18. August 2009

Ein-Euro-Jobs, Ausbeutung oder der Übergang in einen regulären Job?

München, 18.08.2009

Anfrage: Ein-Euro-Jobs: Ausbeutung oder der Übergang in einen regulären Job?

Im Zuge der Hartz-IV-Reform mit Wirkung zum 1. Januar 2005 wurden die Ein-Euro-Jobs (sogenannte Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) als ein Instrument installiert, dass ALG II - Empfänger wieder in den Arbeitsmarkt integrieren und die Chancen auf ein reguläres Arbeitsverhältnis steigern sollte. Auch die Landeshauptstadt München macht reichlich vom Instrument der Ein-Euro-Jobber Gebrauch.

Allerdings zeigt eine Auswertung des DGB (vgl. DGB: Praxis und neue Entwicklungen bei 1-Euro-Jobs, in: Arbeitsmarkt aktuell, Nr. 4/2009), dass bei den Ein-Euro-Jobs weder das Kriterium der Zusätzlichkeit (§ 16 Abs. 3 SGB II) erfüllt wird, noch in den meisten Fällen der Übergang in ein reguläres Arbeitsverhältnis ermöglicht wird. Das Zusammenspiel dieser beiden Faktoren wirkt sich scheinbar kontraproduktiv auf die Wiedereingliederung der Ein-Euro-Jobber in ein reguläres Arbeitsverhältnis aus.

Vor diesem Hintergrund möge der Oberbürgermeister folgende Fragen beantworten:

1. Wie viele der bei der Landeshauptstadt München beschäftigen Ein- Euro-Jobber wurden, seit der Einführung der Ein-Euro-Jobs, erfolgreich in ein reguläres Arbeitsverhältnis vermittelt?
2. Wie viele der bei der Landeshauptstadt München beschäftigen Ein- Euro-Jobber, die eine reguläre Arbeit gefunden haben, haben diese langfristig behalten?
3. Wie viele der bei der Landeshauptstadt München beschäftigen Ein- Euro-Jobber, wurden nach ihrer Tätigkeit in Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen gesteckt?

Orhan Akman
Stadtrat der LINKEN.

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Stichwort: 090818_RAW_OA_Anfrage_uebergang_MAW_in_reg_job