22. März 2010

Rede von Orhan Akman auf dem Newroz Fest in München am 19. März 2010

Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen,

ich freue mich, dass ihr so zahlreich erschienen seid, um gemeinsam das Newroz Fest zu begehen.

Wenn in Europa am 21. März der Frühlingsanfang begangen wird, feiern wir Kurdinnen und Kurden gemeinsam mit Persern, Afghanen, Türken und vielen anderen das Newroz Fest. Newroz bedeutet „neuer Tag“.
Ein neuer Tag ist für viele auch die Hoffnung auf Veränderungen. Es ist ein Tag der auch als Widerstand gegen die Tyrannei und Unterdrückung gefeiert wird.
Der Legende nach soll der der Schmied Kawa am 21. März 612 Jahre vor unserer Zeit den Tyrannen Zohak/Dahak mit seinem Hammer erschlagen haben. Damit befreite er die kurdischen und iranischen Völker von ihrer Unterdrückung.
Gerade für die Kurdinnen und Kurden ist der 21. März daher ein höchst politischer Tag.
Die Kurdinnen und Kurden werden heute nahezu überall in der Welt unterdrückt.

In Deutschland werden sie nicht als eigenständige Migrationsgruppe anerkannt. Das Recht auf Selbstbestimmung wird ihnen verwehrt und dort wo sie sich selbst organisieren, werden sie kriminalisiert und sind von der Abschiebung bedroht. Mit dem Verbot des kurdischen Fernsehsenders Roj TV und dem seit 15 Jahren durchgeführten PKK-Verbot  trägt die deutsche Bundesregierung ebenso zur Unterdrückung der Kurdinnen und Kurden bei, wie mit Waffenlieferungen an die türkische Armee.

Erst kürzlich berichtete mehrerer Deutsche Zeitungen über die Erhebungen des Friedensforschungsinstituts Sipri.  Demnach ist Deutschland weltweit der dritt wichtigste Rüstungsexporteur. In der Statistik sind nur die schweren Waffen erfasst, wie Panzer, Kampflugzeuge und Kriegsschiffe. Die Türkei ist der Hauptabnehmer der schweren Waffen.

2009 unterzeichnete die Türkei einen Vertag zur Lizenzherstellung von 6 deutschen U-Booten der Klasse U-214. Dafür gab sie zwei Milliarden Euro aus.
Diese Waffen werden auch dazu genutzt, um gegen Kurdinnen und Kurden vorzugehen, ihre Dörfer nieder zu brennen und sie aus den Städten und Dörfern zu vertreiben.
Über 40. 000 Kurdinnen und Kurden kamen in den letzten 25 Jahren durch Waffengewalt ums Leben.
Die Türkei nutzt die Waffen auch, um ihre Nachbarn zu bedrohen. Die Türkei und Griechenland liefern sich seit Jahrzehnten ein Wettrüsten.

Der deutschen Rüstungsindustrie und ihren Lobbyisten ist das egal! Ihnen  ist es egal, wie und gegen wen die Waffen genutzt werden. Auch dem Exportmeister Deutschland scheint es nichts auszumachen, was mit den Waffen passiert. Der Waffenhandel mit der Türkei wird von der Bundesregierung legitimiert und abgesegnet. Die Partei die LINKE fordert daher einen kompletten Exportstopp für deutsche Waffen.

Wir fordern Schluss mit den Waffenlieferungen, Schluss mit dem Export von Krieg und Zerstörung.

In der Türkei gab es einen Hoffnungsschimmer für die dort lebenden Kurdinnen und Kurden, als die DTP, Demokratik Toplum Partisi (Partîya Cîvaka Demokratîk, Partei der demokratischen Gesellschaft) 2007 in das türkische Parlament einzog. Sie trat an um sich für eine friedliche Lösung in der sogenannten Kurdenfrage einzusetzen. Doch im September 2009 wurde sie von dem türkischen Verfassungsgericht verboten.

Lasst uns heute den Tag in dem Bewusstsein  verbringen, dass jedes Volk ein Recht auf Selbstbestimmung in Freiheit und Selbstbestimmung hat.

Newroz bedeutet Widerstand, aber auch Veränderung.

Für die Selbstbestimmung der Kurdinnen und Kurden

Für Frieden, Freiheit, Solidarität  und Völkerverständigung!

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