Namenskonvention der Dokumente
Erläuterung der Systematik von Dokumentnamen
Dokumente von DIE LINKE. Stadtratsgruppe München sind wie folgt benannt:
DATUM + REFERAT/ADRESSAT + AUTORIN + BESCHREIBUNG + DATEIENDUNG
Referat/AdressatIn | |
Kürzel | Referat/AdressatIn |
BAU | Baureferat |
DIR | Direktorium |
EXT | sonstige |
KLT | Kulturreferat |
KOM | Kommunalreferat |
KVR | Kreisverwaltungsref. |
OBM | Oberbürgermeister |
PLA | Referat für Stadtplanung und Bebauung |
POR | Personal- und Organisationsreferat |
RAW | Referat für Arbeit und Wirtschaft |
RGU | Referat für Umwelt und Gesundheit |
SCH | Schul- und Kultusreferat |
SOZ | Sozialreferat |
SKA | Stadtkämmerei (Finanzen) |
AutorIn | ||
Kürzel | Name | Funktion |
BW | Brigitte Wolf | Stadträtin |
DH | Dagmar Henn | Stadträtin |
OA | Orhan Akman | Stadtrat |
MF | Martin Fochler | Mitarbeiter |
MS | Mario Simeunovic | Mitarbeiter |
MU | Maren Ulbrich | Mitarbeiterin |
SB | Stefan Breit | Mitarbeiter |
TK | Tino Krense | Mitarbeiter |
Anfrage: Leiharbeit bei der FMG – Profit auf dem Rücken junger Beschäftigter?
Laut Informationen aus dem Münchner Merkur und der SZ (beide vom 23.02.2011) beschäftigt die FMG-Tochter Aeroground derzeit mehr als 300 Leiharbeitnehmer/innen. Mit den Tätigkeiten bei Aeroground (Flugzeugabfertigung etc.) ist ein hohes Maß an Verantwortung verbunden. mehr
Antrag: MVG – lernen vom Stuttgarter Nahverkehr! Vergleich der MVG und der SBB AG (Stuttgarter Straßenbahnen AG)
Fast jede Anhebung der Fahrpreise wird seitens der MVG mit dem steigenden Lohnniveau ihrer Beschäftigten begründet. Dadurch wird die Münchner Bevölkerung in die Irre geführt. Denn die Beschäftigten der MVG verdienen im Durchschnitt weniger, als ihre Stuttgarter Kollegen. mehr
Anfrage: Warten auf Godot oder wann bekommt die Messestadt Riem einen Supermarkt?
Die Anwohner/innen warten die Bewohner/innen der Messestadt Riem seit langem auf einen Supermarkt bzw. Discounter für Lebensmittel. Die Messestadt Riem ist eines der "Leitprojekte" der LH München. Bei der Umsetzung hat sich die LH eine nachhaltige Stadtentwicklung als Hauptziel gesetzt. mehr
Antrag der LINKEN erfolgreich - endlich mehr Personal für die städtischen Kliniken!
Stadtrat Akman kämpft im Stadtrat schon lange gegen die Arbeitsverdichtung in den städtischen Kliniken. In der Sitzung des Gesundheitsausschusses wurde nun einem seiner Anträge statt gegeben: dieses Jahr werden 75 Stellen in der Pflege geschaffen! mehr
Änderungsantrag zum Entwicklungsgebiet Freiham Nord
Brigitte Wolf beantragt Änderungen zu dem städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb für das neue Stadtviertel Freiham Nord (u. a. Zahl der Kindertageseinrichtungen, soziale Mischung, Grundstücksflächen für Religionseinrichtungen). Der Stadtrat lehnt den Änderungsantrag als verfrüht ab. mehr
Häufigkeit von Darlehen für BezieherInnen von Hartz IV
Wenn Hartz IV Bezieher_innen nicht fleißig vom Regelsatz gespart haben und einen neuen Kühlschrank brauchen, dann gibt's ein Darlehen vom Jobcenter. Die Rückzahlung kann dann schon mal die Höhe einer Sanktion erreichen. mehr
Wird die Stadt Ansprüche für LeiharbeiterInnen in Hartz IV erstreiten?
Nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts sind die Christlichen Gewerkschaften nicht tariffähig. Das Gericht hat LeiharbeiterInnen die Möglichkeit eröffnet, rückwirkend bis 2005 Lohnansprüche geltend zu machen. Stadträtin Henn fragt, ob die Stadt für diejenigen LeiharbeiterInnen, die aufstockend Hartz IV benötigen, solche Ansprüche einklagt. mehr
Antrag: Kein Antrag für das Moon-Light-Shopping (Nachtschwärmer) durch die LH München
Stadtrat Akman stellt seinen Antrag vom 21.05.2010 erneut und kritisiert, dass das Kreisverwaltungsreferat eine Behandlung des Antrags abgelehnt hat. Angeblich handele es sich bei der "Shoppingnacht" um eine Angelegenheit der laufenden Verwaltung. mehr
Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes
Die Stadtratsgruppe der LINKEN befürwortet einen Verbleib der städtischen Wohnungen in kommunaler Hand. Sie befürchtet, dass durch einen Verkauf an die Wohnungsbaugesellschaften der Erhalt des dauerhaft günstigen Wohnraumes gefährdet wird. Der Stadtrat beschliesst, zu prüfen, ob statt des Verkaufes eine Übertragung als Kapitaleinlage möglich ist. mehr
Ablehnung der Behandlung des Antrags: Kein Antrag für das Moon-Light-Shopping (Nachtschwärmer)
In einem Schreiben lehnt der Kreisverwaltungsreferent Dr. Blume-Beylere die Behandlung des Antrags von Stadtrat Akman ab. Angeblich handelt es sich um eine Angelegenheit der laufenden Verwaltung. Dabei bezieht sich der Kreisverwaltungsreferent auch auf das Landenschlussgesetz. mehr
Grußadresse an die Veranstalter des internationalen Frauentages im internationalen Jugendzentrum
Der Kampf gegen die Diskriminierung und Benachteiligung von Frauen ist untrennbar mit dem Kampf gegen jede rassistische, kulturelle und sexuelle Diskriminierung verbunden. mehr
Antrag: Münchner Mischung in der Au erhalten.
Stadträtin Wolf will der Verlagerung der Paulaner Brauerei von der Au nach Langwied einen Strich durch die Rechnung machen. Sie fürchtet einen verstärkten Aufwertungsdruck in diesem Stadtviertel. mehr
Antrag: Bericht zur Leiharbeit bei der LH München!
Stadtrat Akman fordert in einem Antrag, einen Bericht zur Leiharbeit bei der LH München. Erst kürzlich war der Komunalpresse zu entnehmen, dass die SWM Leiharbeiter/innen beschäftigt. Dies legt den Schluss Nahe, dass auch in anderen Bereichen bei der LH München, Leiharbeiter/innen tätig sind. mehr
Anfrage: Linus München GmbH: Zurück zu frühkapitalistischen Arbeitsbedingungen?
Laut Informationen, die Stadtrat Akman vorliegen, beutet die Linus München GmbH Ein-Euro-Jobber aus und setzt sie dabei auch unzumutbaren und gesundheitsgefährdenden Arbeitsbedingungen aus. Stadtrat Akman fragt nach, ob die Informationen zutreffen. mehr
Antrag: Bericht zur Zukunft der MVG
Stadtrat Akman fürchtet, dass die MVG mit ihrer derzeitigen Personalpolitik zwar ihre Probleme vermeintlich und mittelfristig lösen, aber auf Dauer nicht konkurrenzfähig bleiben kann. Deshalb fordert in einem Antrag einen Bericht zur Zukunft der MVG. Darin soll auch die Personalpolitik und die Situtation der Bus- und Tramfaher/innen auf dem Arbeitsmarkt dargelegt werden. mehr