Namenskonvention der Dokumente
Erläuterung der Systematik von Dokumentnamen
Dokumente von DIE LINKE. Stadtratsgruppe München sind wie folgt benannt:
DATUM + REFERAT/ADRESSAT + AUTORIN + BESCHREIBUNG + DATEIENDUNG
Referat/AdressatIn | |
Kürzel | Referat/AdressatIn |
BAU | Baureferat |
DIR | Direktorium |
EXT | sonstige |
KLT | Kulturreferat |
KOM | Kommunalreferat |
KVR | Kreisverwaltungsref. |
OBM | Oberbürgermeister |
PLA | Referat für Stadtplanung und Bebauung |
POR | Personal- und Organisationsreferat |
RAW | Referat für Arbeit und Wirtschaft |
RGU | Referat für Umwelt und Gesundheit |
SCH | Schul- und Kultusreferat |
SOZ | Sozialreferat |
SKA | Stadtkämmerei (Finanzen) |
AutorIn | ||
Kürzel | Name | Funktion |
BW | Brigitte Wolf | Stadträtin |
DH | Dagmar Henn | Stadträtin |
OA | Orhan Akman | Stadtrat |
MF | Martin Fochler | Mitarbeiter |
MS | Mario Simeunovic | Mitarbeiter |
TK | Tino Krense | Mitarbeiter |
Sozialreferat versucht Verantwortung für LeiharbeiterInnen auf Jobcenter abzuwälzen
Das Sozialreferat fühlt sich nicht mehr zuständig. Das Jobcenter stehe in der Rechtsnachfolge der ARGE und sei demgemäß für die Geltendmachung von Ansprüchen gegen Zeitarbeitsunternehmen, die sittenwidrige Löhe gezahlt hätten, zuständig.
"Mitteilungen vom Jobcenter München über problematische Fälle von sittenwidrigen Lohnzahlungen (Lohnwucher) liegen dem Sozialreferat nicht vor. Das Jobcenter München geht davon aus, dass die Ansprüche der ARGE/des Jobcenters München gegenüber der Arbeitgeberin bzw. dem Arbeitgeber in den einschlägigen Fällen bereits angemeldet sind bzw. bei Kenntnis angemeldet werden." Zitat aus dem Antwortschreiben.
Stadträtin Dagmar Henn wird die unbefriedigende Antwort zum Anlass für eine weitere Nachfrage nehmen.
Das Antwortschreiben im Original
Stichwort: 110302_SOZ_DH_Antwort_Missbrauch-ALG-II_2
- In Verbindung stehende Artikel:
Anfrage: Lässt die Stadt Ausbeuter vom Haken? - 9. Juni 2011- Wird die Stadt Ansprüche für LeiharbeiterInnen in Hartz IV erstreiten? - 2. März 2011
