Leiharbeit in Isar II?

München, den 6.4.2011

Betreff: Leiharbeit in Isar II?

Im Zusammenhang mit dem Super-Gau in Fukushima wurde auch bekannt, dass dort bei Wartungsarbeiten und Sicherheitskontrollen gespart wurde, um die Gewinne der Betreibergesellschaft zu erhöhen. Des weiteren wurde durch einen Bericht des WDR-Korrespondenten bekannt, dass die Betreibergesellschaft TEPCO oft auf prekäre Beschäftigung zurückgriff, um gefährliche Arbeiten erledigen zu lassen (was weder die Sicherheit der Beschäftigten noch die Sicherheit der Anlage fördert).

In einem Artikel der Frankfurter Rundschau vom 04.04.2011 („Die Nuklear-Nomaden“) wird berichtet, dass der Einsatz von Leiharbeitern auch in deutschen Atomkraftwerken nicht unbekannt ist. Sofern die Betreiber selbst etwa für Sicherheitskontrollen das erforderliche zusätzliche Personal durch Leih-arbeit bezögen, bestände zumindest das Personal der französischen Firma Areva, das beim Aus-tausch der Brennelemente zum Einsatz kommt, vorwiegend aus Leiharbeitern. Areva betreibt die die Wiederaufbereitung in Le Hague und hat auch die MOX-Brennelemente für Fukushima I/3 geliefert.

Vor diesem Hintergrund stelle ich folgende Fragen:

1. Wurden im AKW Isar II in den vergangenen Jahren Leiharbeiter dauerhaft eingesetzt?
   Wenn ja, wie viele und in welchen Bereichen?
2. Wurden dort für Sicherheitskontrollen Leiharbeiter eingesetzt? Wenn ja, wie viele?
3. Setzen dort tätige Subunternehmen Leiharbeiter ein?
4. Kommen beim Brennelementeaustausch Leiharbeiter zum Einsatz?
5. Findet eine Zusammenarbeit mit der französischen Firma Areva statt?
6. Welche Maßnahmen der regelmäßigen Weiterbildung werden in Isar II durchgeführt? Sind diese auch für eventuell dort beschäftigte Leiharbeiter zugänglich?
7. Falls dort Leiharbeiter beschäftigt werden, direkt oder über Subunternehmen oder Vertragspartner, wie werden sie über die möglichen gesundheitlichen Gefahren aufgeklärt? Wie werden mögliche Spätschäden erfasst?
8. Falls dort Leiharbeiter beschäftigt werden (wie unter 7), wie werden sie auf mögliche Krisensituationen vorbereitet?

Dagmar Henn
Stadträtin
DIE LINKE. im Stadtrat München

Stichwort: 110406_RAW_DH_Anfrage-Leiharbeit-Isar-II