Grundschule an der Kirchenstraße – wie lange noch in der Warteschleife?

München, den 20.04.09

Anfrage: Grundschule an der Kirchenstraße – wie lange noch in der Warteschleife?

Die Grundschule an der Kirchenstraße benötigt dringend Raum für weitere Hortplätze und für ihren Sportunterricht. Schon im Jahr 2002 wurde vom Kommunalreferat ein Grundstück von den Stadtwerken erworben, das die Errichtung der nötigen Räumlichkeiten ermöglicht. Der Stadtrat hat, ebenfalls im Jahr 2002, das Schulreferat beauftragt, die Planung einzuleiten.

Dennoch ist bis heute auf dem Grundstück in der Kirchenstraße nichts geschehen. Die Verzögerung wurde bisher immer damit begründet, dass das Schulgrundstück aus technischen Gründen nur zeitgleich mit einem weiteren Grundstück, dass die Stadtwerke an einen Investor veräußern wollten, bebaut werden könne. Die Stadtwerke haben aber jüngst dem Bezirksausschuss 5 gegenüber erklärt, in der augenblicklichen Marktlage nicht weiter verkaufen zu wollen. Damit wäre die Bebauung in Verbindung mit diesem Grundstücksverkauf auf unabsehbare Zeit unmöglich.

Die Grundschule in der Kirchenstraße ist mit dem öffentlichen Nahverkehr sehr günstig zu erreichen. Eine Ausweitung der Hortplätze hätte also Bedeutung über den Sprengel hinaus.

Vor diesem Hintergrund stelle ich folgende Fragen:

1. Trifft es zu, dass die Stadtwerke das angrenzende Grundstück momentan nicht mehr verkaufen wollen?
2. Wie stellt sich der Bedarf der Grundschule an der Kirchenstraße augenblicklich dar?
3. Welcher Raumbedarf bestünde, um an der Grundschule in der Kirchenstraße Ganztagsbetrieb alternativ zu zusätzlichen Hortgruppen zu ermöglichen?
4. Welche Möglichkeiten wurden geprüft, um die Erweiterung der Grundschule unabhängig vom Nachbargrundstück durchzuführen?
5. Wann wird die Erweiterung voraussichtlich durchgeführt werden?

Dagmar Henn   
Stadträtin DIE LINKE.

Stichwort: 090421_SCH_DH_Anfrage_Kirchenstr