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Unser kommunalpolitisches Magazin

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26. Juni 2017

Antwort auf Anfrage: Ist die Quartierbezogene Bewohnerarbeit bedarfsgerecht ausgebaut?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatte am 17.2.2017 nachgefragt, ob die Stellen bei der Sachbearbeitung "Quartierbezogene Bewohnerarbeit" adäquat besetzt seien. In ihrem Antwortschreiben vom 21.6.2017 verspricht Sozialreferentin Dorothee Schiwy sich dafür einzusetzen, dass 2,2 zusätzliche Stellen zum 1.1.2019 besetzt werden. mehr

 
23. Juni 2017

Fristverlängerung für Antrag: Einrichtung eines Münchner Lesbenzentrums

Die Fraktionen CSU, SPD, GRÜNE/RL und FTB sowie die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatten am 11.3.2016 die Einrichtung eines Münchner Lesbenzentrums gefordert. Am 29.5.2016 ersucht das Sozialreferat um Fristverlängerung bis zum Februar 2018. mehr

 
21. Juni 2017

Fristverlängerung für Antrag: Die Stadt setzt auf Software ohne Spionagefunktionen

Die Ausschussgemeinschaft DIE LINKE/ÖDP hatte am 8.2.2017 vor dem Einsatz von Windows 10 und anderen Microsoftprogrammen in den städtischen Referaten gewarnt, da diese Programme das Verhalten des Benutzers beobachten und verschiedenste persönliche Daten über das Internet an die Microsoft-Firmenserver übertragen könnten. Am 13.6.2017 ersucht das Direktorium erneut um Fristverlängerung, diesmal bi mehr

 
21. Juni 2017

Fristverlängerung für Antrag: Existenz Sozialer Betriebe in München sichern: die Landeshauptstadt fordert weitere Zuerkennung der Gemeinnützigkeit bei „Stattauto

Stadtrat Cetin Oraner, unterstützt von Stadträtin Brigitte Wolf (beide DIE LINKE), hatte in einem Dringlichkeitsantrag gefordert, dass die LHM sich beim Finanzamt dafür einsetze, dem Sozialen Betrieb "Stattauto" die Gemeinnützigkeit wieder zuzuerkennen. Das RAW hatte dem Antrag die Dringlichkeit abgesprochen. Am 30.5.2017 ersucht das RAW um Fristverlängerung bis zum 31.7.2017. mehr

 
21. Juni 2017

Antwort auf Anfrage: Die Arbeit des Stadtjugendamts: Welche Standards gelten bei der Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge?

Angesichts der schwierigen Lage im Stadtjugendamt hatte die Stadtratsgruppe DIE LINKE am 28.9.2016 nachgefragt, welche Standards bei der Betreuung minderjähriger Flüchtlinge insbesonders welcher Betreuungsschlüssel dort gelten würden. Am 12.6.2017 ist das Antwortschreiben von Sozialreferentin Dorothee Schiwy eingetroffen. mehr

 
21. Juni 2017

Fristverlängerung für Antrag: Machbarkeitsstudie zum S-Bahnhalt Berduxstraße einfordern

Die Stadtratsfraktionen bzw. Stadtratsgruppen CSU, SPD, GRÜNE/RL, ÖDP, LINKE und FW hatten in ihrem Antrag vom 28.4.2017 gefordert, die LHM bzw. das Planungsreferat solle vom Freistaat Bayern eine Machbarkeitsstudie zum Bau eines S-Bahnhaltes Berduxstraße einfordern, da der verkehrliche Anschluss für die künftigen Bewohner der Paul-Gerhardt-Allee bisher unbefriedigend geplant sei. Am 1.6.2017 ersu mehr

 
21. Juni 2017

Fristverlängerung für Antrag: Städtisches Klinikum Gmbh: Geschäftsführung und Verwaltung beim Schwabinger Klinikum ansiedeln

Stadträtin Brigitte Wolf (DIE LINKE), unterstützt von Stadtrat Cetin Oraner (DIE LINKE) und Sonja Haider (ÖDP) hatte in ihrem Antrag vom12.10.2015 gefordert, dass die Geschäftsführung des Städtischen Klinikums bis Ende 2016 ein Konzept zur künftigen Verortung von Geschäftsführung und Verwaltung vorlegen solle. Um den Kontakt zum medizinischen Geschehen nicht zu verlieren, solle der neue Standort  mehr

 
16. Juni 2017

Antwort auf Antrag: Sonderprogramm für wohnungslose Familien erforderlich

Die Ausschussgemeinschaft LINKE/ÖDP hatte in ihrem Antrag vom 7.2.2017 mehr Maßnahmen für wohnungslose Familien verlangt. Durch ein Sonderprogramm solle die Zahl der Münchner Kinder, die in Wohnungslosigkeit lebten, gesenkt werden. Am 14.6.2017 ist das Antwortschreiben der Stadtbaurätin Prof. Dr. Elisabeth Merk eingetroffen. mehr

 
16. Juni 2017

Fristverlängerung für Anfrage: Ist die Quartierbezogene Bewohnerarbeit bedarfsgerecht ausgebaut?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatte am 17.2.2017 nachgefragt, ob die Stellen bei der Sachbearbeitung "Quartierbezogene Bewohnerarbeit" adäquat besetzt sind. Am 31.5.2017 ersucht das Sozialreferat um Fristverlängerung.  mehr

 
8. Juni 2017

Antrag: Verkehrswende einleiten – Ticketfrei spart CO2

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fordert, langfristig einen ticketfreien Tarif im MVV zu entwickeln. Der MVV soll dafür möglichst einfache Finanzierungsmodelle darlegen. mehr

 

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