27. Mai 2011

Perspektive München - Fortschreibung 2011

PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Fortschreibung 2011

Der Stadtrat möge beschließen:
Der Antrag der Referentin wird wie folgt geändert:
Punkt 1 geändert: Die Entwürfe zum „Leitmotiv der Stadtentwicklung“ (Kap. 4) und zu den neuen strategischen Leitlinien der PERSPEKTIVE MÜNCHEN (Kap. 5) werden als Grundlage für die Öffentlichkeitsbeteiligung zur Kenntnis genommen. Die Entwürfe werden bereits jetzt dem Verwaltungshandeln als vorläufiger Orientierungsrahmen zugrunde gelegt.
Punkt 2 – 7: Wie Antrag der Referentin
Begründung:
Im neu entwickelten Leitmotiv und auch in den strategischen Leitlinien werden zahlreiche wichtige Themen kommunaler Politik und Entwicklung ausgeblendet. So fehlt beispielsweise ein Begriff wie „Soziale Gerechtigkeit“ völlig im Leitmotiv, auch das Themenfeld „Arbeit“ fehlt vollständig.
München leuchtet zwar (auch), aber die Grundlage dafür ist harte Arbeit. Und dass die industrielle Basis noch nicht einmal benannt wird, kann so nicht bleiben. Zudem fehlt ein weltoffenerer Ansatz bzgl. des Verhältnisses der Münchnerinnen und Münchner zur Stadt. An herausgehobener Stelle im Leitmotiv wird eine Identifikation der Einwohner/innen mit der Stadt gefordert. Das geht zu weit.
Kurz: Die Entwürfe können zwar Grundlage der weiteren Diskussion sein, sie können aber noch nicht Grundlage künftigen Verwaltungshandelns sein. Zumal dies den anstehenden Beteiligungsprozess vorweg nehmen würde.
Brigitte Wolf
Stadträtin der LINKEN.

Das Original als PdF-Dokument