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Namenskonvention der Dokumente

Erläuterung der Systematik von Dokumentnamen

Dokumente von DIE LINKE. Stadtratsgruppe München sind wie folgt benannt:
DATUM + REFERAT/ADRESSAT + AUTORIN + BESCHREIBUNG + DATEIENDUNG

Referat/AdressatIn

Kürzel

Referat/AdressatIn

BAU

Baureferat

DIR

Direktorium

EXT

sonstige

KLT

Kulturreferat

KOM

Kommunalreferat

KVR

Kreisverwaltungsref.

OBM

Oberbürgermeister

PLA

Referat für Stadtplanung und Bebauung

POR

Personal- und Organisationsreferat

RAW

Referat für Arbeit und Wirtschaft

RGU

Referat für Umwelt und Gesundheit

SCH

Schul- und Kultusreferat

SOZ

Sozialreferat

SKA

Stadtkämmerei (Finanzen)

AutorIn

Kürzel

Name

Funktion

BW

Brigitte Wolf

Stadträtin

DH

Dagmar Henn

Stadträtin

OA

Orhan Akman

Stadtrat

MF

Martin Fochler

Mitarbeiter

MS

Mario Simeunovic

Mitarbeiter

TK

Tino Krense

Mitarbeiter

17. März 2009

Erwirtschaften die Stadtwerke Gewinne mit dem Wasserpreis?

München, 16.3.2009

Anfrage zum Wasserpreis in München

Die Stadtwerke (SWM) werben auf ihrer Internetseite damit, dass bei M-Wasser nicht nur die Qualität, sondern auch der Preis sich sehen lassen kann. Demnach kostet ein Kubikmeter Wasser bei den SWM 1,4873 Euro (netto 1,39 Euro, Stand: 1. Januar 2009). Aus den „Gemeinsame ‚Allgemeine Bedingungen und Tarif für den Wasseranschluss und die Wasserversorgung nach Standardverträgen der SWM Versorgungs GmbH und der SWM Infrastruktur GmbH‘ – Anlage zur AVBWasserV -“, Punkt 6 Wasserpreis geht hervor, dass sich der Wasserpreis aus dem Verbrauchspreis, dem Grundpreis und ggf. aus einem Bereitstellungspreis errechnet.

Vor diesem Hintergrund stelle ich folgende Fragen:

  1. Wie errechnet sich der Verbrauchspreis, der Grundpreis sowie der Bereitstellungspreis und damit der Wasserpreis insgesamt?
  2. Erfolgt die Kalkulation der Preise kostendeckend oder werden noch zusätzliche Gewinne erwirtschaftet, indem sich die Stadtwerke München GmbH bei der Preisgestaltung an marktüblichen Preisen orientiert?
  3. Bis zu welchem Zeitpunkt erfolgte eine rein kostendeckende Preiskalkulation?
  4. Wenn mit der Preiskalkulation noch zusätzliche Gewinne erwirtschaftet werden, wie hoch sind diese Gewinne (in Euro) in den letzten drei Jahren gewesen?
  5. Können die Stadtwerke München GmbH ohne die Erwirtschaftung von Gewinnen Wasser bereit stellen?

Begründung:
Im Interesse der Münchner Bevölkerung ist eine Offenlegung der Zusammensetzung des Wasserpreises sinnvoll und erforderlich. Ebenso ist von Interesse, ob die Stadtwerke München GmbH mit der Preisgestaltung Gewinne erzielt.

Orhan Akman
Stadtrat der LINKEN.


Stichwort: 090316_RAW_OA_Anfrage_Wasserpreis

Dateien:
090316_RAW_OA_AnfrageWasserpreis.pdf36 K