Dokumente von DIE LINKE. Stadtratsgruppe München sind wie folgt benannt:
DATUM + REFERAT/ADRESSAT + AUTORIN + BESCHREIBUNG + DATEIENDUNG
Referat/AdressatIn | |
Kürzel | Referat/AdressatIn |
BAU | Baureferat |
DIR | Direktorium |
EXT | sonstige |
KLT | Kulturreferat |
KOM | Kommunalreferat |
KVR | Kreisverwaltungsref. |
OBM | Oberbürgermeister |
PLA | Referat für Stadtplanung und Bebauung |
POR | Personal- und Organisationsreferat |
RAW | Referat für Arbeit und Wirtschaft |
RGU | Referat für Umwelt und Gesundheit |
SCH | Schul- und Kultusreferat |
SOZ | Sozialreferat |
SKA | Stadtkämmerei (Finanzen) |
AutorIn | ||
Kürzel | Name | Funktion |
BW | Brigitte Wolf | Stadträtin |
DH | Dagmar Henn | Stadträtin |
OA | Orhan Akman | Stadtrat |
MF | Martin Fochler | Mitarbeiter |
MS | Mario Simeunovic | Mitarbeiter |
TK | Tino Krense | Mitarbeiter |
Änderungsantrag zum TOP 2:
EM Kronprinz-Rupprecht-Kaserne: Gemeinsame Erklärung
Der Stadtrat möge beschließen:
Der Antrag der Referentin wird wie folgt ergänzt:
Punkt 1 ergänzt: Das Planungsreferat wird beauftragt, die gemeinsame Erklärung (Anlage 2), die Bestandteil dieses Beschlusses ist, mit folgender Ergänzung zu unterzeichnen:
· Im Kapitel 6.1 Erschließung/Öffentliche Verkehrsflächen wird der 2. Absatz wie folgt geändert: „Öffentliche Verkehrsflächen, dazu gehören auch die nötigen Verkehrsflächen für einen Fußweg von der U-Bahn Am Hart zum Gewerbegebiet westlich der Schleißheimer Straße, werden der Stadt unentgeltlich und kostenfrei übereignet. Ausgenommen ist hiervon die künftige Verkehrsfläche für die geplante Wendeanlage für die Straßenbahn.
Punkt 2: Wie Punkt 2 der Referentin
Begründung:
Die Festlegung der Flächen für höherwertiges Gewerbe verlangt zwingend eine fußläufige Anbindung an die U-Bahn-Station Am Hart. Anderenfalls wäre dieses neue Gewerbegebiet nur mit dem Auto erreichbar und würde die Verkehrsbelastung im Münchner Norden weiter erhöhen. Dies gilt auch dann, wenn die Bundeswehreinrichtungen von der Dachauer Straße dorthin verlagert werden sollten.
Brigitte Wolf
Stadträtin der LINKEN.