Der Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof (GKK) hat heute zum dritten Mal seit der Übernahme durch die Signa-Holding Insolvenz angemeldet.  Der Mutterkonzern von Milliardär René Benko… Weiterlesen

Verbraucher*innen schützen: Fernwärmepreis absenken und erneuten Heizkosten-Hammer verhindern Mit dem neuen Jahr fallen die Energiepreisbremsen des Bundes weg. Gleichzeitig werden spätestens im Februar die Mehrwertsteuersenkungen bei Erdgas und Fernwärme enden. Für Millionen Menschen bedeutet dies vor allem in der kalten Jahreszeit eine hohe… Weiterlesen

Großmarkthalle ist wichtig für die Daseinsversorge in München – Die Linke / Die PARTEI fordert mehr Tempo Seit vielen Jahren herrscht ein hin und her bei der Planung der neuen Großmarkthalle. Die Stadtratsfraktion Die Linke / Die PARTEI fordert, dass jetzt endlich mit Hochdruck an einer Realisierung der Pläne gearbeitet wird. Fraktionsvorsit… Weiterlesen

Haushalt 2024 – „Für ein handlungsfähiges München: Gewerbesteuer muss steigen!“ An diesem Mittwoch steht im Stadtrat München die Haushaltsdebatte für 2024 an. Auch dieses Jahr wird der Haushaltsplan 2024 von der Stadtratsfraktion Die Linke / Die PARTEI abgelehnt werden müssen. Anstatt eines angenommenen Überschusses im Verwaltungshaushalt zur… Weiterlesen

Finanzierung der München Klinik ­– wichtige Forderungen von Die Linke im Stadtrat werden erfüllt Am kommenden Mittwoch befasst sich der Stadtrat in nichtöffentlicher Sitzung mit der Liquiditätssicherung der München Klinik.  Eine wichtige Forderung der Stadtratsfraktion Die Linke / Die PARTEI wird damit erfüllt, sodass die Kliniken in München nicht… Weiterlesen

Der Stadtratsfraktion Die Linke / Die PARTEI liegt ein Thema seit Beginn dieser Amtsperiode besonders am Herzen: die Weiterentwicklung der Münchner Gesundheitspolitik. Die Versorgungsunterschiede zwischen den Stadtvierteln sind teils gravierend, worauf die Fraktion vermehrt in der Vergangenheit aufmerksam gemacht hat. Wichtige Bausteine für die… Weiterlesen

Nur 4,1 Prozent der Geflüchteten mit möglichem Versorgungsbedarf werden durch psychosoziale Zentren unterstützt. Das geht aus dem Versorgungsbericht der bundesweiten Arbeitsgemeinschaft der psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer (BAfF) hervor, der im Juni veröffentlicht wurde. Auf einen Therapieplatz müssten Geflüchtete im Schnitt… Weiterlesen