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Namenskonvention der Dokumente

Erläuterung der Systematik von Dokumentnamen

Dokumente von DIE LINKE. Stadtratsgruppe München sind wie folgt benannt:
DATUM + REFERAT/ADRESSAT + AUTORIN + BESCHREIBUNG + DATEIENDUNG

Referat/AdressatIn

Kürzel

Referat/AdressatIn

BAU

Baureferat

DIR

Direktorium

EXT

sonstige

KLT

Kulturreferat

KOM

Kommunalreferat

KVR

Kreisverwaltungsref.

OBM

Oberbürgermeister

PLA

Referat für Stadtplanung und Bebauung

POR

Personal- und Organisationsreferat

RAW

Referat für Arbeit und Wirtschaft

RGU

Referat für Umwelt und Gesundheit

SCH

Schul- und Kultusreferat

SOZ

Sozialreferat

SKA

Stadtkämmerei (Finanzen)

AutorIn

Kürzel

Name

Funktion

BW

Brigitte Wolf

Stadträtin

DH

Dagmar Henn

Stadträtin

OA

Orhan Akman

Stadtrat

MF

Martin Fochler

Mitarbeiter

MS

Mario Simeunovic

Mitarbeiter

TK

Tino Krense

Mitarbeiter

22. September 2009

Warum lieh die LH München der HRE 418 Millionen Euro ohne jede Sicherheit?

München, den 22.09.2009

Anfrage: Warum lieh die LH München der HRE 418 Millionen Euro ohne jede Sicherheit?

Der Berliner Tagesspiegel veröffentlichte in seiner Ausgabe vom 13.9.2009 Listen unbesicherter Kreditgläubiger der Hypo Real Estate mit Stichtag 26.9.2008. Unter der Rubrik „Unbesicherte Geldmarktaufnahmen und Schuldscheindarlehen der Hypo-Real-Estate-Gruppe zum Stichtag 26.9.2008 (Laufzeit kürzer als ein Jahr, Angaben in Millionen Euro)“ wird auch die Stadt München mit 418 Millionen Euro aufgeführt.

Vor diesem Hintergrund stelle ich folgende Fragen:

  1. Sind die Angaben des Tagesspiegel zutreffend?
  2. Falls nicht, welchen Betrag hatte die LH München in die HRE Gruppe investiert und wie hoch war der Anteil unbesicherter Anlagen?
  3. Sofern unbesicherte Darlehen gewährt wurden, auf welcher rechtlichen Grundlage geschah dies?
  4. Entspricht es gängiger Anlagepraxis und Risikomanagement der LH München, Beträge in Höhe von mehreren Hundert Millionen Euro ohne Sicherheiten an einzelne private Kreditinstitute zu verleihen?

Dagmar Henn
Stadträtin DIE LINKE.


Stichwort: 090922_SKA_DH_Anfrage_unbesicherte_Geldmarktanlagen