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Unser kommunalpolitisches Magazin

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23. Mai 2017

23.5.2017 JOUR FIXE Thema: Armut in eine reichen Stadt - Befunde, Tendenzen, Strategien

Die Stadtratsgruppe der LINKEN lädt ein zum kommunalpolitischen jour fixe: Am Dienstag, 23. Mai 2017, von 19 Uhr bis 21 Uhr im EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80, Raum 211/212  mehr

 
11. Mai 2017

Änderungsantrag: Konzept Soziale Mietobergrenzen - KSM

Stadträtin Brigitte Wolf und Stadtrat Cetin Oraner (DIE LINKE) fordern, dass das Konzept Soziale Mietobergrenzen künftig Mietobergrenzen aufgrund von sozialen Kriterien wie Renten- und Einkommensgrentenzenerhöhungen festlegt. mehr

 
10. Mai 2017

Antrag: Schwanthaler Höh´: Erhaltungssatzung ernst nehmen – Enteignung ist kein Tabu, sondern ein von der Verfassung vorgesehenes Werkzeug öffentlicher Planung

Stadträtin Brigitte Wolf und Stadtrat Cetin Oraner (beide DIE LINKE) greifen einen Beschluss der Bürgerversamlung des Stadtbezirks Nr. 19 auf und fordern, der Stadtrat solle darstellen, welche Rechtsmittel für eine Enteignung des Grundstückes Schwantalerhöhe zur Verfügung stünden. mehr

 
5. Mai 2017

Fristverlängerung für Antrag: Sonderprogramm für wohnungslose Familien erforderlich

Die Ausschussgemeinschaft LINKE/ÖDP hatte in ihrem Antrag vom 6.2.2017 mehr Maßnahmen für wohnungslose Familien verlangt. Durch ein Sonderprogramm sollte die Zahl der Münchner Kinder, die in Wohnungslosigkeit lebten, gesenkt werden. Nun ersucht das Planungsreferat um Fristverlängerung bis zum 31.5.2017. mehr

 
28. April 2017

Antrag: Machbarkeitsstudie zum S-Bahnhalt Berduxstraße einfordern

Die Stadtratsfraktionen bzw. Stadtratsgruppen CSU, SPD, GRÜNE/RL, ÖDP, LINKE und FW fordern, die LHM bzw. das Planungsreferat solle vom Freistaat Bayern eine Machbarkeitsstudie zum Bau eines S-Bahnhaltes Berduxstraße einfordern, da der verkehrliche Anschluss für die künftigen Bewohner der Paul-Gerhardt-Allee bisher unbefriedigend geplant sei. mehr

 
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