11. November 2009

Olympia-Bewerbung 2018: Wirklich unaufhaltsam?

11.11.2009. Stadträtin Brigitte Wolf begründet die Ablehnung der Olympia-Bewerbung durch die LINKE im Stadtrat

Olympia-Bewerbung 2018: Wirklich unaufhaltsam?

Unbeeindruckt von zunehmend kritischen Stimmen, vor allem auch aus Garmisch-Partenkirchen, Oberammergau und den Naturschutzverbänden, bereitet die Olympia-Bewerbungsgesellschaft die Bewerbung für die Winterspiele 2018 vor.
Im Juli wurde im Stadtrat ein Antrag der Grünen verhandelt, ob eine Bewerbung mit vier (bestehenden) Wettkampfstätten nicht nachhaltiger sein werde, als das von den Sportverbänden favorisierte Konzept ‚Zwei plus‘. Die Bewerbungsgesellschaft argumentierte, dass bei einem solchen Konzept die Flächenversiegelung höher wäre, zudem würde der Verkehr wegen der Vervielfachung der nötigen Logistik noch mehr zunehmen. Diese dürren Argumente stellten die Grünen im Stadtrat bereits zufrieden, aber ihr Antrag war ja sowieso nur zur Befriedung ihres Kreisverbands gedacht gewesen. Nur DIE LINKE und die ÖDP wandten sich gegen die Fortsetzung der Planungen.

Hinterfragt gehört zumindest, ob es wirklich ein umweltpolitisch vertretbares Vorhaben ist, die zentrale „Medal placa“ (d.h. den Ort der Medaillenvergabe) in München auf dem Marienhof (oder auch dem Marienplatz) vorzusehen. Mir kommt dies ganz seltsam vor. Da müssen dann die Sieger eines Wettkampfes von Garmisch, Oberammergau oder Schönau nach München gekarrt werden, um ihre Medaillen entgegen zu nehmen. Und was ist mit Wettbewerben am nächsten Tag? Müssen die Athleten und Athletinnen dann in der Nacht wieder zurück? Auch gegenüber den Zuschauern ist das ziemlich unverschämt. Wenn ich schon an einem Wettbewerb teilnehme, will ich ja vielleicht auch die Siegerehrung miterleben. Sollen die Zuschauer dann auch nach München strömen? Und ggf. wieder zurück zum Hotel? Für mich hört sich das an, als seien ständig Karawanen von Menschen unterwegs zwischen München und den Wettkampforten. Und für ein solches Konzept sind die Entfernungen definitiv zu weit! München ist nun einmal kein Wintersportort, und liegt auch nicht in den Alpen, nicht einmal im Alpenvorland.

Anfang Oktober dann der nächste Paukenschlag. Da es der Bewerbungsgesellschaft wegen der Wirtschafts- und Finanzkrise nicht gelingt, ausreichend und zeitnah Sponsorengelder einzusammeln, kann nur ein Überbrückungsdarlehen der Gesellschafter sie vor der Insolvenz retten. 29,7 Millionen Euro soll die Bewerbung kosten, alleine in der Bewerbungsphase bis 2011. Gedacht war, dies durch Sponsorengelder zu finanzieren. Jetzt stellt sich heraus, dass die Gesellschafter der öffentlichen Hand (d.h. Freistaat, Stadt München, Garmisch-Partenkirchen) sich verpflichtet haben, einzuspringen, falls es nicht gelingt, genügend Mittel einzusammeln. Und zwar ohne den Hauptgesellschafter DOSB (Deutscher Olympischer Sportbund), der 51 Prozent der Anteile an der Bewerbungsgesellschaft hält. D.h. die Stadt München steht für mehr als 60 Prozent der Gelder gerade, das sind bis zu 19 Millionen Euro! Und das in der jetzigen finanziell schwierigen Lage, wo der Kämmerer den Stadtrat mit viel Eifer auf Zeiten des Sparens einstimmen muss.

Nur ein Detail am Rande: Das bisher fällige städtische Überbrückungsdarlehen von 1,67 Mio. Euro wird nur mit 0,5 Prozent verzinst, während die Stadt sonst überall mit einer kalkulatorischen Verzinsung von 4,5 Prozent rechnet. Die erste, offenherzige Antwort des Kämmerers auf unsere Nachfrage war, dass er sowieso nicht mit einer Rückzahlung rechne, und deshalb auch die Verzinsung egal sei. Als zweite Erklärung kam dann, dass auch der Freistaat sein Darlehen mit der gleichen niedrigen Verzinsung gewährt habe. Auch so lassen sich die realen Kosten der Bewerbung verschleiern.

11. November: Der Stadtrat billigt Bewerbungskonzept

Auf einer extra einberufenen Vollversammlung am 11. November, bereits um 8 Uhr morgens, entschied der Münchner Stadtrat endgültig über das Bewerbungskonzept, d.h. über das ‚Mini Bid Book‘, das beim IOC eingereicht wird. Der Termin ist deshalb so früh, weil es dann noch auf Englisch und Französisch übersetzt werden muss. Klar ist zwischenzeitlich, dass es nur zwei Mitbewerber geben wird: Südkorea und Frankreich. Damit ist eigentlich auch schon sicher, dass München im nächsten Sommer den Status einer „Kandidatenstadt“ erhalten wird. Denn bei nur drei Bewerbern, wenn sollte das IOC da ausschließen?

Als Termine sind vorgesehen: 9. – 25. Februar die Olympischen Winterspiele, vom 9. – 18. März die Paralympischen Winterspiele. Zumindest für den Märztermin stehen die Chancen gut, dass die Biergartensaison in München bereits begonnen hat.

Es bleibt bei dem bereits breit diskutierten Konzept: Ein „Ice-Cluster“ in München und ein „Snow-Cluster“ in Garmisch-Partenkirchen (wobei Oberammergau einfach unter Landkreis Garmisch-Partenkirchen subsummiert wird). Dazu wird noch, etwas verschämt, das „Single Venue“ in Schönau am Königssee benannt.

Der genannte Finanzrahmen ist nach eigener Aussage eine erste, grobe Kostenschätzung. Benötigt werden zwischen 2,8 Mrd. und 3,5 Mrd. Euro. Die dauerhaften Investitionen (zwischen 1,7 und 2,4 Mrd. Euro) trägt zunächst die öffentliche Hand. Die Verhandlungen über die Verteilung der Kosten zwischen Bund, Freistaat, der Stadt München und den beteiligten Gebietskörperschaften und Gemeinden ist noch nicht abgeschlossen. Trotzdem muss München bereits jetzt gegenüber dem IOC gesamtschuldnerische Garantien abgeben – in letztlich unbekannter Höhe. Für die Durchführung der Spiele sind 1,2 Mrd. Euro eingestellt, etwaige Defizite hieraus müssten zusätzlich vom Steuerzahler getragen werden.

Die Bewerbung stellt zentral auf die „Nachhaltigkeit“ der Wettkämpfe ab, eine ganze Reihe von Maßnahmen werden anschließend wieder zurückgebaut. Das früher „bedeutende“ Argument, München werden die erste Stadt mit Sommer- und Winterspielen sein, kommt nur noch am Rande vor. Anscheinend stellte sich bei den ersten Sondierungen heraus, dass das niemanden überzeugt, der nicht München als Nabel der Welt betrachtet. Sportpolitische Betrachtungen kommen im Mini-Bid-Book kaum vor.

Was bleibt für die Stadt, falls die Olympischen Spiele an München vergeben werden?

* München erhält mit dem zweiten Olympischen Dorf ein neues Wohnviertel mit ca. 770 Wohneinheiten, als Energie-Plus-Häuser mit umweltpolitischem Modellcharakter.

* Ein Ausbau des ÖPNV, wie 1972 gelungen, wird nicht erfolgen, lediglich die Tramanbindung 20/21 soll für 22 Mio. ausgebaut werden. Ein 2. S-Bahn-Tunnel, ein weiterer Straßenausbau (z.B. Tunnel an der Landshuter Allee), oder gar eine neue U-Bahn sollen auf keinen Fall der Winterolympiade zugerechnet werden, da es sonst „zu teuer“ würde.

* Der Föhringer Ring wird für ca. 13. Mio. Euro auf vier Spuren ausgebaut. Dies ist erforderlich, damit auf dem Mittleren Ring in beide Richtungen und zwischen IOC-Hauptquartier und Olymiapark  „Oylmpiafahrstreifen“ eingerichtet werden können. D.h. freie Fahrt für das IOC, Athleten und sonstige Privilegierte – Riesenstaus für alle Anderen. In den zwei Wochen der Olympiade können Autofahrer die Innenstadt dann eigentlich nur meiden.
Der Ausbau des Föhringer Rings steht bisher nur mit Planungskosten im Investitionsplan der Stadt. Bisher haben vor allem die Grünen den Ausbau verhindert, aber vor der Olympiabewerbung schwindet jeder Widerstand dahin. Das vielgerühmte Umweltkonzept berücksichtigt übrigens den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur nicht. Und der Föhringer Ring durchschneidet die Hirschau im Englischen Garten – ökologisch ein hoch sensibles Gebiet.

* Im Olympiagelände wird es zwei neue Veranstaltungshallen geben, eine als Ersatz für das vor sich hin gammelnde ehemalige Radsportstadion, das zweite als Ersatz der jetzigen Eislaufhalle. Kostenpunkt: zwischen 126 und 190 Mio. Euro

* Alle anderen Einrichtungen wären temporär und werden nach den Spielen zurück gebaut

Sind das wirklich Maßnahmen, für die es den immensen Aufwand einer olympischen Bewerbung braucht? Für ein neues Wohnviertel finden sich in München immer ausreichend Investoren, alleinige Voraussetzung wäre, sich mit der Bundesregierung auf den Grundstücksverkauf zu einigen. Die Verbesserung der Tram 20/21 ist sowieso erforderlich, wenn das Gelände an der Dachauer Straße / Schwere-Reiter-Straße neu bebaut wird. Hierzu will die FDP sogar die Anbindung per U-Bahn prüfen lassen. Und der Föhringer Ring? Umstritten ist auf jeden Fall, ob es diesen Ausbau überhaupt braucht. Beschlossen war er bisher jedenfalls nicht. Und ob dann anschließend weitere Ertüchtigungen erforderlich werden, wie jetzt am Mittleren Ring an der Ifflandstraße? Und zwei neue Veranstaltungshallen? Nice to have, aber sind das wirklich die drängendsten Probleme der Stadt, für die zwischen 126 und 190 Mio. Euro ausgegeben werden müssen? Vielleicht sollte der Stadtrat sich doch einen Satz des Kämmerers aus seiner Haushaltsrede zu Herzen nehmen: „Angesichts der düsteren Haushaltsperspektiven Münchens geht es nicht um das politisch Wünschbare, sondern um das finanziell Verantwortbare!“

Es bleibt also eigentlich nur eine Erklärung für die Münchner Bewerbung: Einmal mehr steht München im Licht der weltweiten Aufmerksamkeit – und zwar auch schon in der Phase der Bewerbung. Ein warmer Regen für das Streben der Stadt, im Reigen der Weltmetropolen eine größere Rolle zu spielen. Ein Imagegewinn, der sich in weiter steigenden Tourismuszahlen, Unternehmensansiedlungen, Zuzug von Menschen niederschlagen soll. Aber ist das wirklich der richtige Ansatz? Damit einher gehen weiter steigende Mieten, zunehmender Verkehr, eine Verschärfung der ungleichgewichtigen Entwicklungen zwischen den größeren Städten mit ihrem Umland und den weiter entfernten ländlichen Regionen. Denn die Stadt agiert nicht als Partner in der Region, sondern dominiert.

Ein wichtiges Problem der Münchner Bewerbung ist ungelöst: Die Stadt hat gar nicht die Verfügungsgewalt über das ehemalige Radsportstadion. Bis 2048 ist es verpachtet an die Intra, erinnert sei an den Versuch, es unter dem Namen „Olympic spirit“ gewinnbringend zu nutzen. Als es darum ging, ob an diese Stelle ein neues Stadion gebaut werden solle, war dieser Erbpachtvertrag ein wichtiges Argument von OB Ude gegen diesen Standort. Und jetzt? Ist die Stadt dabei, das Problem im Vorgriff auf die Bewerbung zu lösen? Es scheint nicht so. Die Verwaltung geht wohl davon aus, dass noch ausreichend Zeit für Verhandlungen ist, sobald die Stadt den Zuschlag für die Winterolympiade erhalten hat. Aber welche Verhandlungsposition bleibt dann noch? Die Stadt wäre in diesem Fall der Intra voll ausgeliefert, und müsste wohl sehr tief in die Tasche oder zu Kompensationsgeschäften greifen. Für mich heißt dies: Entweder der Oberbürgermeister geht nicht von einem Erfolg der Bewerbung aus, dann ist das jetzige Nichtstun das Kostengünstigste. Falls nicht, so handelt OB Ude unverantwortlich. Der Erbpachtvertrag müsste dann auf jeden Fall vor der Vergabe der Winterspiele aufgelöst werden. Und auch das kann teuer werden.

Was bleibt für Garmisch-Partenkirchen?

* Eine komplette Umwälzung des Ortes: Ein neues Wohnbaugebiet, dessen spätere Nutzung wesentlich unsicherer ist als in München

* Weitere oder modernisierte Wintersportstätten in einer Region, wo der Wintersport nach allen Prognosen des Klimawandels ohne technische Aufrüstung immer schwieriger werden wird. Nicht ohne Grund hat sich der BUND Naturschutz mit einer ausführlichen Stellungnahme aus dem Umweltbeirat verabschiedet.

* Nach der Skiweltmeisterschaft 2011 hält Garmisch damit weitere Jahre am Wintersport als zentralem Tourismusbringer fest. Ein überfälliges Umsteuern auf ganzjährige Angebote (Wellness, Bergwandern, etc.) wird erschwert

* Einen massiven Ausbau der Straßenanbindung Richtung München. Fast fünfhundert Millionen sollen in den Ausbau der A8 und mehrere Bergtunnel vor Garmisch fließen. Auch im Ort selbst muss viel Geld in den Straßenausbau fließen.

* Verbesserung der Zugverbindung nach München, statt 90 Minuten soll die Fahrt nur noch 70 Minuten dauern. Allerdings keinen vollständigen zweigleisigen Ausbau, der doch schon lange nötig wäre. Wieder werden nur Teil- und Kreuzungsstrecken verbessert, womit der zweigleisige Ausbau dann auf Dauer ad acta gelegt wird. Dafür sollen ganze 11 Mio. Euro ausgegeben werden. Lediglich die 6 km zwischen Uffing und Murnau werden für zusätzliche 22 Mio. Euro auf zwei Gleise ausgebaut.

* Garmisch wird der Weltöffentlichkeit als „Vorort von München“ präsentiert – ist das wirklich die Rolle, die dem Alpenraum künftig zukommen soll?
Für Garmisch-Partenkirchen sind die Risiken, die mit einer Olympiabewerbung verbunden sind, viel größer, als für München. Ob sie sich langfristig als Chance oder als zu große Belastung für Gemeinde und Landkreis entwickeln, ist völlig offen. Einen eigenständigen finanziellen Beitrag können Marktgemeinde und Landkreis jedenfalls kaum liefern. Hier wird der Freistaat, der Bund oder indirekt München in die Bresche springen müssen.

Was ist mit dem Umweltkonzept?

In dem vorgelegten Umweltkonzept stehen natürlich einige „Sahnehäubchen“ drin. So z.B.  Klimakompensation der internationalen Verkehre, oder Faire Beschaffung und Merchandising. Leider wird dabei die Hauptbelastung der Umwelt nicht mit betrachtet: Nämlich der geplante Ausbau der Verkehrswege! Und wenn 500 Mio. Euro in einen relativ kurzen Autobahnabschnitt gesteckt werden, und lediglich 33 Mio. Euro in den Ausbau der Bahnstrecke zwischen München und Garmisch-Partenkirchen, dann ist doch klar, dass das Ziel „Vorfahrt für den öffentlichen Verkehr“ trotz der schönen Worte schon hinfällig ist.

Mit diesem Konzept lügt sich die Stadtratsfraktion von Grünen / Rosa Liste nur in die eigene Tasche. Umweltpolitisch überzeugend ist es nicht, sondern ein Zeichen von mehr oder weniger zähneknirschender Koalitionsräson.

Was sagen die Bürgerinnen und Bürger?

Der jüngste Vorschlag, in Garmisch-Partenkirchen per Rats- oder Bürgerbegehren zu klären, ob die Mehrheit bereit ist, diese Risiken zu tragen, ist jedenfalls sehr begrüßenswert und ein Ausdruck gelebter Basisdemokratie. Dies wäre auch für München ein möglicher Weg zu klären, wie groß die Unterstützung in der Stadt für die Bewerbung tatsächlich ist.

Und ob das Konzept so überzeugend ist, dass die Menschen bereit sind, öffentliche Mittel in erheblichem Ausmaß für eine Winterolympiade aufzubringen. Denn auch im Münchner Investitionsplan werden Umschichtungen erforderlich werden. So soll das Olympische Dorf von privaten Investoren finanziert werden, aber zunächst wird ja wohl eine Vor- und Zwischenfinanzierung durch die Stadt erforderlich sein.

Die Stadtratsgruppe der LINKEN ist von dem vorgelegten Bewerbungskonzept jedenfalls nicht überzeugt. Es eröffnet keinerlei Entwicklungsperspektive – weder für sportliche Belange, noch für die Infrastruktur des Alpenraums. Und das hochgelobte Umweltkonzept blendet viele Umweltbelastungen einfach aus. Die Bewerbung atmet die Idee des „Wo viel ist, soll noch mehr hin“. Einige der letzten Vergabeentscheidungen des IOC (China, Sotschi, Rio de Janeiro) stimmen uns zuversichtlich, dass daran letztendlich die Münchner Bewerbung scheitern wird.

Wir bleiben deshalb dabei: Schon der bisherige Aufwand für die Bewerbung war zu hoch, jeder weitere Schritt sollte unterbleiben. Wir lehnen die Bewerbung um die Winterolympiade 2018 ab.

Außer den drei Stadträt/innen der LINKEN lehnte auch die Bayernpartei die Bewerbung ab, die ÖDP fehlte auf der Sondersitzung. SPD, CSU, Grüne/RL und FDP stimmten dem Mini-Bid-Book zu.

 

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Mehr zur unserer Kritik an der Münchner Olympiabewerbung siehe auch in der letzen Ausgabe der Studienreihe Zivilgesellschaftliche Bewegungen – Institutionalisierte Politik <//font><//font>Nr. 11/2009, "Studienreihe"