Dokumente von DIE LINKE. Stadtratsgruppe München sind wie folgt benannt:
DATUM + REFERAT/ADRESSAT + AUTORIN + BESCHREIBUNG + DATEIENDUNG
Referat/AdressatIn | |
Kürzel | Referat/AdressatIn |
BAU | Baureferat |
DIR | Direktorium |
EXT | sonstige |
KLT | Kulturreferat |
KOM | Kommunalreferat |
KVR | Kreisverwaltungsref. |
OBM | Oberbürgermeister |
PLA | Referat für Stadtplanung und Bebauung |
POR | Personal- und Organisationsreferat |
RAW | Referat für Arbeit und Wirtschaft |
RGU | Referat für Umwelt und Gesundheit |
SCH | Schul- und Kultusreferat |
SOZ | Sozialreferat |
SKA | Stadtkämmerei (Finanzen) |
AutorIn | ||
Kürzel | Name | Funktion |
BW | Brigitte Wolf | Stadträtin |
DH | Dagmar Henn | Stadträtin |
OA | Orhan Akman | Stadtrat |
MF | Martin Fochler | Mitarbeiter |
MS | Mario Simeunovic | Mitarbeiter |
TK | Tino Krense | Mitarbeiter |
Änderungsantrag: Wohnen in München V
Ziffer 1 wie Antrag der Referentin und des Referenten
2. ergänzt: Bei der Umwidmung von Kerngebieten zu Wohngebieten ist jedoch darauf zu achten, dass keine unverträglichen Konflikte zwischen Wohnnutzung und Immissionsbelastung entstehen. Zum Ansatz „kompakt – urban – grün“ gehören auch Flächen für Arbeitsplätze und ausreichende Grünausstattung.
3 und 4 unverändert
5. Die Zielgruppe für das München Modell wird für die mittleren Einkommen von der bisherigen Stufe 5 bis zu einer neuen Stufe 7 in der Systematik der bayerischen Wohnungsbauförderung erweitert. Die Kinderkomponente wird durch einen „Freibetrag für Haushalte mit Kindern“ in Höhe von 5.000 Euro je Kind umgesetzt. (weiter wie Antrag der Referenten)
Punkt 6 unverändert
7. Die in „Wohnen für München IV“ festgelegten Förderquoten auf städtischen Flächen werden erhöht: grundsätzlich 60 % geförderter Wohnungsbau, davon 35% für den geförderten Mietwohnungsbau (EOF bzw. KomProA) und 25% für die Programme des München-Modells. ( weiter wie Antrag der Referenten)
Im Siedlungsgebiet Freiham wird auf städtischen Flächen und solchen, die sich überwiegend im Besitz der öffentlichen Hand befinden (Zweckverband), ein Anteil von 60% geförderten Wohnungsbau angesetzt, davon 35% für den geförderten Mietwohnungsbau (EOF) und 25% für die Programme des München-Modells.
8 und 9 wie Antrag der Referenten
10. wie Antrag der Referenten, letzter Satz geändert: Dabei darf die Förderquote von 60% in einem Bebauungsplangebiet nicht überschritten werden.
11 wie Antrag der Referenten
12. Der Stadtrat bekräftigt die Bedeutung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften als ein unverzichtbares und kontinuierlich wichtiger werdendes Instrument der kommunalen Wohnungspolitik und als Träger vielfältiger Innovationen im Wohnungsbau. Der Stadtrat fordert die städtischen Wohnungsbaugesellschaften auf, ihr Neubau- und Sanierungsvolumen insbesondere im Bereich des geförderten Mietwohnungsbaus zu erhöhen, um die Eingreifreserven der Stadt rasch wieder zu erhöhen. Darüber ist in den nächsten Steuerungsberichten der Gesellschaften zu berichten und ggf. zu beschließen.
Nächster Absatz wie Antrag der Referenten
Die Gesellschaften sollen ihre Wohnungsbestände zusätzlich bei günstigen Kaufgelegenheiten durchaus auch in größerem Umfang erweitern (weiter wie Antrag der Referenten)
13 bis 26 wie Antrag der Referenten
27. Ergänzung nach letztem Satz: Dabei sollen auch autoreduzierte Wohnprojekte entsprechend berücksichtigt werden.
33. Ergänzung nach letztem Satz:
Das Sozialreferat wird beauftragt, auf Verdrängungsprozesse durch energetische Sanierung zu achten und den Stadtrat gegebenenfalls entsprechend zu informieren sowie Gegenmaßnahmen vorzuschlagen.
Dagmar Henn